BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4930 21. Wahlperiode 24.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 17.06.16 und Antwort des Senats Betr: Höhe der Köhlbrandbrücke und Entwicklung des Containerterminals Altenwerder (CTA) – Was sind die langfristigen Perspektiven von Hapag-Lloyd am modernsten Containerterminal der HHLA? Derzeit besitzt Hapag-Lloyd (HL) 25,1 Prozent der Anteile am Containerterminal Altenwerder (CTA). Um das Terminal zu erreichen, müssen alle Schiffe die Köhhlbrandbrücke unterqueren. Die Entwicklung geht insbesondere in Bezug auf Containerschiffe bekanntermaßen in Richtung immer größerer Schiffe und damit auch höherer Schiffe. Diese Entwicklung erhält nicht nur hinsichtlich der Bauaufträge für große Containerschiffe Relevanz. Durch eine Fusion mit United Arab Shipping Company (UASC), die derzeit verhandelt wird, bekäme HL ebenfalls Zugriff auf die Flotte der UASC mit Containerschiffen mit einer Kapazität von 19.000 Standardcontainern. Die Köhlbrandbrücke wird dabei zum Nadelöhr. Denn sie ist nur bis zu einer bestimmten Schiffshöhe zu durchfahren. Für die Infrastruktur des Hafens und die Wettbewerbsfähigkeit von CTA ist eine rasche Erneuerung der Köhlbrandbrücke angeraten. Dabei müssen zeitnah konkrete Pläne vorgelegt werden, denn gemessen an anderen Infrastrukturprojekten im Hafen können sich solche Entscheidungen extrem in die Länge ziehen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) und die Hapag-Lloyd AG (HL) beantworten die Fragen aller ihrer Aktionäre als börsennotierte Aktiengesellschaften aus aktienrechtlichen Gründen einheitlich im Rahmen ihrer Hauptversammlungen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Welche Höhe dürfen Containerschiffe maximal haben, um unter der Köhlbrandbrücke hindurchfahren zu können? (Bitte tideabhängig angeben .) Die Durchfahrtshöhe für Schiffe beträgt maximal 55,30 Meter – bezogen auf LAT (Lowest Astronomical Tide). 2. Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation der Köhlbrandbrücke, wenn davon ausgegangen wird, dass die den Hamburger Hafen anlaufenden Containerschiffe immer größer und höher werden? Es ist nicht absehbar, wie sich die Schiffsgrößen künftig entwickeln werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 8. bis 8. c. Drucksache 21/4930 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Wie hoch sind 19.000-TEU-Containerschiffe maximal? (Bitte Spanne angeben.) Die derzeit maximale Höhe beträgt 74,7 Meter ab Kiellinie (BARZAN und AL NEFUD). Allerdings variieren die Höhen je nach Bauart. 4. Wie hoch sind die Schiffe von UASC und haben Senat, HHLA oder Hapag-Lloyd geprüft, ob diese die Köhlbrandbrücke alle passieren können ? Wenn ja, wie viele Schiffe von UASC können die Köhlbrandbrücke nicht unterqueren? Wenn nein, warum nicht? HHLA und HL haben hierzu keine Auskunft erteilt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Wie viele Schiffe durften/konnten die Köhlbrandbrücke aufgrund ihrer Höhe in den Jahren 2011 – 2016 nicht passieren und CTA nicht anlaufen und wurden daher wohin umgeroutet? Es musste kein Schiff umgeroutet werden. Es fahren nur Schiffe nach Altenwerder, wenn im Vorwege nach Prüfung des Einzelfalls ein Erreichen des HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) sichergestellt wurde. Im Übrigen siehe Drs. 20/11550. 6. Wie viele Containerschiffe, von Hapag-Lloyd konnten CTA 2011 – 2016 nicht anlaufen, da sie zu hoch für die Köhlbrandbrücke sind? HL hat keine Auskunft erteilt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 7. Aus Drs. 20/11550 wird ersichtlich, dass aufgrund der absehbaren Größenentwicklung der für die Passage und Abfertigung am CTA relevanten Schiffe sich die spezifischen Beschränkungen vergrößern werden. a. Welche Beschränkungen sind gemeint? b. Welche Schiffe werden davon betroffen sein? Bei den spezifischen Beschränkungen handelt es sich um die Entwicklung der Schiffshöhe, die unabhängig von der TEU-Kapazität des jeweiligen Schiffes sehr unterschiedlich sein kann. 8. In Drs. 20/11550 wird zudem angegeben, dass es sinnvoll ist, die aus technischen Gründen absehbare erforderliche Erneuerung der Brücke auf eine größere Höhe auszulegen. a. Wie weit ist der Beratungsstand bezüglich einer Erneuerung, bis wann kann mit welchen Ergebnissen gerechnet werden? b. Wie weit ist der Beratungsstand bezüglich einer potenziellem Erhöhung und wann wird was bekannt gemacht? c. Welche Maßnahmen werden wann noch getroffen, um die Problematik „Köhlbrandbrücke“ zu umgehen? Die Vorüberlegungen sind noch nicht abgeschlossen, sodass derzeit keine berichtsfähigen Ergebnisse vorliegen. 9. An welchem Terminal werden die Hamburg anlaufenden Schiffe von Hapag-Lloyd abgefertigt? (Wenn mehr als ein Terminal bitte prozentuale Anteile angeben.) Die Schiffe von HL werden in der Regel am CTA und am Container Terminal Burchardkai (CTB) abgefertigt. Zu prozentualen Anteilen haben HL und HHLA keine Auskunft erteilt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 10. Bis zu welcher Schiffsgröße können Containerschiffe am CTA abgefertigt werden? Alle Containerschiffe, die die Köhlbrandbrücke bisher passiert haben, konnten am CTA abgefertigt werden. Im Übrigen siehe Antworten zu 1. und zu 7. bis 7. b. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4930 3 11. Welche Auswirkung hat die problematische Höhe der Köhlbrandbrücke zum einen und die immer größer und höher werdenden Schiffe zum anderen auf die Beteiligung von Hapag-Lloyd am CTA? 12. Gab es Gespräche zwischen Hapag-Lloyd, HHLA und/oder HPA zu einer Veränderung in der Beteiligung? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 13. Gibt es Gespräche über einen Tausch der Beteiligung hin zu einem anderen Containerterminal? Wenn ja, zu welchem? Wenn nein, werden die vorgenannten Probleme nicht gesehen? HL und HHLA haben hierzu keine Auskunft erteilt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.