BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5002
21. Wahlperiode 01.07.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 24.06.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Produktgruppen im Haushalt 2017/2018 

Mit der Präsentation der Eckpunkte seines Haushaltsplan-Entwurfs 2017/ 
2018 hat der Senat mitgeteilt, dass der Haushalt 2017/2018 aus 275 Produktgruppen
 besteht. Dies sind weniger als im aktuellen Haushaltsplan. 

Ich frage den Senat: 

1. Welche einzelnen Produktgruppen in jeweils welchen Einzelplänen sollen
 mit dem Haushalt 2017/2018 gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 
aus welchen Gründen entfallen und mit welchen Produktgruppen werden 
sie zusammengelegt? 

2. Welche einzelnen Produktgruppen in jeweils welchen Einzelplänen sollen
 im Haushalt 2017/2018 aus welchen Gründen neu enthalten sein? 

Für den Haushaltsplan 2017/2018 wird sich die Anzahl der beplanten Produktgruppen 
verändern. Im Rahmen der vom Senat beschlossenen Anpassungsermächtigungen 
werden die Änderungen derzeit noch geprüft beziehungsweise umgesetzt. Einzelheiten
 werden sich aus dem der Bürgerschaft vorzulegenden Haushaltsplanentwurf 
2017/2018 ergeben.