BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5024 21. Wahlperiode 05.07.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 27.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Wachsende Stadt – Wächst in Hamburg auch die Zahl der feuerroten Papierkörbe? Die Stadt Hamburg verzeichnet steigende Besucherzahler und die Zahl der Einwohner wächst von Jahr zu Jahr. Dementsprechend steigt auch das Müllaufkommen in unserer Stadt. In Hamburg hängen und stehen laut Angaben der Hamburger Stadtreinigung (SRH) derzeit 9.000 feuerrote Papierkörbe, als Sauberkeitsbotschafter. Aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger sind diese zunehmend überfüllt und es fehlen Papierkörbe an Stellen, in deren Umfeld neue Wohnungen, Geschäfte und Einrichtungen hinzugekommen sind. Die Stadtreinigung verweist bei Wünschen nach neuen Papierkörben, die in Ihrer Zuständigkeit liegen, regelmäßig auf die Bedingung, vorab einen Platz zu benennen, an dem Papierkörbe abgebaut werden, um neue aufbauen zu können. Diese Argumentation wird wirtschaftlich begründet, ist aber nicht an der Nachfrage orientiert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt: 1. Wie viele Papierkörbe der Stadtreinigung hat Hamburg derzeit? 2. Wie viele Papierkörbe gab es in den Jahren 2010 – 2016? Bitte jeweils nach Jahren auflisten. 3. Wie hoch war die Anzahl der zu ersetzenden Papierkörbe in den Jahren 2010 – 2016? Bitte jeweils nach Jahren auflisten. Jahr Zahl der Papierkörbe der SRH (jeweils inkl. BigBelly und Unterflur -Papierkörben) Zahl der getauschten Behälter (jeweils inkl. BigBelly und Unterflur -Papierkörben) 2010 8.831 490 2011 8.857 615 2012 8.882 615 2013 9.060 350 2014 9.060 290 2015 9.065 260 2016 9.062* 430 * Stand 1. Mai 2016 Drucksache 21/5024 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Das Fassungsvolumen aller Papierkörbe ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. 4. Wie regelmäßig werden die Papierkörbe geleert? Jahr Durchschnittliche Zahl der Leerungen pro Woche 2010 3,9 2011 3,7 2012 3,7 2013 3,6 2014 3,7 2015 3,5 2016 3,5 Die leicht abnehmende Zahl der Leerungen pro Woche resultiert aus dem Einsatz von BigBelly und größeren Papierkörben, die seltener geleert werden müssen. Die Verteilung der Zahl der Leerungen von Papierkörben der SRH ist zurzeit wie folgt: circa 21 Prozent = einmal/Woche, 33 Prozent = zweimal/Woche, 10 Prozent = dreimal /Woche, 20 Prozent = fünfmal/Woche, 5 Prozent = sechsmal/Woche, 7 Prozent = siebenmal/Woche, 2 Prozent = zwölfmal/Woche, 1 Prozent = 21 mal/Woche. In den angegebenen Werten nicht aufgenommen sind kurzfristige und nicht planbare Bedarfsleerungen (durchgeführt zum Beispiel von Mitarbeitern der Gehweg- und Fahrbahnreinigung). 5. Nach welchen Kriterien erfolgen die Aufstellung der Papierkörbe und die Bedarfsplanung derzeit? Die SRH positioniert ihre roten Papierkörbe an von Fußgängern hoch frequentierten Stellen, insbesondere: vor Bahnhöfen, in Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen, an Bushaltestellen und Fußgängerüberwegen, auf öffentlichen Plätzen, vor Schulen, Krankenhäusern und ähnlichen öffentlichen Einrichtungen. Die Papierkörbe werden sowohl in ihrer Anzahl und ihrer Größe als auch in ihrer Leerungsfrequenz regelmäßig an die tatsächliche Nutzung angepasst. 6. Wie viele Papierkörbe sollen in den nächsten drei Jahren neu hinzukommen ? 7. In welcher Form und Höhe sind aus Sicht der Stadtreinigung und der zuständigen Behörden in den nächsten drei Jahren Investitionen in Papierkörbe und deren Unterhaltung notwendig? Die Überlegungen dazu sind noch nicht abgeschlossen. 8. In welcher Form werden Bürgerwünsche bei der Aufstellung berücksichtigt ? 9. Wie viele Bürgeranfragen zum Aufstellen neuer Papierkörbe gab es seit 2010? Wie viele dieser Anfragen wurden abgelehnt, wie vielen wurde entsprochen? Bitte jährlich differenziert angeben. Vorschläge von Bürgern werden von der SRH in jedem Einzelfall geprüft. Sofern die Anforderungen (siehe Antwort zu 5.) gegeben sind, bemüht sich die SRH, den Wunsch zu realisieren. Gelegentlich genügt bereits ein Umsetzen von nur wenigen Metern, um einen Papierkorb besser sichtbar zu machen. Bei der SRH werden die Bürgeranfragen nicht im Sinne der Fragestellung erfasst. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5024 3 10. Welche Kosten entstehen der SRH jährlich für a. die Entleerung der öffentlichen Papierkörbe? b. den Austausch beschädigter Papierkörbe? c. das Aufstellen zusätzlicher Papierkörbe? d. die Verlagerung bestehender Papierkörbe? Bitte für die Jahre 2010 – 2016 jährlich differenziert angeben. Jahr Jährliche Kosten der Papierkorbleerung in Tsd. Euro Jährliche Reparatur- und Instandhaltungskosten in Tsd. Euro 2013 3.586 414 2014 3.667 423 2015 3.904 506 Eine genaue Kostenrechnung für Papierkorbdienst existiert seit 2013, deswegen können für die Jahre 2010 bis 2012 keine Angaben gemacht werden. Die Kosten für das Aufstellen zusätzlicher Papierkörbe sowie die Verlagerung bestehender Papierkörbe sind Bestandteil im Leistungsbereich Papierkorbleerung und werden nicht gesondert erfasst.