BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5045 21. Wahlperiode 05.07.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Hamann (CDU) vom 28.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Flächensuche für Flüchtlingsunterkünfte „FindingPlaces“ Zwecks Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg hat die Stadt das Projekt „FindingPlaces“ in Auftrag gegeben, in dem mithilfe eines digitalen Stadtmodells geeignete Flächen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften gefunden werden sollen. Hierzu veranstalten die Projektträger eine Reihe von Workshops, in denen Flächen vorgeschlagen werden, die sodann von der Stadt innerhalb von 14 Tagen auf ihre Bebaubarkeit und Geeignetheit hin überprüft werden sollen. Das Projekt wurde vom Senat und dem Ersten Bürgermeister in den vergangenen Monaten medienwirksam und spektakulär angekündigt. Die Erwartungen aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten, sind auch deshalb besonders hoch. Ich frage den Senat: 1. Wie viele in den Workshops vorgeschlagene Flächen wurden bisher auf ihre Bebaubarkeit und Geeignetheit als Flüchtlingsunterkünfte hin geprüft? 2. Wie viele der bisher geprüften Flächen eignen sich zur Bebauung mit Flüchtlingsunterkünften? 3. Wann soll mit der Bebauung der geeigneten Flächen begonnen werden? Seit Beginn der Workshops am 26. Mai 2016 wurden bis zum 29. Juni 2016 insgesamt 107 Flächen (Stand 28.06.2016) durch den Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF), fachlich beteiligte Behörden sowie zuständige Bezirksämter auf ihre Eignung zur Unterbringung von Flüchtlingen geprüft. Zur Eignung der bisherigen Flächen siehe https://www.findingplaces.hamburg/ergebnisse/index.html. Die Flächen befinden sich noch in Prüfung, sodass zur Baurealisierung noch keine Aussagen möglich sind. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich Ende September vorgestellt werden. 4. Wie hoch sind die Gesamtkosten zur Durchführung der Workshops? Wie teilen sie sich auf die einzelnen Workshops auf? 5. Welche Kostenarten entstanden für die einzelnen Workshops? Neben der Organisation und der Moderation durch die steg Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH fallen Kosten für Catering während des Workshops an. Des Weiteren fallen Personalkosten für die Organisation innerhalb der HafenCity Universität und Kosten für die Bereitstellung von Räumen und Technik an. Die Kosten für die Workshops werden zu verschiedenen Zeitpunkten von verschiedenen Behörden abgerechnet, sodass eine Aussage zu den Gesamtkosten erst nach Projektabschluss erfolgen kann. Drucksache 21/5045 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Wie beurteilt der Senat das bisherige Verfahren? Die zuständigen Behörden beurteilen das Projekt sowie das Verfahren innerhalb der Workshops als Bereicherung bei der Suche nach Standorten. Das Projekt fördert die Diskussionen um Standorte und zeigt damit die Komplexität der Aufgabe bei den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern. Die Bürgerinnen und Bürger ergänzen die Diskussionen um ihre Bezirks- und Stadtteilexpertise. Neben der Findung von konkreten Standorten wurde vermehrt über die Nutzung von Grünflächen beraten, was letztendlich zur Prüfung der grundsätzlichen Inanspruchnahme von Grünflächen geführt hat. Im Übrigen hat sich der Senat hiermit nicht befasst.