BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5462 21. Wahlperiode 09.08.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 01.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Sicherheit an Badeseen (III) In der Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Sicherheit an Badeseen (II)“ (Drs. 21/5114) teilte der Senat mit, dass die SiWa – Sicheres Wasser e.V. für die Sicherung des Allermöher Badesees keinerlei Vergütung erhält. Aus der Drs. 20-0570 der Bezirksversammlung Bergedorf1 geht hervor , dass auch im Jahr 2016 die Sicherung wieder durch SiWa – Sicheres Wasser e.V. erfolgt: „Der Allermöher See ist in der Badesaison stets gut besucht, und im Rückblick auf die Anzahl der notwendige Einsätze in 2015 soll die Badewacht wieder während der Badesaison mit max. 55 Tagen besetzt werden. In diesem Zeitraum soll an allen Wochenenden und während der Sommerferien auch unter der Woche eine Badeaufsicht in der Zeit von 14 – 19 Uhr stattfinden . Somit ist mit Kosten bis max. 19.250,00 EUR zu rechnen.“2 Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Für welche genauen Zwecke ist im oben beschriebenen Zusammenhang im laufenden Jahr mit Kosten bis maximal 19.250 Euro zu rechnen? Der Verwendungszweck ist – wie von der Bezirksversammlung Bergedorf am 1. Dezember 2015 beschlossen – die Finanzierung der Badeaufsicht am Allermöher See im Sommer 2016. Es handelt sich hierbei um eine Aufwandsentschädigung im Sinne einer Übungsleiterpauschale und nicht um eine Vergütung. 2. Für welche genauen Zwecke und in welcher Höhe wurden für die Sicherheit am Allermöher Badesee im Jahr 2015 finanzielle Mittel veranschlagt und aufgewendet? Für den Betrieb der Badewacht in 2015 wurden Mittel Höhe von 19.250 Euro veranschlagt . Während der Badesaison vom 01.Juni bis 31.August 2015 sollte an allen Wochenenden jeweils von 14.00 – 19.00 Uhr und in den Sommerferien täglich eine Badewacht anwesend sein. Aufgewendet wurden 15.270,50 Euro. 1 https://sitzungsdienst-bergedorf.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001698. 2 Siehe „4. Wasserwacht in Neuallermöhe“ unter https://sitzungsdienst-bergedorf.hamburg.de/ bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001698.