BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5514 21. Wahlperiode 02.09.16 Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, Jens Meyer (FDP) und Fraktion vom 05.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Nachfragen zu Drs. 21/5299 Der Senat konnte die Frage 5. der Drs. 21/5299 nicht im Rahmen einer Schriftlichen Kleinen Anfrage beantworten. Es wurde gefragt, an welchen Tagen in den letzten zwölf Monaten auf welchen Schnellbahnlinien nachts welche Arbeiten durchgeführt wurden, die ein Fahren von Schnellbahnen verhindert hätten. In vier Wochen müsste es möglich sein, diese Informationen zu geben. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die einzelnen Maßnahmen werden durch sogenannte Betriebliche Anordnungen (Betra) entsprechend technischer Regelwerke definiert, von denen jährlich insgesamt mehr als 1.000 Stück im Schnellbahnnetz vorliegen. Die Anordnungen sind in dieser Zahl im Sinne der Fragestellungen aus der Drs. 21/5299 in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht auswertbar. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und der Deutschen Bahn AG (DB) wie folgt: 1. In welchen Nächten wurden in den Jahren 2015 und 2016 Arbeiten auf Schnellbahnlinien durchgeführt? In allen betriebsfreien Nächten beginnend von Sonntag auf Montag bis Donnerstag auf Freitag wurden in den Jahren 2015 und 2016 Arbeiten an den U-Bahn-Anlagen durch die HOCHBAHN und an den Anlagen der S-Bahn durch die DB durchgeführt, die einen Bahnbetrieb nicht ermöglichten. Weiterhin wurde in allen Nächten des Jahres 2015 und 2016 eine Bereitschaft bei der HOCHBAHN vorgehalten und es wurden bedarfsweise Bereitschaftsdienste geleistet. Bei der S-Bahn wurden darüber hinaus zum Teil auch an den Wochenenden und in den Schulferien nachts und tagsüber Arbeiten durchgeführt. 2. In welchen Nächten wurden in dieser Zeit keine Arbeiten auf Schnellbahnlinien durchgeführt? In allen Nächten wurden Arbeiten durchgeführt. 3. Welche Arbeiten wurden in den unter 1. angegebenen Nächten durchgeführt ? Siehe Anlage 1. 4. Wo genau und auf welchen Schnellbahnlinien wurden die unter 3. angegebenen Arbeiten durchgeführt? Drucksache 21/5514 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Arbeiten finden auf allen Linien, Streckenabschnitten und Haltestellen statt. Diese werden zyklisch, baustellen- und ereignisorientiert über das gesamte Schnellbahnnetz durchgeführt. 5. Welche dieser Arbeiten ließen keinen Aufschub um zwei bis vier Wochen zu und warum nicht? HOCHBAHN Wesentliche Instandhaltungstätigkeiten und externe Bauvorhaben, die den Betrieb und die Anlagen der U-Bahn berühren, werden langfristig in einem Baustellen- und Langsamfahrstellenplan geplant und abgestimmt. Eine Verschiebung dieser Tätigkeiten ist kurzfristig nicht möglich. Die darüber hinausgehenden Instandsetzungs- und Reinigungsarbeiten, Inspektionen und Wartungen werden über die zur Verfügung stehende Kapazität von Personal und Arbeitsfahrzeugen sowie von Fahrtmöglichkeiten im U-Bahn-Netz disponiert. Eine Verschiebung dieser Tätigkeiten ist jeweils nur in geringem Umfang möglich. Weiterhin sind Fristen von Tätigkeiten für sicherheitsrelevante Einrichtungen nicht vorgeschrieben. S-Bahn Mindestens 90 Prozent dieser Arbeiten erhalten ihre Terminierung aufgrund von sicherheitstechnischen Erfordernissen, aufgrund gesetzlicher Vorgaben und zur Gewährleistung eines wirtschaftlichen Betriebes (Personalkapazitätsgrenzen, Kapazitätsauslastung der Betriebsmittel, Nutzung von Synergieeffekten mit anderen Baugewerken ). 6. Warum war es nicht möglich, diese Arbeiten zu bündeln? Bitte für jede dieser Arbeiten getrennt angeben. Soweit möglich und ablauftechnisch sinnvoll werden die Arbeiten gebündelt, solange sie sich aus Sicherheitsgründen nicht gegenseitig ausschließen oder Baufreiheit des einzelnen Gewerks erfordern. Dabei schließen sich gemeinsame Aktivitäten teilweise aus. Beispielsweise sind Stromschienenabschaltungen und Profilmessfahrten, Gleisbaustellen und Arbeitszugeinsätze für andere Maßnahmen, Arbeitszugeinsätze und Inspektionstätigkeiten an Sicherheitseinrichtungen im gleichen Streckenbereich nicht miteinander vereinbar. Die Abwicklung von Maßnahmen muss darüber hinaus von qualifiziertem Personal geplant, gesteuert, ausgeführt und überwacht sowie gegebenenfalls durch Drittdienstleister durchgeführt werden können, was bei der Bündelung von Maßnahmen ebenso berücksichtigt wird. 7. Warum ist es nicht möglich, alle Arbeiten auf den Schnellbahnlinien auf eine Nacht pro Woche zu konzentrieren? Die Betriebspause einer Nacht abzüglich aller Fahrstromabschaltungen und Sicherheitsmaßnahmen beträgt maximal 2,5 – 4 Stunden produktive Arbeitszeit. Dies würde bedeuten, sämtliche Nachtarbeiten mit Betriebsberührung innerhalb eines Jahres auf 52 nächtliche Einsatztage mit wenigen Stunden zu beschränken. Die Zahl der durchzuführenden Arbeiten pro Woche übersteigt jedoch deutlich – sowohl zeitlich als auch von der Zahl der zur Verfügung stehenden Kapazitäten (eigene Fachkräfte, Fachfirmen) – das Volumen einer Nacht pro Woche. Eine Reduzierung ist vor dem Hintergrund des in der Anlage beschriebenen umfangreichen Aufgabenspektrums nicht leistbar. Unter Berücksichtigung von Inspektionszyklen , Arbeitsprozessen, Materialeigenschaften, Kapazitäten und Arbeitssicherheit wird eine Betriebspause im derzeitigen Umfang benötigt. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5514 3 Anlage HOCHBAHN Im Streckennetz der U-Bahn werden während der nächtlichen Betriebspausen neben der Anlagenerneuerung folgende regelmäßige Wartungs-, Inspektions- Instandsetzungs - und Reinigungs-Tätigkeiten durchgeführt: A. Bahnanlagen (Tunnel, Brücken, Gleisanlagen) Inspektion - Inspektionsgang Bauwerksprüfung, 52 km Tunnel - Streckenläufer Oberbau, 252 km Gleisanlage, 4 mal p.a. - Kontrollgang Baubezirksleiter, 252 km Gleisanlage, 2 mal p.a. - Profilmessfahrt, 50 km Gleisanlage p.a. - Gleismessfahrt, 252 km Gleisanlage p.a. - Weicheninspektion, 481 Stück Wartung / Reinigung - Schleifzugeinsatz, 108 km Gleisanlage p.a. - Handschleifarbeiten Riffel, 500 m Gleisanlage p.a. - Handschleifarbeiten ausgeschlagene Stöße, 2 km Gleisanlage p.a. - TH-Stöße*, Auftragsschweißungen, 130 Stück p.a. - Einzel-Fahrschienenwechsel, 600 m Gleislänge p.a. - Einzelschwellenwechsel, 150 m Gleislänge p.a. - Kleineisendurcharbeitung, 20 km Gleislänge - Schienenauszüge, 34 Stück p.a. - ISO-Stöße*, 4 Stück p.a. - Maschinenstopfung, 13 km Gleislänge p.a. - Handstopfung, 300 m Gleislänge p.a. - Laufwege, 700 m Länge p.a. - Kabelkanäle, 600 m Länge p.a. - Stromschienendurcharbeitung, 27 km Gleislänge p.a. - Stromschienenlücken, 4 Stück p.a. - Streckenreinigung, 52 km Tunnellänge p.a. - Gleisreinigung, 252 km Gleislänge, 2 mal p.a. - Weichen schmieren, 481 Stück * TH-Stöße = eine durch thermische Schweißung hergestellte Verbindung der Fahrschienen ** ISO-Stöße = eine durch Laschenverbindung (zur elektrischen Trennung) hergestellte Verbindung der Fahrschienen Instandhaltung / Erneuerung - Stromschienen, 400 m Gleislänge p.a. - Prellböcke, 2 Stück p.a. - Abfahren Vegetationsschnitt, 45 km Gleislänge p. a. - Weichenaufarbeitung, 30 Stück p.a. - Weichenoberbau, 250 Weichen p.a. - Weichenantriebselemente, 210 Antriebe p.a. - Weichenbedienschränke 13 Stück p.a. - Arbeitszugfahrten zur Materialfahrt mit bis zu 7 Stück Arbeitszügen und Loren ab Lagerplatz Saarlandstraße und Ohlsdorf in das gesamte Streckennetz, Überführungsfahrten von Betriebsfahrzeugen, monatlich ca. 100 Fahrten Drucksache 21/5514 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 B. Haltestellen, Bahnsteige Inspektion - Haltestellen (alle Objekte), 9 Haltestellen (HST) p.a. - Fahrtreppen, hochfrequentierte Haltestellen, 2 HST, je 2 mal p.a. - Pumpenanlagen im Gleisbereich, 6 Pumpenanlagen, je 2 mal p.a. - Rauchschutzvorhänge, 46 Anlagen, je 6 mal p.a. - Wehrtore, 12 Wehrtore, je 4 mal p.a. - Wartung / Reinigung - Haltestellen bzw. Bahnsteig-Grundreinigung, 91 HST/100 Bahnsteige, je 3 mal p.a. - Haltestellen-Gleiswandreinigung, 92 Tunnelwände, je 2 mal p.a. - Innendächer/Deckenreinigung (mit Arbeitszügen), 15 HST, je 2 mal p.a. - Rinnenreinigung oberirdische Haltestellen, 15 Dächer und Gebäude, je 2 mal p.a. - Haltestellen Prüfung und Wartung, 200 Bahnsteigwände, nach Bedarf - Entrauchungsanlagen, 2 HST, je 2 mal p.a. Instandhaltung - Aufweißung Sicherheitsstreifen Bahnsteigkante, 200 Bahnsteigkanten, 1/3 p.a. - Markierung Treppenantrittsstufen, 400 Treppenanlagen, nach Bedarf - Bahnsteigkanten und Lagerfugen, 200 Bahnsteigkanten, nach Bedarf - Fahrtreppentausch (Ein- und Ausbringung der Anlage), 6 Fahrtreppen p.a. C. Elektrische Anlagen Wartung, Inspektion, Instandsetzung und Funktionskontrolle sowie Erneuerung an: - 33 Unterwerken - 24 Stück 750V-Kupelschaltern - 1030 Stück 750V-Trenn-/Verbindungs-/Erdungsschalter - 128 Wechselrichteranlagen - Niederspannungsschaltanlagen und Installationen zur Versorgung von elektrischen Verbrauchern auf Haltestellen, Notausstiegen, Tunneln und weiteren Streckenanlagen - Beleuchtungsanlagen der 91 Haltestellen - 28 Beleuchtungsanlagen der Abstellanlagen - 305 Elektrische Weichenheizungen - Sicherheitsbeleuchtung in den Tunnelanlagen - Arbeitssteckdosen entlang der Streckengleise - Kabelanlagen entlang der Streckengleise für die Stromversorgungsnetze 10kV, 750V, 400/230V - Kabelanlagen entlang der Streckengleise für die Kommunikations- und Zugsicherungstechnik D. Zugsicherungs- / Kommunikationsanlagen Inspektion - 134 Brandmeldeanlagen mit ca. 4.000 Meldern, 3x p.a. - 800 Fahrzeugidentifikationseinrichtungen - 481 Weichen elektrisch prüfen - Vollständige Prüfung der Sicherheit eines Stellwerks, 1-2 Stellwerke p.a. - VDE-Inspektion*** elektrischer Verbrauche,: 25 Haltestellen p.a. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5514 5 *** VDE-Inspektion = eine Inspektion auf Grundlage der Regeln bzw. Normen des Verbands der Elektrotechnik/Elektronik (VDE) Wartung / Reinigung - Wartung und Reinigung von 1.500 Signalen - Wartung von 1.000 Gleismagneten - Wartung von 500 Achszählern und Radsensoren - 134 Brandmeldeanlagen mit ca. 4000 Meldern - 340 Zugzielanzeiger - 1.100 Videokameras auf den Haltestellen - 94 Audioanlagen auf den Haltestellen Instandhaltung / Softwareupdates - Weichenantriebe zur zyklischen Aufarbeitung tauschen, 50 Stück p.a. - Stellwerksbaugruppen zur zyklischen Aufarbeitung tauschen, 1.200 Stück p.a. - Softwareupdates im Betriebsleitsystem, 4-5x p.a. - Softwareupdates und Reset des zentralen Netzwerks, 1-2x p.a. S-Bahn Im Streckennetz der S-Bahn werden während der nächtlichen Betriebspausen neben der Anlagenerneuerung folgende regelmäßige Wartungs-, Inspektions- Instandsetzungs - und Reinigungs-Tätigkeiten durchgeführt: A. Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten des Oberbaus - Brücken-, Gleis- und Weicheninspektionen - Inspektionen der Nebenanlagen wie z. B. Bahnsteigtreppen und Kabelkanäle; - Weichenreinigung; Teilerneuerungen Schotter, Gleise und Weichen; Schwellenwechsel - Schleif- und Schweißarbeiten B. Stromschienenarbeiten - Inspektion, Wartung und Austausch der Stromschienen - Wartung und Instandhaltung der Gleichrichterwerke C. Leit- und Sicherungstechnik - Prüfung und Instandsetzung der Tunnelsicherheits- und der Steg-/ Gleisfeldbeleuchtung sowie des Tunnelnotrufs - Inspektion und Wartung Bahnübergänge - Aufstellung, Prüfung und Wartung von Signalen und damit verbundenen technischen Einrichtungen wie Gleismagneten - Prüfung und Instandhaltung der Weichenheizungen - Wartung der Zugfunkanlagen sowie der Außenkomponenten des Betriebsführungssystems D. Sonstige Arbeiten - Brückenprüfungen - Vegetationsrückschnitt, Baumfällung und Holzverladung - Kabelverlegearbeiten - Instandsetzungen von Stationen (z.B. Blindenleitstreifen) und Bahnsteigkanten - Reinigung von Bahnsteigdächern Drucksache 21/5514 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 - Vorbereitungen für den Betrieb einschränkende Baustellen; - Baugrunduntersuchungen - Schutzsperrungen wegen Bauarbeiten der Fernbahn infolge dichter Lage der Gleise - Wartung der Mobilfunkanlagen in den Tunneln - Wartung der Abfertigungstechnik (Übertragungsleitungen) in den Gleisen - Reinigungsarbeiten in den Tunneln und an den Stationen im Gleisbereich