BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5728 21. Wahlperiode 02.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Daniel Oetzel (FDP) vom 25.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Mitgliedschaften der ASten Wir fragen den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Angaben der Universität Hamburg (UHH), der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW), der HafenCity Universität Hamburg (HCU), der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK), der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (HfMT) und der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) wie folgt: 1. Bei welchen Organisationen und Verbänden sind die ASten der Hamburger Hochschulen Mitglied oder Fördermitglied? 2. Seit wann sind sie jeweils Mitglied? 3. Welche Mitgliedsbeiträge fallen jährlich an? Bitte für jede Mitgliedschaft gesondert angeben. Siehe Anlage. 4. Sind weitere Mitgliedschaften geplant? Wenn ja, welche und wann? An der HAW gibt es Überlegungen dazu, dass der AStA dem „freien zusammenschluss studentInnenschaften“ (fzs) beitreten soll. Eine Entscheidung diesbezüglich wurde noch nicht getroffen. An der HCU wird die Mitgliedschaft bei Flüchtlingshilfe HafenCity e.V. mit voraussichtlichem Beitritt im September 2016 erwogen. An der HFBK, HfMT und an der TUHH sind derzeit keine Mitgliedschaften in Planung. 5. Wurden Mitgliedschaften in den Jahren 2015 und 2016 gekündigt? Wenn ja, welche? Nein. 6. Welche Organisationen, Vereine, Verbände, Zusammenschlüsse und sozialen Bewegungen haben die ASten in den Jahren 2015 und 2016 finanziell und organisatorisch unterstützt? Bitte jeweils gesondert begründen und die Art der Förderung angeben. Der AStA der HAW hat nach eigenen Angaben ihm nahestehende Organisationen, Vereine, Verbände, Zusammenschlüsse und soziale Bewegungen durch Verleih von Equipment und Gründung von Arbeitsgruppen unterstützt. Der AStA der HCU hat nach eigenen Angaben sowohl Hochschulgruppen wie zum Beispiel „Amnesty International Hochschulgruppe Hamburg“, Studentisch organisierte Flüchtlingssolidarität in Hamburg, die Organisation „DKMS“ und den Verein „FreiRaum HafenCity e.V.“ als auch verschiedene Veranstaltungen (zum Beispiel Demonstration „Gleiche Rechte für Drucksache 21/5728 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Alle“, PlanerInnenTreffen (PIT) und Podiumsdiskussion zum Thema „Raum der Stille“) finanziell und organisatorisch unterstützt. Nach eigenen Angaben hat der AStA der TUHH diverse Arbeitsgruppen finanziell aber auch bürokratisch unterstützt. Gelegentlich wurden Organisationen wie zum Beispiel Greenpeace (Filmvorführung) oder Rock your Life! (Infostand) unterstützt. Der AStA der UHH verweist auf seine Website unter http://www.asta-uhh.de/euer-asta/finanzreferat/haushalt-201415.html und http:// www.asta-uhh.de/fileadmin/user_upload/Finanzreferat/Haushalt_2015_16/Soll- Ist_1516KommentiertStandJuli.pdf Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5728 3 Anlage 1 Die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASten) der Hamburger Hochschulen sind aktuell in folgen-den Organisationen und Verbänden Mitglied oder Fördermitglied: Hochschule Organisation / Verband Mitgliedschaft seit Mitgliedsbeitrag p.a. UHH Deutscher akademischer Austauschdienst e.V. (DAAD) 2006 50,- € Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler e.V. (BdWi) 2014 552,- € freier zusammenschluss student Innenschaften e.V. (fzs) 2014 500,- € HAW Stadtkultur Hamburg e.V. 2003 40,- € Deutscher akademischer Austauschdienst e.V. (DAAD) 2010 50,- € Verein der Förderer Ausländischer Studierender e.V. (VDFas) 2010 2.400,- € Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler e.V. (BdWi) 2013 552,- € BAG Behinderung und Studium e.V. 2010 75,- € HCU Hamburger Bündnis gegen Rechts 2012 0,- € HfMT Studienkonferenz der Musikhochschulen in Deutschland 2016 100,- € HFBK Der AStA der HFBK ist in keiner Organisation und keinem Verband Mitglied oder Fördermitglied. TUHH Deutscher akademischer Austauschdienst e.V. (DAAD 2006 50,- €