BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/581 21. Wahlperiode 02.06.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 26.05.15 und Antwort des Senats Betr.: „Gedenkort für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz“ – Stand der Realisierung Knapp drei Jahre sind vergangen, seit im Juni 2012 durch die Hamburgische Bürgerschaft fraktionsübergreifend die Errichtung eines „Denkmals für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz“ beschlossen wurde. Es folgte ein künstlerischer Wettbewerb, ausgelobt durch die Kulturbehörde im Auftrag der Freien und Hansestadt Hamburg. Vor gut einem Jahr, am 5. Juni 2014, entschied sich das Preisgericht für den Entwurf des Bildhauers Volker Lang. Ich frage den Senat: 1) Wie ist der aktuelle Stand der Realisierung des Gedenkortes für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz? Nach der Wettbewerbsentscheidung im Juni 2014 werden derzeit die Vorplanungen und Kostenschätzungen vom Bildhauer detailliert ausgearbeitet. Die Einholung von Angeboten der verschiedenen Gewerke und die Klärung von Urheberrechtsfragen sind weitgehend abgeschlossen. Die Abstimmungen mit dem Vorsitzenden der Bundesvereinigung „Opfer der NS-Militärjustiz“ zur Gestaltung der Ergänzungstafel mit dem Bundestagsbeschluss vom 15. Mai 1997 und die der Texte für das Tafelprogramm für die dezentralen Orte zur Geschichte der Wehrmachtsjustiz in Hamburg sind abgeschlossen. 2) Welche Zeitplanung zur Realisierung des Gedenkortes liegt aktuell vor? (Bitte einzelne Verfahrensschritte so genau wie möglich datieren.) Juli 2015: Einmessung der Fundamente, Beginn der Erdarbeiten Oktober 2015: Montage der Bronzegitter November 2015: Technische Einbauten und Lichtinstallation Dezember 2015: Fertigstellung des Gedenkortes 3) Liegt die Realisierung des Gedenkortes im vorgesehenen Zeitplan? Ja. 4) Hat es im bisherigen Realisierungsverfahren Verzögerungen gegeben? Wenn ja, wodurch sind diese Verzögerungen verursacht worden? Nein. Drucksache 21/581 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5) Zu wann ist die Fertigstellung des Gedenkortes vorgesehen? Siehe Antwort zu 2. 6) Welche veranstaltungsrelevanten Elemente werden der Erinnerungsort und die umliegende Parkanlage bekommen (Bänke, Stromanschluss, Beleuchtung)? Die Aufstellung von Bänken, die Einrichtung eines Stromanschlusses und Beleuchtung sind vorgesehen. 7) Bekanntlich war die nächtliche straßenseitige Beleuchtung des Standorts von Hrdlicka-Denkmal und Kriegsklotz bisher unbefriedigend geregelt, weil die beiden am Dammtordamm stehenden Strahler nur den Kriegsklotz beleuchteten, während die Skulpturengruppe Hrdlickas straßenseitig im Dunkeln blieb. Wie soll die straßenseitige Beleuchtung künftig gehandhabt werden? 8) Ist eine Präsentation zum aktuellen Stand der Realisierung des Gedenkortes geplant? Wenn ja, wann und wer wird daran beteiligt sein? Wenn nein, warum nicht? Die Feinplanung zur Lichtgestaltung wird derzeit vom Bildhauer erarbeitet. Sie soll im Rahmen einer öffentlichen Präsentation, die voraussichtlich im Juli stattfinden wird, vorgestellt werden. Termin und Details stehen noch nicht fest.