BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/5868 21. Wahlperiode 13.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Nachtbetrieb der Schnellbahnen Die Antworten des Senates auf die Große Anfrage Drs. 21/5514 geben Anlass zu Nachfragen. Insbesondere ist zweifelhaft, dass die in der Anlage beschriebenen Arbeiten tatsächlich erfordern, dass sämtliche Tage außer am Wochenende dafür benötigt werden. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und der Deutschen Bahn AG (DB) wie folgt: 1. Wie viel Personal ist bei HOCHBAHN und S-Bahn mit den in der Anlage zu Drs. 21/5514 beschriebenen Arbeiten beschäftigt? Bitte in VZÄ zum 31. Dezember 2014, 30. Juni 2015, 31. Dezember 2015 und 30. Juni 2016 angeben. HOCHBAHN Im U-Bahn-System der HOCHBAHN waren zu dem erfragten Zeitraum jeweils circa 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Instandhaltungsarbeiten beschäftigt. Der Anteil der davon in Nachtarbeit geleisteten Tätigkeiten betrug circa ein Drittel. S-Bahn Der überwiegende Teil der Arbeiten wird nicht von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der S-Bahn Hamburg durchgeführt, da es sich um Anlagen der DB handelt. Die S-Bahn ist Nutzerin der Infrastruktur, jedoch nicht Betreiberin. Eine statistische Erfassung hierüber liegt nicht vor, sodass eine Beantwortung dieser Frage nicht erfolgen kann. 2. Wie viele der in der Anlage zu Drs. 21/5514 beschriebenen Arbeiten wurden an Fremdfirmen vergeben? Bitte die Aufwendungen hierfür in den Jahren 2015 und 2016 angeben. HOCHBAHN Der Gesamtaufwand für die Instandhaltung des Systems U-Bahn beträgt circa 40 Millionen Euro pro Jahr. Davon entfallen circa 50 Prozent auf Materiallieferungen und Fremdleistungen. S-Bahn Die von der S-Bahn genutzten Schienenfahrweg- und Stationsanlagen werden von zugelassenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen vorgehalten. Diese Infrastrukturbetreiber haben die Verfügbarkeit ihrer Infrastrukturanlagen zu gewährleisten. Die S-Bahn Hamburg zahlt für die Nutzung der Schieneninfrastruktur ein Nutzungsentgelt. Drucksache 21/5868 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Welcher Zeitaufwand in Mannstunden entstand in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt für die in der Anlage zu Drs. 21/5514 genannten Arbeiten ? HOCHBAHN Für die Instandhaltung im System U-Bahn werden circa 150.000 Stunden jährlich von HOCHBAHN-eigenem Personal in Nachtarbeit geleistet. Dies entspricht circa 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. S-Bahn Siehe Antwort zu 2.