BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/594 21. Wahlperiode 02.06.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 27.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Polizeiorchester Hamburg Das Polizeiorchester ist nach wie vor ein musikalisches Aushängeschild für die Freie und Hansestadt Hamburg. Die aktuell zugänglichen Informationen (beispielsweise offizielle Seite des Polizeiorchesters) geben allerdings keine detaillierte Auskunft über Finanzierung und Auslastung. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie stark ist das Polizeiorchester Hamburg ausgelastet und wie gestaltet sich die durchschnittliche Wochenarbeitszeit für die Mitglieder (Proben und Auftritte)? Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit beträgt bei den Beamten 40 Stunden und bei den Arbeitnehmern 39 Stunden. Die Arbeitszeit teilt sich in Proben und Auftritte auf. Zu den Auftritten siehe Antwort zu 3. Weiterhin nimmt das Polizeiorchester neben den musikalischen Einsätzen auch die Aufgaben des Landesfernmeldezuges wahr. 2. Wie gestaltet sich die Besoldung der Mitglieder des Polizeiorchesters? Bitte aufschlüsseln. Siehe Antwort zu 7. 3. Wie viele Auftritte hatte das Polizeiorchester insgesamt im Zeitraum Mai 2014 bis Mai 2015? Bitte aufschlüsseln. Im erfragten Zeitraum hat das gesamte Orchester 79 Auftritte absolviert. Diese können im Einzelnen der Anlage entnommen werden. Darüber hinaus haben Teile des Orchesters (zum Beispiel Big Band, Combo, Bläserensemble, Blasorchester) insgesamt 125 weitere Auftritte wahrgenommen. 4. Wie wird das Polizeiorchester beziehungsweise werden dessen Auftritte beworben? Die Auftritte werden über die jeweiligen Veranstalter, über das Internetportal der Polizei Hamburg – einschließlich Nutzung sozialer Netzwerke – sowie direkt durch das Polizeiorchester beworben. 5. Wie hoch waren die Einnahmen des Polizeiorchesters im Zeitraum Mai 2014 bis Mai 2015? Bitte aufschlüsseln. Das Polizeiorchester dient primär der Öffentlichkeitsarbeit der Polizei Hamburg. Die überwiegende Zahl der Auftritte erfolgt unentgeltlich. Ein Leistungsentgelt wird immer dann erhoben, wenn der Veranstalter gewinnorientiert arbeitet. Das Entgelt wird nach Aufwand, Dauer des Konzertes und Größe der Besetzung des Orchesters berechnet. Die im erfragten Zeitraum bis zum Stichtag 30. April 2015 erzielten Einnahmen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Drucksache 21/594 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Monat Einnahmen Mai 2014 6.300 € August 2014 2.800 € Oktober 2014 6.000 € November 2014 6.800 € Januar 2015 5.500 € Februar 2015 200 € März 2015 2.500 € April 2015 2.800 € Summe 32.900 € In der rechten Spalte der beigefügten Anlage ist im Übrigen hinterlegt, welche der in der Antwort zu 3. aufgeführten Auftritte des Gesamtorchesters jeweils gegen Entgelt beziehungsweise unentgeltlich erfolgt sind. 6. In welcher Höhe wurden finanzielle Mittel für das Polizeiorchester im Zeitraum Mai 2014 bis Mai 2015 aufgewendet? Bitte aufschlüsseln. Die im erfragten Zeitraum bis zum 30. April 2015 angefallenen Aufwendungen sind in der folgenden Tabelle dargestellt: Kosten Personalkosten 1.489.448,00 € Honorar für Aushilfsmusiker 65.874,10 € Sachaufwendungen für Reparaturen und Neuanschaffung von Geräten 20.972,49 € Summe 1.576.294,59 € 7. Wie viele Mitglieder hat das Polizeiorchester? Bitte aufschlüsseln. Um wie viele Vollzeitäquivalente mit welcher Besoldung handelt es sich dabei? Das Polizeiorchester hat 30 Mitglieder; die Stellenwertigkeiten und Vollzeitäquivalente (VZÄ) sind aus der folgenden Tabelle ersichtlich: Stellenwertigkeit Anzahl VZÄ E 13 Ü 1 E 10 1 A 10 5 A 9 1 E 8 21,6 Summe 29,6 Darüber hinaus wird das Orchester derzeit durch drei angestellte Mitarbeiter des Polizeiorchesters Schleswig-Holstein unterstützt. Diese werden vom Land Schleswig-Holstein vergütet. 8. Wie wird ein Polizist üblicherweise Mitglied des Polizeiorchesters und wie gestaltet sich der Bewerbungs- und Auswahlprozess? Freie Stellen im Orchester werden zunächst behördenintern ausgeschrieben; finden sich keine geeigneten Bewerber, erfolgt im Anschluss eine öffentliche Ausschreibung. Die fachliche Qualifikation der Bewerber wird in einem orchesterüblichen Auswahlverfahren festgestellt. Die Bewerber spielen als erste Vorstellung ihnen zugesandte Orchesterliteratur vor. Bei erfolgreichem Abschluss dieser Prüfung erfolgen weitere musikalische Tests. Die fachliche Qualifikation bezieht sich ausschließlich auf die musikalischen Fachkenntnisse. An dem Auswahlverfahren nehmen neben der Dienststellenleitung und Vertretern des Personalrates sowie der Personalabteilung auch alle Orchestermitglieder teil. Von einer Besetzung frei werdender Stellen im Polizeiorchester durch Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte wird in der derzeitigen Praxis abgesehen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/594 3 Anlage Datum Anlass / Ort Entgelt J / N 04.05.14 Platzkonzert Marathon Hamburg N 09.05.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 11.05.14 Benefizkonzert SOS-Kinderdorf Kurpark Lüneburg N 14.05.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 16.05.14 Schiffstaufe Cruiseterminal Hamburg J 17.05.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 23.05.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 23.05.14 Konzert Scharnebeck J 25.05.14 Konzert Ohnsorg-Theater Hamburg J 26.05.14 Veranstaltung 200Jahre Polizei Rathaus Hamburg N 29.05.14 Festgottesdienst 200Jahre Polizei St. Jakobi Hamburg N 30.05.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 30.05.14 Platzkonzert Bergedorf Hamburg N 31.05.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 06.06.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 07.06.14 Veranstaltung Polizeikommissariat 26 Hamburg N 12.06.14 Veranstaltung Akademie der Polizei Hamburg N 13.06.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 14.06.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 18.06.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 19.06.14 Schiffsbegrüßung Überseebrücke Hamburg N 20.06.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 23.06.14 Schiffsbegrüßung Wilhelmshaven N 27.06.14 Platzkonzert Berner Wochenmarkt Hamburg N 04.07.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 11.07.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 16.07.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 18.07.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 20.07.14 Platzkonzert 100 Jahre Stadtpark Hamburg N 25.07.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 27.08.14 NDR Hafenkonzert Ohnsorg-Theater Hamburg J 29.08.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 29.08.14 Festveranstaltung THW Fischauktionshalle Hamburg N 03.09.14 Platzkonzert Seniorenwohnanlage Berner Allee Ham- burg N 04.09.14 Platzkonzert Kaiser-Friedrich-Ufer Hamburg N 05.09.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 10.09.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 12.09.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 13.09.14 Konzert Polizeipräsidium Hamburg N 14.09.14 Benefizkonzert Weltkinderfest Wallanlagen Hamburg N 19.09.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 21.09.14 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 26.09.14 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 28.09.14 Platzkonzert Rahlstedtfest Hamburg N 02.10.14 NDR Hafenkonzert Schulauer Fährhaus Hamburg J 06.10.14 Vereidigung Polizeiauszubildende Rathaus Hamburg N 12.10.14 Veranstaltung Trabrennbahn Hamburg J 24.10.14 15:00 Uhr Polizeishow Hamburg N 24.10.14 20:00 Uhr Polizeishow Hamburg N 25.10.14 15:00 Uhr Polizeishow Hamburg N 25.10.14 20:00 Uhr Polizeishow Hamburg N 02.11.14 Konzert Ohnsorg-Theater Hamburg J 07.11.14 Konzert Domeröffnung Hamburg N 12.11.14 Senatsempfang Rathaus Hamburg N Drucksache 21/594 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Datum Anlass / Ort Entgelt J / N 16.11.14 Volkstrauertag Friedhof Ohlsdorf Blutbuche Hamburg N 25.11.14 NDR Hafenkonzert St. Michaelis Hamburg J 07.12.14 Polizeigottesdienst St. Jakobi Hamburg N 01.01.15 Neujahrsempfang Rathaus Hamburg N 04.01.15 Konzert Ohnsorg-Theater Hamburg J 09.01.15 Konzert Tribüne Norderstedt J 10.01.15 Konzert Glinde J 14.01.15 Senatsempfang Rathaus Hamburg N 21.01.15 Senatsempfang Rathaus Hamburg N 29.01.15 Übergabe Vollzug Rathaus Hamburg N 17.02.15 Schülerkonzert Falkenbergsaal Norderstedt N 19.03.15 Konzert Hochschule für Musik Rostock N 23.03.15 Senatsempfang Handelskammer Hamburg N 29.03.15 Konzert Ohnsorg-Theater Hamburg J 30.03.15 Vereidigung Polizeiauszubildende Rathaus Hamburg N 02.04.15 Vereidigung Polizeiauszubildende Rathaus Hamburg N 21.04.15 NDR Hafenkonzert Ohnsorg-Theater Hamburg J 02.05.15 Veranstaltung Deutscher Schützentag CCH Hamburg N 06.05.15 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 08.05.15 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 10.05.15 Benefizkonzert SOS-Kinderdorf Kurpark Lüneburg N 15.05.15 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 17.05.15 Konzert Planten & Blomen Hamburg N 22.05.15 Platzkonzert Rathausmarkt Hamburg N 31.05.15 Konzert Ohnsorg-Theater Hamburg J