BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6004 21. Wahlperiode 23.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten André Trepoll (CDU) vom 15.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Welche Pläne hat der Senat zur Ausweitung der Kapazitäten der Kindertagesbetreuung in Neugraben-Fischbek? Neugraben-Fischbek ist einer der am schnellsten wachsenden Stadteile Hamburgs. Allein bis 2023 werden 11.800 neue Einwohner den Stadtteil bewohnen. Die zuständigen Behörden haben dazu am 06.09.2016 in einer Informationsveranstaltung den Bewohnern ihre langfristigen Planungen vorgestellt . Dabei sollen unter anderem in zehn neuen Kitas 900 neue Plätze geschaffen werden, der größte Teil davon Neubauten. Gleichzeitig wurde von Grundstückskäufern berichtet, dass sie vertragliche Einzugsfristen haben, jedoch keinerlei Kita-Infrastruktur vorfinden werden. Der aktuell einzige Kita-Neubau wurde seit 2015 geplant und wird voraussichtlich erst Ende 2017 fertiggestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Kita-Kapazitäten liegen derzeit in Neugraben-Fischbek vor? Bitte nach einzelnen Einrichtungen aufschlüsseln. 2. Wie sind diese Einrichtungen derzeit ausgelastet? Bitte nach Krippe/ Elementar und einzelnen Einrichtungen aufschlüsseln. 3. Wissend, dass Mehrfachnennungen möglich sind – Wie viele Kinder sind auf Wartelisten? Bitte nach Krippe/Elementar und einzelnen Einrichtungen aufschlüsseln. 4. Wie viele Flüchtlinge sind bisher aus den eröffneten Folgeunterkünften in Betreuung? Bitte nach Krippe/Elementar und einzelnen Einrichtungen aufschlüsseln. 5. Welche Kita-Kapazitäten sind bis 2025 geplant? Bitte nach einzelnen Einrichtungen/Standort sowie Baunotwendigkeit (Anbau/Neubau) aufschlüsseln . Seit Einführung des nachfrageorientierten Kita-Gutschein-Systems in Hamburg zum 1. August 2003 werden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde nicht mehr die eingerichteten Kita-Plätze und deren Auslastung statistisch erhoben. Auf den individuell geführten Wartelisten der Kitas werden alle Eltern/Kinder erfasst, die sich in der Kita für eine zukünftige Inanspruchnahme eines Kita-Platzes angemeldet oder beworben haben. Die Wartelisten der Kitas werden nicht nach einheitlichen Kriterien geführt und aktualisiert. Eltern lassen sich häufig auf Wartelisten verschiedener Kitas setzen, sodass Wartelisten keine Aussagen zum tatsächlichen Bedarf in der Region zulassen. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde verfügt nicht über die zur Beantwortung der Fragen 1. bis 4. erforderlichen Daten und hat deshalb die 13 Kitas (siehe Anlage 1) im Stadtteil Neugraben-Fischbek gebeten, die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. In der für die Beantwortung dieser Anfrage zur Verfügung stehen- Drucksache 21/6004 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 den Zeit hat die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde die in Anlage 2 abgebildeten Rückmeldungen erhalten. Über die in der Anlage 2 vonseiten der Träger geplanten Kapazitätserweiterungen hinaus sind im Rahmen der Bebauungspläne Neugraben/Fischbek 65 – 67 die in der Anlage 3 aufgeführten Planungen von Kindertageseinrichtungen vorgesehen. Im Übrigen siehe Drs. 21/5867. 6. Wie wird die Kapazitätsausweitung geplant, welche Grundlagen wurden dabei herangezogen und wie werden daraus die notwendigen Plätze berechnet? 7. Werden insbesondere für Flüchtlinge aus den öffentlich-rechtlichen Unterkünften andere Platzzahlen berechnet? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? Die Fachbehörde berechnet Platzbedarfe für neue Wohnungsbauprojekte aufgrund der geplanten Wohneinheiten, die für Familien ausgelegt sind. Circa 20 Prozent dieser Wohneinheiten werden als Orientierung für Kita-Platzbedarfe zugrunde gelegt. Die Fachbehörde berücksichtigt dabei freie Plätze sowie die Aus-, Um- und Neubauplanungen der Träger, die als gesichert erscheinen. Bei öffentlich-rechtlichen Unterkünften wird von der geplanten Bewohnerzahl für Familien ausgegangen. Bislang wurden 10 Prozent der Bewohner für die Kita-Platzbedarfe zugrunde gelegt, da die Fachbehörde davon ausgeht, dass vorrangig Kinder im Alter von einem Jahr bis circa fünf Jahren einen Kitaplatz in Anspruch nehmen werden. Im Übrigen siehe Drs. 21/5147. 8. Für welche der zehn neuen Einrichtungen liegen bereits Vereinbarungen mit Trägern vor? 9. Für welche der zehn neuen Einrichtungen wurden bereits Anfragen bei Trägern vorgenommen? Im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens der IBA ist die Entscheidung getroffen worden, für die Kita Vogelkamp einen Mietvertrag mit dem DRK Kreisverband Harburg abzuschließen. Für acht Planungen sind noch keine Entscheidungen getroffen worden. Bei einer Planung handelt es sich um eine neue Kita des Trägers Weltwissen-Kitas gGmbH. 10. Welche Vorlaufzeiten erwartet die Behörde unter Berücksichtigung der Vermarktungsbeschränkungen seitens der IBA durch zum Beispiel Architektenwettbewerbe und Genehmigungsverfahren von der Ausschreibung bis zur Fertigstellung einer Neubaueinrichtung? Vom Zeitpunkt der Beurkundung des Grundstückskaufvertrages bis zum Baubeginn wird mit einem Zeitraum von sechs Monaten gerechnet, vom Zeitpunkt der Beurkundung des Kaufvertrages bis zur Fertigstellung von 18 Monaten. Die Zeiträume verlängern sich um insgesamt vier Monate, wenn vorab ein Architekturwettbewerb durchgeführt wird. 11. Wann sollen – unter Berücksichtigung der notwendigen Hochbaureife und der Vorlaufzeiten – die Kapazitäten der Anbauten und neuen Einrichtungen fertiggestellt werden? Bitte nachfolgende Tabelle dafür füllen: Jahr Zuzug Notwendige Plätze Name der öffnenden Einrichtung Kapazität 2016/2017 3.000 DRK Kita am Park 160 2018 1.700 2019 1.550 2020 2.100 2021 1.000 2022 1.000 2023 500 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6004 3 12. Welche Alternativen werden seitens des Senats gefördert, sofern nicht ausreichend Plätze bereitgestellt werden können? Siehe Anlagen 2 und 3. Im Stadtteil Neugraben-Fischbek werden nach dem gegenwärtigen Stand der Planungen ab 2017 insgesamt mehr als 950 Plätze entstehen. Davon werden bis Ende 2018 rund 500 Plätzen errichtet werden können. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde geht davon aus, das damit ausreichend Kinderbetreuungskapazitäten vorgehalten werden. Im Übrigen siehe zur Ermittlung der Platzbedarfe Antwort zu 6. und 7. Kitas in Neugraben-Fischbek Stand 15.9.2016 Kita-Name Strasse Bewegungskindergarten "Die Springmäuse" des TV Fischbek von 1921 e.V. Ohrnsweg 50 Kinderhaus Hotzenplotz Störtebekerweg 30 Waldorfkindergarten - Neugraben Falkenbergsweg 48 Ev. KiGa Michaelis Cuxhavener Straße 323 Ev. KiTa Cornelius Alte Marsch 7 KiTa Am Johannisland Am Johannisland 4 KiTa Falkenbek An der Falkenbek 4 KiTa Himmelblau Neugraben-Fischbek Kiesbarg 28 KiTa in der Schule Ohrnsweg Ohrnsweg 52 KiTa Neuwiedenthaler Straße Neuwiedenthaler Straße 3 KiTa Wümmeweg Wümmeweg 7 c KiTa Wunderland Francoper Straße 55 a Kita Sonnenschein Cuxhavener Straße 423 Drucksache 21/6004 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Anlage 1 S ta nd 1 5. 9. 20 16 Tr äg er K ita -A dr es se Al te rs gr up pe K ap az itä t d er K ita ( = Pl at zz ah l) be tr eu te K in de r W ie vi el e Fl üc ht lin gs ki nd er a us de n Fo lg eu nt er kü nf te n be tr eu en S ie in ih re r K ita ? ge pl an te ne ue P lä tz e na ch a kt ue lle m Pl an un gs st an d: M on at /J ah r d er Ve rf üg ba rk ei t K rip pe 51 51 - - - E le m en ta r 11 4 11 5 1 (a b 10 / 2 01 6) - - K rip pe 47 45 1 - - E le m en ta r 83 78 2 - - K rip pe 30 30 - - E le m en ta r 13 0 12 2 6 - - K rip pe 12 12 - - - E le m en ta r 58 58 - - - K rip pe - E le m en ta r - Fi sc hb ek er H ei de E le m en ta r 35 Fr üh ja hr 2 01 7 K rip pe 12 - 5 E le m en ta r 31 - 5 K rip pe 12 14 - - - E le m en ta r 32 39 - - - Su m m e 95 ne ue K in de rta ge se in ric ht un g N eu w ie de nt ha le r S tra ße 3 , E lb ki nd er A n de r F al ke nb ek 4 im J ul i 2 01 7 50 bi s S om m er 2 01 7 Fr an co pe r S tr. 5 5 a W el tw is se n gG m bH 85 85 TV F is ch be k O hr ns w eg 5 0 A m J oh an ni sl an d 4 45 K irc he ng em ei nd ev er ba nd im C ux ha ve ne r S tr. 3 23 K in de rh au s H ot ze np lo tz S tö rte be ke rw eg 3 0 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6004 5 Anlage 2 B-Plan Standort Träger Kapazität Baunotwendigkeit Voraussichtliche Fertigstellung 1 NF 65 Quartierspark (westliches Ende) DRK 150 Neubau 2017 2 NF 65 Mittlerer Quartiersplatznn 50 Neubau 2018 3 NF 65 Westlicher Quartiersplatz nn 50 Neubau 2018 4 NF 66 Bestandsgebäude nn 150 Umbau 2017 5 NF 66 Plateau nn 60 Neubau zurzeit keine Angaben möglich 6 NF 67 nn nn Neubau 7 NF 67 nn nn Neubau 8 NF 67 nn nn Neubau 9 NF 67 nn nn Neubau 860 zu diesem Zeitpunkt sind noch keine Aussagen möglich 400 neue Kindertageseinrichtungen 2017 ff im Rahmen der Bebauungspläne NF 65 -NF 67 für den Stadtteil Neugraben-Fischbek Stand 19.9.2016 Drucksache 21/6004 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 3 6004ska_Text 6004ska_Anlagen 6004ska_Antwort_Anlage1 6004ska_Antwort_Anlage2 6004ska_Antwort_Anlage3