BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6026 21. Wahlperiode 27.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Oelschlaeger (AfD) vom 19.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Anzeigen gemäß §4 Tiergesundheitsgesetz Wie vor Kurzem der örtlichen Presse zu entnehmen war, ist es in Stadtteilen des Bezirkes Harburg zum Ausbruch einer Bienenseuche, der „Amerikanischen Faulbrut“, gekommen. Diese Bienenkrankheit ist eine meldepflichtige Tierseuche gemäß §4 Tiergesundheitsgesetz und wird in der entsprechenden Positivliste der anzeigepflichtigen Tierseuchen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft aufgeführt. Ebenfalls in letzter Zeit kam es zu verschiedenen Pressemeldungen über das vermehrte Auftreten der nicht meldepflichtigen Kaninchenkrankheit Myxomatose sowohl bei Wild- als auch bei Hauskaninchen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hat sich die „Amerikanische Faulbrut“ bei Bienen in Hamburg in den letzten sechs Monaten ausgebreitet? Welche Hamburger Gebiete sind derzeit betroffen? Die amtliche Feststellung der Amerikanischen Faulbrut bei Hamburger Imkern ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Monat 2016 Anzahl der amtlichen Feststellungen Betroffene Bezirke April 0 - Mai 0 - Juni 2 Harburg Juli 1 Harburg August 2 HH-Mitte, Harburg September 1 Harburg 2. Welche Bekämpfungsmaßnahmen wurden eingeleitet? Sind bereits Erfolge erzielt worden? Harburg: Im Umkreis von maximal 3 km um den jeweiligen Ausbruchsort sind Sperrbezirke errichtet worden. Alle im Sperrbezirk stehenden Bienenvölker wurden auf die Amerikanische Faulbrut amtstierärztlich untersucht. Die betroffenen Bienenvölker wurden entweder bei hochgradiger klinischer Symptomatik getötet oder bei milderer Verlaufsform durch das offene Kunstschwarmverfahren saniert. In beiden Fällen wurden sowohl die Waben, Wabenteile und Wabenabfälle aus den verseuchten Bienenwohnungen als auch die Vorratswaben, Wachs und Futtervorräte unter amtlicher Überwachung unschädlich beseitigt. Die Bienenstände und Gerätschaften wurden unter amtlicher Überwachung gereinigt und desinfiziert. Drucksache 21/6026 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 HH-Mitte: Im Umkreis von maximal 3 km um den jeweiligen Ausbruchsort ist ein Sperrbezirk errichtet worden. Zurzeit finden amtstierärztliche Untersuchungen der Bienenvölker und Probenahmen bei allen Imkern im Sperrbezirk statt. Zur Sanierung der betroffenen Völker wird eine Behandlung durch ein Kunstschwarmverfahren durchgeführt. Durch die noch laufenden Untersuchungen in den Sperrbezirken werden gegebenenfalls weitere Fälle frühzeitig erkannt. Eine Weiterverbreitung wird durch die eingeleiteten Maßnahmen nach derzeitigem Kenntnisstand verhindert werden. 3. Welche Anzeigen gemäß §4 Tierseuchengesetz hat es in den Jahren 2013 – 2016 gegeben? Welche Tierarten waren betroffen? Welche Krankheiten wurden jeweils gemeldet, welche Maßnahmen wurden eingeleitet und welche Stadtteile waren betroffen? Bitte tabellarisch aufführen . Die Feststellungen anzeigepflichtiger Tierseuchen finden sich in nachstehender Tabelle . Im Jahr 2013 wurden keine anzeigepflichtigen Tierseuchen auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg festgestellt. Die Maßnahmen werden grundsätzlich nach den Vorgaben der jeweils einschlägigen tierseuchenrechtlichen Verordnung durchgeführt. Jahr Krankheit Maßnahmen Bezirk Tierart 2013 - - - - 2014 Bovine Virus Diarrhoe Tötung erkrankter Tiere Reinigung und Desinfektion 1x Bergedorf 1x Harburg Rinder Koi Herpesvirus- Infektion Bestandssperre Behandlung empfänglicher Tiere im Betrieb Reinigung und Desinfektion 1x HH-Nord 1x Altona Fische Amerikanische Faulbrut Errichtung eines Sperrbezirkes Tötung empfänglicher Tiere im Betrieb Amtstierärztliche Untersuchungen Reinigung und Desinfektion 2x Bergedorf 1x Harburg Bienen 2015 Koi Herpesvirus -Infektion Bestandssperre Behandlung empfänglicher Tiere im Betrieb Reinigung und Desinfektion 1x Eimsbüttel Fische Amerikanische Faulbrut Errichtung eines Sperrbezirkes Amtstierärztliche Untersuchungen Reinigung und Desinfektion 1x HH-Mitte Bienen 2016 Amerikanische Faulbrut Siehe Frage 2. Siehe Frage 1 Bienen 4. Welche Entschädigungen und Beihilfen wurden an betroffene Tierhalter jeweils gezahlt? Beihilfen wurden für oben genannte Sachverhalte nicht gewährt. Entschädigungen im Zusammenhang mit Feststellungen der Amerikanischen Faulbrut wurden im Zeitraum 2014 bis September 2016 in drei Fällen in Höhe von 192,40 Euro, 1.412,24 Euro und 689,92 Euro geleistet. 5. Gab es Betriebsaufgaben wegen ausgebrochener Tierseuchen? Entsprechende Informationen werden nicht erfasst. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6026 3 6. Liegen dem Senat, abgesehen von den ohnehin meldepflichtigen Tierseuchen , Informationen über ein verstärktes Auftreten nicht meldepflichtiger Tierseuchen in Hamburg vor (zum Beispiel Myxomatose bei Kaninchen )? Wenn ja, welche Krankheiten sind dies? Nein.