BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6060 21. Wahlperiode 27.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Deniz Celik (DIE LINKE) vom 20.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Ausgaben für Suchthilfe und Suchtprävention im Hamburger Haushalt – Vor allem Einzelplan 5 Im Winter des Jahres 2016 wird der Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 der Freien und Hansestadt Hamburg in der Bürgerschaft beschlossen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hoch sind die Zuwendungen für die Träger, Einrichtungen und Institutionen der Suchthilfe und -beratung im Haushaltsplan-Entwurf 2017/ 2018 veranschlagt? Bitte nach Träger, Einrichtung, Standort, Bezirk auflisten . Die Planungen und Verhandlungen mit den Zuwendungsempfängern sind noch nicht abgeschlossen. 2. Wie haben sich die Zuwendungen an die Träger und Einrichtungen im Bereich der Suchthilfe und -beratung in den Jahren 2010 bis 2016 entwickelt ? Bitte nach Träger, Einrichtung, Standort, Bezirk auflisten. Für 2010 bis 2014 sind die Zuwendungen für Suchthilfe, -beratung und -prävention im jeweiligen Haushaltsplan abgebildet (beispielsweise im Haushaltsplan 2013/2014 auf Seiten 6 und 7 der „grauen Seiten“). In den doppisch veranschlagten Haushaltsplänen ab 2015 werden Zuwendungen generell nicht mehr einzeln aufgelistet. Die Bewilligungen für die Jahre 2015 und 2016 sind folgender Tabelle zu entnehmen. Zuwendungsempfänger Standort/Bezirk Bewilligung in Tsd. € 2015 Bewilligung in Tsd. € 2016 Guttempler Therapieverbund Hamburg gGmbH - Beratungsstelle Hamburg-Mitte Böckmannstr. 3 20099 Hamburg 120 117 Gemeindepsychiatrische Dienste Hamburg- Die Boje, Suchtberatung Wandsbek Brauhausstieg 15 - 17 22041 Hamburg 627 621 Heilsarmee - Park In, niedrigschwelliges Beratungsangebot , Überlebenshilfen Hamburg-Mitte Oststeinbeker Weg 2 22117 Hamburg 518 555 Diakonisches Werk Hamburg West - Lukas, Suchthilfezentrum Altona Luruper Hauptstr. 138 22547 Hamburg 1.140 1.140 Drucksache 21/6060 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Zuwendungsempfänger Standort/Bezirk Bewilligung in Tsd. € 2015 Bewilligung in Tsd. € 2016 Martha-Stiftung – Suchtberatung STZ Beratungsstellen Harburg, Hamburg-Nord, Wandsbek Knoopstr. 37, 21073 Hamburg Drosselstr. 1, 22305 Hamburg Am Hehsel 40, 22339 Hamburg 1.319 1.309 Alida-Schmidt Stiftung - Beratungsstelle AHA Wandsbek Jenfelder Str. 100 22045 Hamburg 91 92 Blaues Kreuz i. D. e.V.- Beratungsstelle Wandsbek Jenfelder Str. 100 22045 Hamburg 64 67 Jugend hilft Jugend e.V.– Suchthilfe (Kodrobs Altona, Kodrobs Wilhelmsburg, Kodrobs Bergedorf , Ambulantes Centrum, Psychosoziale Betreuung) Altona, Hamburg-Mitte, Bergedorf Hohenesch 13 – 17, 22765 Hamburg Weimarer Str. 83 – 85, 21107 Hamburg Lohbrügger Landstr. 6, 21031 Hamburg Leverkusenstr. 33 a, 22761 Hamburg Mendelssohnstr. 15 c, 22761 Hamburg 3.070 3.070 Jugend hilft Jugend e.V. - Suchtberatungsstelle für Jugendliche (JuKo Altona, JuKo Bergedorf ) Altona, Bergedorf Hohenesch 13-17, 22765 Hamburg Lohbrügger Landstr. 6, 21031 Hamburg 244 250 Therapiehilfe e.V. - Suchthilfe (MAEX, M.A.T. West, M.A.T. Harburg, Seehaus) Hamburg-Mitte, Eimsbüttel, Harburg, Wandsbek Hammer Landstr. 56, 20537 Hamburg Elbgaustr. 83, 22523 Hamburg Schlossmühlendamm 8 – 10, 21073 Hamburg Hasselbrookstr. 94 a, 22089 Hamburg 2.071 2.071 Therapiehilfe e. V. Suchtberatungsstelle für Jugendliche (mobS Hamburg-Nord, mobS Harburg) Hamburg-Nord, Harburg Wischhöfen 1, 22415 Hamburg Marktpassage 7, 21149 Hamburg 231 186 Jugendhilfe e. V. – Suchthilfe (Drob Inn, Stay Alive, Viva Wandsbek) Hamburg-Mitte, Atona, Wandsbek Besenbinderhof 71, 20097 Hamburg Virchowstr. 15, 22767 Hamburg Lotharstr. 2 b, 22041 Hamburg 3.800 3.800 Jugendhilfe e.V - Suchtberatungsstellen für Jugendliche (Viva Billstedt Take Care, Viva Wandsbek Take Care) Hamburg-Mitte, Wandsbek Ruhmkoppel 14, 22119 Hamburg Bei den Höfen 23, 22043 Hamburg 226 229 Frauenperspektiven e.V. - Frauenberatungsstelle Altona Carlottenstr. 26 – 28, 20257 Hamburg 490 476 Ragazza e.V. - Beratungsstelle und niedrigschwelliges Angebot Hamburg-Mitte Brennerstr. 19, 20099 Hamburg 804 804 Kodrobs Eimsbüttel, ehemals Drogenhilfe Eimsbüttel Eimsbüttel Grindelallee 41, 20146 Hamburg 447 443 Freiraum e.V. - Abrigado, Beratungsstelle und niedrigschwelliges Angebot Harburg Schwarzenbergstr. 74, 21073 Hamburg 640 653 Die Brücke e. V., - Beratung und psychosoziale Betreuung Wandsbek Walddörferstr., 22047 Hamburg Conventstr. 14, 22089 Hamburg 604 604 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6060 3 Zuwendungsempfänger Standort/Bezirk Bewilligung in Tsd. € 2015 Bewilligung in Tsd. € 2016 Palette e. V. – Psychosoziale Betreuung Eimsbüttel Bartelstr. 12, 20357 Hamburg 571 588 Aktive Suchthilfe e.V. – Suchtberatungsstelle, Beratung im Strafvollzug Hamburg-Mitte Repsoldstr. 4, 20097 Hamburg 338 338 Asklepios - Psychosoziale Betreuung Diamorphinambulanz Altona Holstenstr. 115, 22765 Hamburg 139 142 Frauenperspektiven e.V. - Kajal, Suchtberatung für Mädchen und junge Frauen Altona Haubachstr. 78, 22765 Hamburg 179 184 Trockendock e.V. - Kompaß, Suchtberatungsstelle Hamburg-Nord Elsastr. 41, 22083 Hamburg 133 139 Palette e.V. IGLU, Suchtberatungsstelle Eimsbüttel Eimsbüttler Chaussee 23, 20259 Hamburg 234 223 Sucht.Hamburg/Fachstelle (vorm. Büro für Suchtprävention ) Hamburg-Mitte Repsoldstr. 4, 20097 Hamburg 404 425 3. Wie hoch sind die Finanzmittel und Zuwendungen für die Träger, Einrichtungen und Institutionen im Bereich der Suchtprävention im Haushaltsplan -Entwurf 2017/18 veranschlagt? Bitte jährlich auflisten nach Benennung des jeweiligen Einzelplans, der Drucksachennummer, unter Angabe der Produktgruppe (PG), des Kontenbereichs, des Produkts, der Kennzahl, des Jahres. 4. Wie haben sich die Zuwendungen an die Träger und Einrichtungen im Bereich der Suchthilfe und -beratung in den Jahren 2010 bis 2016 entwickelt ? Siehe Antworten zu 1. und 2. 5. Werden die Tarifsteigerungen für die Beschäftigten in den Einrichtungen der Suchthilfe, -beratung, und -prävention durch die Höhe der Zuwendungen berücksichtigt und ausgeglichen? Wenn nein, warum nicht? Seit 2010 erfolgt im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse des Senats kein genereller Ausgleich von Tarifsteigerungen mehr, sondern – unter Wahrung einer tarifgerechten Vergütung und der notwendigen Aufgabenkritik und Effizienzsteigerung – eine bedarfsgerechte Verhandlung mit den einzelnen Trägern. Zu Stand und Entwicklung vergleiche die Darstellung der Senatsvertreterinnen und Vertreter in der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses Drs. 21/7000 Band 3. 6. Mit welchen Sach- und Personalmitteln werden Jugendsuchtpräventionsprojekte und -kampagnen gefördert? Wo sind sie im Haushaltsplan- Entwurf 2017/2018 mit Kosten und Erlösen veranschlagt? Bitte jährlich auflisten nach Benennung des jeweiligen Einzelplans, der Drucksachennummer , unter Angabe der Produktgruppe (PG), des Kontenbereichs, des Produkts, der Kennzahl, des Jahres. Im Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 sind die Erlöse und Kosten auf Ebene der Produktgruppen nach Kontenbereichen veranschlagt sowie auf Produktebene dargestellt (siehe Drs. 21/5000). Eine weitere Detaillierung im Sinne der Fragestellung ist im Haushaltsplan-Entwurf nicht vorgesehen und ist auch nicht Grundlage der Planaufstellung , sondern erfolgt erst in der Bewirtschaftung des Haushaltsplans. Im Übrigen vergleiche Antwort zu 1. 7. Welche Sach- und Personalmittel wurden in den Jahren 2010 bis 2016 für Jugendsuchtpräventionsprojekte und -kampagnen zur Verfügung Drucksache 21/6060 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 gestellt? Bitte jährlich auflisten nach Benennung des jeweiligen Einzelplans , der Drucksachennummer, unter Angabe der Produktgruppe (PG), des Kontenbereichs, des Produkts, der Kennzahl, des Jahres. Zuwendungsempfänger und Zuwendungen sind von 2010 bis 2014 im jeweils geltenden Haushaltsplan abgebildet. Ab 2015 sind diese Angaben im Haushaltsplan nicht mehr einzeln aufgeführt. Die Bewilligungen für die Jahre 2015 und 2016 im Einzelplan 5.0 sind folgender Tabelle zu entnehmen: Höhe der Zuwendung (Bewilligung) in Tsd.€ 2015 2016 Frauenperspektiven e.V. - Kajal, Suchtberatung für Mädchen und junge Frauen 179 184 Trockendock e.V. - Kompaß, Suchtberatungsstelle 133 139 Palette e.V. - IGLU, Suchtberatungsstelle 234 223 Sucht.Hamburg/Fachstelle (vorm. Büro für Suchtprävention) 404 425 8. Im Abschnitt 4.2.2.1.1, dem Vorwort der Produktgruppe 25701 Gesundheit , lautet es, dass im Zuge der konzeptionellen Ausrichtung der Suchtprävention bezogen auf Kinder und Jugendliche strukturelle Maßnahmen installiert wurden. Welche konkreten Maßnahmen sind das und was sind die Zuwendungen für die Jahre 2010 bis 2020 für diese Maßnahmen? Bitte mit Angabe der Drucksachennummer, des Einzelplans, Kontenbereichs , der Produktgruppe, des Produkts, der Kennzahl, der Zuwendungssumme je Jahr. Als konkrete Maßnahmen sind die regelmäßige Tagung der Ständigen Arbeitsgruppe Suchtprävention, die behördenübergreifende Amtsleiterrunde zum Thema Drogen und Suchtprävention, die Einrichtung von sieben bezirklichen Suchtpräventionskoordinatorinnen und -koordinatoren sowie das Monitoring für die systematische Erfassung und Auswertung der Daten zum Suchtmittelkonsum Jugendlicher zu nennen . Diese Maßnahmen haben keine Haushaltsrelevanz entfaltet. 9. Im Gesundheitsausschuss am 02.09.2016 gab der Senat mündlich an, dass 23 Millionen Euro in Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 für den Themenkomplex Sucht veranschlagt seien, darunter 18 Millionen Euro für Suchtprävention und 5 Millionen Euro für Gesundheitsprävention. Wo finden sich diese Zuwendungen konkret im Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018? Bitte auflisten nach Benennung des jeweiligen Einzelplans, unter Angabe der Produktgruppe (PG), des Kontenbereichs, des Produkts , der Kennzahl. Zuwendungen sind ein Teil der Kosten für Transferleistungen (siehe Drs. 21/5000, Einzelplan 5.0). Ebenfalls Teil der Kosten für Transferleistungen sind die gesetzlichen Leistungen des Aufgabenbereichs Gesundheit. Dem Themenkomplex Sucht sind die Kennzahlen B_257_01_111 bis B_257_01_119 zugeordnet. Dem Bereich Gesundheitsprävention sind die Kennzahlen B_257_01_120 sowie B_257_01_122 bis B_257_01_125 zugeordnet. 10. Welche Schwerpunkte setzt der Senat im Bereich Gesundheits- und Suchtprävention? Es wird auf Einzelplan 5.0 im Haushaltsplan-Entwurf 2017/18 (Drs. 21/5000) und hier auf das Vorwort zur Produktgruppe 25701 Gesundheit verwiesen. 11. Warum kam es zu einer Abnahme der Erlöse in dem Produkt Suchthilfe und Suchtprävention seit 2012? Bei den Ist-Zahlen ist seit 2012 keine Abnahme bei den Erlösen zu verzeichnen, sondern eine Zunahme. 12. Warum kommt es im Produkt Suchthilfe und Suchtprävention zu einer Abnahme der geplanten Kosten von 2019 bis 2020? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6060 5 Von 2018 auf 2019 ist eine Steigerung geplant, diese ist zurückzuführen auf eine Ansatzsteigerung bei der Eingliederungshilfe „Drogen und Sucht“ in Höhe von rund 800.000 Euro. Von 2019 auf 2020 wird dieser Ansatz grundsätzlich überrollt. Im Übrigen siehe Drs. 21/5000. 13. In der Beschreibung unter dem Abschnitt 4.2.2.1.2 Ergebnisplan der Produktgruppe 25701 Gesundheit lautet es, dass im Kontenbereich Transferleistungen gesetzliche Leistungen der Eingliederungshilfe Drogen und Sucht veranschlagt seien. Um welche Zuwendungen handelt es sich da für welche konkreten Einrichtungen oder Maßnahmen je Jahr ab 2014 bis 2020? Zuwendungen sind keine gesetzlichen Leistungen. 14. Im Abschnitt 4.2.2.1.4 sind die Kennzahlen der Produktgruppe 25701 Gesundheit aufgelistet. Bezüglich Kennzahl 11 (Ambulante Kontakt-, Beratungs-, und Behandlungsangebote): Welche Einrichtungen und Maßnahmen betrifft dies mit welchem Stundenumfang? In der Kennzahl 11 sind folgende ambulante Angebote zusammengefasst. Ein Stundenumfang lässt sich nicht beschreiben. Neben den ausgewiesenen Öffnungszeiten bieten die Angebote individuelle Terminabsprachen an. Diese richten sich nach den jeweiligen Erfordernissen und werden flexibel gehandhabt. Träger Angebot 1 Alida-Schmidt Stiftung AHA 2 Aktive Suchthilfe e.V. AS-Aktive Suchthilfe 3 Aktive Suchthilfe e. V. AS Externe Beratung 4 Blaues Kreuz in Deutschland e.V. Beratungsstelle des Blauen Kreuzes Hamburg 5 BGV Beratungszentrum Kö 16 a 6 Deutscher Guttempler- Orden (I.O.G.T.) e.V. Beratungsstelle des Guttempler-Ordens 7 Diakonisches Werk Hamburg/Südholstein Suchthilfezentrum Hamburg West Lukas 8 Die Brücke e. V. Die Brücke PSB Conventstraße 9 Die Brücke e.V. Ambulante Suchttherapie 10 Die Brücke e.V. Die Brücke e.V. PSB Walddörferstraße 11 Die Heilsarmee PARK-IN Treffpunkt Billstedt 12 Frauenperspektiven e.V. Beratungsstelle Frauenperspektiven 13 Frauenperspektiven e.V. Kajal 14 Freiraum Hamburg e.V.. ABRIGADO 15 Gemeindepsychiatrische Dienste Nordost GmbH Die Boje 16 Jugend hilft Jugend e.V. AGB Arbeit und Ganztagsbetreuung 17 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS (Altona) 18 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS (Bergedorf) 19 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS eXterne Beratung / Billweder1 20 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS eXterne Beratung / Billwerder2 21 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS eXterne Beratung / Frauen 22 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS eXterne Beratung / UG 23 Jugend hilft Jugend e. V. KODROBS Eimsbüttel 24 Jugend hilft Jugend e.V. KODROBS Süderelbe/Wilhelmsburg 25 Jugend hilft Jugend e. V. JuKo Altona 26 Jugend hilft Jugend e. V. JuKo Bergedorf 27 Jugend hilft Jugend e.V. PSB psychosoziale Betreuung Substituierter 28 Jugend hilft Jugend e.V. PSB - Ambulanz Altona 29 Jugend hilft Jugend e.V. PSB - Ambulanz Asklepios Klinik Nord 30 Jugend hilft Jugend e.V. PSB - Ambulanz Harburg 31 Jugend hilft Jugend e. V. PSB - Ambulanz Wandsbek 32 Jugendhilfe e.V. DROB INN 33 Jugendhilfe e.V. Stay Alive Drucksache 21/6060 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Träger Angebot 34 Jugendhilfe e.V. VIVA Wandsbek 35 Jugendhilfe e.V. Take Care Billstedt 36 Jugendhilfe e. V. Take Care 37 Martha-Stiftung STZ Beratungsstelle Barmbek 38 Martha-Stiftung STZ Beratungsstelle Harburg 39 Martha-Stiftung STZ Beratungsstelle Hummel 40 Palette e.V. Palette I 41 ragazza e.V. ragazza 42 Therapiehilfe e.V. Externe Beratung Haftanstalten / MAEX 43 Therapiehilfe e. V MAT 1 44 Therapiehilfe e.V. MAT II Harburg 45 Therapiehilfe e.V. MAT III West 46 Therapiehilfe e.V. Seehaus Ambulante Therapie 47 Therapiehilfe e.V. Seehaus Beratung und Behandlung 48 Therapiehilfe e. V. mobS Harburg 49 Therapiehilfe e. V. mobS Nord 15. Bezüglich Kennzahl 14 (Psychosoziale Betreuungen): Welche Einrichtungen und Maßnahmen betrifft dies mit welchem Stundenumfang? Gemäß der Förderrichtlinie für psychosoziale Betreuung von Substitutionspatientinnen und -patienten können alle Sucht- und Drogenberatungsstellen psychosoziale Betreuung anbieten. Darüber hinaus können auch substituierende Ärztinnen und Ärzte, sofern hierfür Personal zur Verfügung steht, psychosoziale Betreuungsmaßnahmen anbieten. Ein Stundenumfang lässt sich nicht beschreiben. Neben den ausgewiesenen Öffnungszeiten und Zeiten für sogenannte offene Bereiche bieten die Einrichtungen individuelle Terminabsprachen an. Diese richten sich nach den jeweiligen Erfordernissen und werden flexibel gehandhabt. 16. Wie haben sich die durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben von Eingliederungshilfe -Maßnahmen von 2010 bis 2013 entwickelt? Bitte gegebenenfalls Drucksachennummer, Einzelplan, Kontenbereich, Kennzahl, Jahr, gegebenenfalls Produktgruppe, Produkt angeben. Die durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben von Eingliederungshilfemaßnahmen sind folgender Aufstellung zu entnehmen: Jahr 2010 2011 2012 2013 Tsd. € 9.717 9.892 10.613 11.121 17. Bezüglich Kennzahl 19 (Angebote für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren ): Welche Angebote sind für welche Multiplikatoren/-innen in welchem Umfang gemeint? Die Planungen der von den Kennzahlen umfassten Angebote für die Jahre 2017 und 2018 sind noch nicht abgeschlossen. Maßnahmen, die 2017 und 2018 angeboten werden, können zur gegeben Zeit unter anderem im Fortbildungsprogramm Suchtprävention unter http://www.suchtpraevention-fortbildung.de eingesehen werden. 18. Bezüglich Kennzahl 22 (Angebote für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der Gesundheitsförderung und Selbsthilfe): Welche Angebote sind für welche Multiplikatoren/-innen für Gesundheitsförderung und Selbsthilfe in welchem Umfang gemeint? Bezogen auf die Jahre 2017 und 2018 sind die Planungen der von der Kennzahl umfassten Angebote noch nicht abgeschlossen.