BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6070 21. Wahlperiode 27.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 20.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Rückgang von OKJA-Angeboten Aus aktuellen Presseberichten geht hervor, dass große Sozialverbände Probleme bei der Finanzierung von Jugendclubs haben. Unter anderem der ASB und die Pestalozzi-Stiftung sollen vor Kurzem „chronisch unterfinanzierte Einrichtungen“ aufgegeben haben. Angesichts des positiven Beitrages der OKJA für die Gesellschaft ist diese Entwicklung mit Sorge zu sehen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) sind in Hamburg in den letzten zwölf Monaten geschlossen worden? a. Welche Gründe lagen jeweils für die Schließung vor? b. Welchen Arbeitsschwerpunkt hatten die geschlossenen Einrichtungen ? c. Wie viele Kinder und Jugendliche konnten mit den geschlossenen Einrichtungen erreicht werden? d. Auf welche Weise waren die geschlossenen Einrichtungen in den jeweiligen Stadtteil eingebunden? 2. Welche Versuche wurden vonseiten der Betreiber der Einrichtungen unter 1. sowie vonseiten der Bezirke oder des Senats unternommen, um eine Aufrechterhaltung der Angebote zu gewährleisten? Aus welchen Gründen konnten diese Versuche nicht zu einem positiven Abschluss gebracht werden? 3. Konnten für die geschlossenen Einrichtungen unter 1. Folgeangebote institutionalisiert werden oder wurden die Angebote jeweils ersatzlos beendet? 4. Welche zusätzlichen Einrichtungen der OKJA wurden in Hamburg in den letzten zwölf Monaten eingerichtet? Die Angebote der OKJA sind in den Jahren 2015 und 2016 verstärkt worden, um junge Geflüchtete bei der Integration zu unterstützen. Außerdem ist 2015 ein Ausgleich von Tarifsteigerungen erfolgt; Entsprechendes ist für 2016 vorgesehen. Über den Einsatz der gesamten Mittel entscheiden die bezirklichen Jugendhilfeausschüsse im Rahmen der Jugendhilfeplanung. In diesem Zuge wurde nur die vom Bezirksamt Hamburg-Mitte betriebene Einrichtung Straßensozialarbeit Horn aufgrund von Änderungen in der Jugendhilfeplanung geschlossen. Sie diente der Jugendberatung, leistete Einzelfallhilfen sowie Netzwerkarbeit und betreute regelmäßig durchschnittlich zwölf junge Menschen pro Woche. Die Einrichtung war in den Jugendarbeitskreis Billstedt- Horn eingebunden. Das Projekt Midnight-Basketball wird vom Jugendclub Timo fort- Drucksache 21/6070 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 geführt, die Begleitung der Kiezläufer Horn vom Jugendzentrum Horner Geest e.V. Im Übrigen: entfällt. 5. Plant der Senat, in der Zukunft auf eine Ausweitung des Angebots der OKJA hinzuwirken? Wenn ja, auf welche Weise? Wenn nein, warum nicht? Der Senat stellt bei Bedarf Mittel zur Verfügung, um eine Ausweitung der OKJA- Angebote zur Integration geflüchteter junger Menschen zu ermöglichen. Dies hat zu Angebotsausweitungen bestehender Einrichtungen geführt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. bis 4.