BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6086 21. Wahlperiode 27.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 21.09.16 und Antwort des Senats Betr.: „Flüchtlingsmonitoring“ – Weitere Nachfrage Ich frage den Senat: 1. Wie viele Personen aus Eritrea wurden Hamburg im Januar 2016 zugewiesen ? 30. 2. Wie viele geduldete Personen befanden sich in Hamburg a. aus Albanien im Zeitraum von Januar 2015 bis August 2015? Bitte pro Monat angeben. Die Angaben sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Monat geduldete Personen Januar 2015 38 Februar 2015 44 März 2015 55 April 2015 69 Mai 2015 79 Juni 2015 82 Juli 2015 118 August 2015 145 (Quelle: Ausländerzentralregister) b. aus Syrien in den Zeiträumen von Januar 2015 bis Juni 2015 und September 2015 bis November 2015? Bitte pro Monat angeben. Die Angaben sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Monat geduldete Personen Januar 2015 89 Februar 2015 108 März 2015 117 April 2015 130 Mai 2015 149 Juni 2015 160 September 2015 195 Oktober 2015 192 November 2015 215 (Quelle: Ausländerzentralregister) Drucksache 21/6086 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 c. insgesamt aufgelistet nach Herkunftsländern im Februar 2015? Die ausreisepflichtigen Personen, die eine Duldung besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Serbien 512 Montenegro 320 Ägypten 306 Mazedonien (ehem. jugosl. Rep.) 298 Afghanistan 248 Ghana 247 Russische Föderation 237 Aserbaidschan 228 Türkei 165 Kosovo 157 Iran 157 (Quelle: Ausländerzentralregister) 3. Wie viele Rückführungen aus der Abschiebungshaft wurden im Zeitraum von März 2016 bis August 2016 jeweils vollzogen? Die Angaben sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Monat Abschiebungen aus Abschiebehaft März 2016 3 April 2016 3 Mai 2016 0 Juni 2016 0 Juli 2016 2 August 2016 3 4. Wie lange dauerten Asylverfahren durchschnittlich a. im vergangenen Jahr? Für die Durchführung der Asylverfahren ist gemäß § 5 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig. Das BAMF hat zuletzt mitgeteilt, es sei grundsätzlich nicht verpflichtet und auf freiwilliger Grundlage aufgrund der anhaltenden Arbeitsbelastung aktuell nicht in der Lage, Parlamentarische Anfragen aus Hamburg zu beantworten, siehe Drs. 21/2232. Jedoch sind Angaben zur Dauer der Asylverfahren auf Bundesebene für das Jahr 2015 der BT.-Drs. 18/7625 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/076/1807625.pdf) zu entnehmen. b. im Juli dieses Jahres? Für Juli 2016 liegen der zuständigen Behörde keine Angaben vor, siehe Drs. 21/5812. 5. Wie viele Berufungen gingen in Sachen Asylverfahren beim Oberverwaltungsgericht im vergangenen Jahr ein? Wie viele Berufungen wurden im vergangenen Jahr erledigt? Beim Oberverwaltungsgericht sind im Jahre 2015 insgesamt 17 Berufungsverfahren in Asylsachen eingegangen, davon vier Berufungen und 13 Anträge auf Zulassung der Berufung. Genauso viele sind im vergangenen Jahr erledigt worden. 6. Wie war die durchschnittliche Verfahrensdauer in Monaten a. im 3. Quartal 2015, b. im 2. Quartal 2016 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6086 3 bei Klagen vor dem Verwaltungsgericht, bei Rechtsschutzverfahren vor dem Verwaltungsgericht und bei Berufungen vor dem Oberverwaltungsgericht jeweils? Im 3. Quartal 2015 betrug die durchschnittliche Verfahrensdauer der beim Verwaltungsgericht erledigten Hauptverfahren in Asylsachen 8,8 Monate, der im selben Zeitraum erledigten Rechtsschutzverfahren 2,7 Monate. Beim Oberverwaltungsgericht betrug die Verfahrensdauer des einzig im 3. Quartal 2015 erledigten Antrages auf Zulassung der Berufung 0,2 Monate. Im 2. Quartal 2016 betrug die durchschnittliche Verfahrensdauer der beim Verwaltungsgericht erledigten Hauptverfahren in Asylsachen 10,5 Monate, der im selben Zeitraum erledigten Rechtsschutzverfahren 2,1 Monate. Beim Oberverwaltungsgericht betrug die Verfahrensdauer der im 2. Quartal 2016 erledigten Berufungsverfahren (acht Anträge auf Zulassung der Berufung) 1,2 Monate.