BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6195 21. Wahlperiode 07.10.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 29.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Beben in Hamburgs Sportlandschaft – Austritte von Sportspaß e.V. Seit Jahren sind die Beziehungen zwischen dem HSB und Sportspaß e.V. angespannt. Nun hat Hamburgs größter Freizeitsportverein angekündigt, zum Jahresende aus dem HSB auszutreten. Auch bei dem VTF und kleineren Verbänden hat Sportspaß e.V. seinen Rückzug angekündigt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Beim zugrundeliegenden Sachverhalt handelt es sich im Wesentlichen um Angelegenheiten der Sportselbstverwaltung. Die Autonomie des Sports gebietet es, dass der Senat weder über verbandspolitische Interna noch die mutmaßliche Motivation einzelner Akteure der Sportselbstverwaltung im Zusammenhang mit Planungen zu Verbandszugehörigkeiten oder zu laufenden Gesprächen und Verhandlungen Aussagen trifft. Einzelne Fragen beantwortet der Senat auf Basis von Auskünften des Hamburger Sportbundes (HSB). 1. In welchen Verbänden war Sportspaß e.V. zum 01.01.2016 Mitglied? Zum Stichtag der Mitgliederbestandserhebung des Hamburger Sportbunds (HSB) am 31.10.2015 hat Sportspaß e.V. neben der Mitgliedschaft im HSB die Mitgliedschaft in folgenden Verbänden gemeldet: Hamburger Badminton Verband e.V., Hamburger Basketball-Verband e.V., Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Hamburg e.V., Hamburger Fußball-Verband e.V., Hamburger Eis- und Rollsportverband e.V., Taekwondo Union Hamburg e.V., Hamburger Tanzsportverband e.V., Hamburger Tischtennisverband e.V., Verband für Turnen und Freizeit e.V., Hamburger Volleyball- Verband e.V. 2. Hat der Senat Kenntnis über die Gründe von Sportspaß e.V. die zum Austritt aus dem HSB, dem VTF und den Verbänden geführt haben? Wenn ja, welche Gründe waren dies? 3. Welche Auswirkungen hat der Austritt von Sportspaß e.V. auf die betroffenen Verbände und den HSB sowie deren Mitgliedsvereine? Bitte organisatorische und finanzielle Auswirkungen detailliert darstellen. 4. Welche Auswirkungen hat der Austritt von Sportspaß e.V. auf die Vereinsmitglieder ? Bitte organisatorische und finanzielle Auswirkungen detailliert darstellen. Ein Austritt von Sportspaß e.V. aus dem HSB ist bislang nicht erfolgt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. Drucksache 21/6195 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Können der HSB, der VTF und die betroffenen kleineren Verbände ihre Aufgaben auch nach dem Austritt des größten Freizeitsportvereins noch im vollen Umfang erfüllen? Wenn nein, welche Aufgaben können nicht mehr im vollen Umfang erfüllt werden? Der Senat hat sich damit nicht befasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 6. Gab es seit dem Bekanntwerden der Absicht von Sportspaß e.V., aus den Verbänden auszutreten, Gespräche zwischen Senat, Sportspaß e.V. und den unterschiedlichen Verbandsvertretern? Wenn ja, wann und welche Vertreter der unterschiedlichen Parteien waren anwesend? Welche Themen wurden in diesen Gesprächen mit welchen Ergebnissen erörtert? Es hat zwischen der 26. und der 40. Kalenderwoche eine Reihe von Gesprächen zwischen der Behördenleitung der für Sport zuständigen Behörde und den Vertretern von Sportspaß und HSB stattgefunden, in denen auch und gerade die Frage des Verbleibs von Sportspaß e.V. im HSB thematisiert wurde. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 7. Welche Möglichkeiten sieht der Senat für einen Verbleib von Sportspaß e.V. im HSB, dem VTF und den anderen Verbänden? Siehe Vorbemerkung. 8. Plant der Senat eine Kompensation beziehungsweise einen anderen Ausgleich für die geringeren Einnahmen beim HSB, VTF und den anderen betroffenen Verbänden? Wenn ja, wie soll diese Kompensation/der Ausgleich aussehen? Wenn nein, warum nicht und wie sollen die Verbände ihre Aufgaben weiterhin im vollen Umfang erfüllen? Der Senat hat sich damit nicht befasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 9. Ist ab 2017 ein gesonderter Sportfördervertrag für Sportspaß e.V. vorgesehen ? Wenn nein, warum nicht und wie soll Sportspaß e.V. ohne einen gesonderten Sportfördervertrag seine Aufgaben erfüllen? Wenn ja, bis wann soll dieser Sportfördervertrag abgeschlossen werden und welche Regelungen sollen darin festgelegt sein? 10. Plant der Senat angesichts der durch den Austritt von Sportspaß e.V. aus dem HSB veränderten Gesamtlage eine Nachverhandlung des laufenden Sportfördervertrages? Wenn ja, wann, in welchem Umfang und mit welchem Ziel? Wenn nein, ist der Senat der Ansicht, dass der HSB auch mit den verringerten Einnahmen seine Aufgaben im vollen Umfang erfüllen kann? Nein. Siehe Antwort zu 2. bis 4. und Vorbemerkung.