BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6235
21. Wahlperiode 14.10.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten André Trepoll (CDU) vom 06.10.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Ausgangsbilanz: Spielplatz oder Schrottplatz – Hat Hamburg ein Herz 
für Kinder? (2) 

Die Rahmenzuweisung „öffentliches Grün“ enthält Mittel für die Pflege der  
öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze, Pflege der Straßenbäume,  
Betriebskosten für die bezirklichen Friedhöfe in Hamburg-Mitte, Altona, Bergedorf
 und Harburg sowie Mittel für ökologische Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen
 im öffentlichen Grün. Laut Haushaltsplanentwurf belaufen sich 
die veranschlagten Beträge dieser Rahmenzuweisung für 2017 auf 
20.973.000 Euro und im Jahr 2018 auf 21.154.000 Euro. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

Wie hoch ist der Anteil an Mitteln, der für die Unterhaltung und Instandsetzung
 von Spielplätzen in der Rahmenzuweisung „Betriebsausgaben für 
Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe“ 2017 bis 2018 vorgesehen
 ist? Bitte wie in Drs. 21/4029 Frage 14. tabellarisch sowohl gesamt als 
auch für jeden Bezirk einzeln ausweisen. 

Im Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 sind in der Rahmenzuweisung „Öffentliches 
Grün“ nachfolgende Mittel für Kinderspielplätze enthalten:  

 HH-ges. HH-
Mitte 

Altona Eimsbüttel
 

HH-
Nord 

Wandsbek
 

Bergedorf
 

Harburg
 

2017 3.754.213 689.943 580.091 394.724 643.716 816.175 251.461 378.103 
2018 3.794.008 697.256 586.239 398.909 650.539 824.827 254.127 382.111 

Über die konkrete Verwendung der Mittel der Rahmenzuweisung entscheiden die 
Bezirksversammlungen. Siehe dazu auch Drs. 21/4029.