BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6253 21. Wahlperiode 11.10.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 05.10.16 und Antwort des Senats Betr.: BAföG-Millionen (III) – Wie viele Studenten und Azubis beziehen BAföG? Im Mai 2014 verkündeten die Vertreter der Großen Koalition eine Einigung bei der geplanten Entlastung der Länder: Ab 2015 wird der Bund vollständig die BAföG-Zahlungen übernehmen. Eine gute Ausbildung ist die Basis für beruflichen Erfolg. Jede Ausbildung bringt aber auch finanzielle Belastungen mit sich. Eine qualifizierte Ausbildung soll nicht an fehlenden finanziellen Mitteln scheitern. Ziel des BAföG ist es daher, allen jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung zu absolvieren, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht . Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie viele Studenten Hamburger Hochschulen und wie viele Auszubildende in Hamburg vom BAföG profitieren. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Studierendenwerkes Hamburg, wie folgt: 1. Wie hoch war/ist die Anzahl der Studenten an den Hamburger Hochschulen in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016, speziell im Wintersemester 2011/2012, Sommersemester 2012, Wintersemester 2012/2013, Sommersemester 2013, Wintersemester 2013/2014, Sommersemester 2014, Wintersemester 2014/2015, Sommersemester 2015, Wintersemester 2015/2016 und Sommersemester 2016? Bitte differenziert nach Universität beziehungsweise Hochschule sowie nach Jahr beziehungsweise Semester und ohne Verweis auf andere Drucksachen darstellen. Entsprechende Daten sind in der Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes, Fachserie 11, Reihe 4.1, Bildung und Kultur, Studierende an Hochschulen, veröffentlicht . Amtliche Zahlen für Studierende werden nur für die Wintersemester, nicht jedoch für die Sommersemester veröffentlicht. 2. Wie hoch war/ist die Anzahl der BAföG-Empfänger unter den Studenten an den Hamburger Hochschulen in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016, speziell im Wintersemester 2011/2012, Sommersemester 2012, Wintersemester 2012/2013, Sommersemester 2013, Wintersemester 2013/2014, Sommersemester 2014, Wintersemester 2014/ 2015, Sommersemester 2015, Wintersemester 2015/2016 und Sommersemester 2016? Bitte differenziert nach Universität beziehungsweise Hochschule sowie nach Jahr beziehungsweise Semester und ohne Verweis auf andere Drucksachen darstellen. Drucksache 21/6253 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Statistisches Bundesamt, Fachserie 11, Reihe 7, Bildung und Kultur, Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), verschiedene Jahrgänge. Eine Differenzierung nach Winter- und Sommersemester sowie einzelnen Hochschulen ist darin nicht enthalten, da diese Angaben nicht erhoben werden beziehungsweise keine statistisch relevanten Merkmale sind. Statistische Angaben zum BAföG werden jährlich gegen Ende August vom Statistischen Bundesamt für das vorausgegangene Jahr veröffentlicht. Angaben für 2016 liegen daher noch nicht vor. 3. Wie viele Anträge auf BAföG von den Studenten an den Hamburger Universitäten und Hochschulen wurden darüber hinaus in Hamburg in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016, speziell im Wintersemester 2011/2012, Sommersemester 2012, Wintersemester 2012/2013, Sommersemester 2013, Wintersemester 2013/2014, Sommersemester 2014, Wintersemester 2014/2015, Sommersemester 2015, Wintersemester 2015/2016 und Sommersemester 2016 abgelehnt? Bitte differenziert nach Universität beziehungsweise Hochschule sowie nach Jahr beziehungsweise Semester und ohne Verweis auf andere Drucksachen darstellen. Diese Angaben werden nicht über das Statistische Bundesamt erfasst, sondern vom Studierendenwerk manuell erhoben: Jahr Anzahl der Ablehnungen 2011 2.252 2012 2.301 2013 2.115 2014 2.311 2015 2.379 2016* 1.625 * bis einschließlich 31.08.2016 Eine weitergehende Differenzierung bei der Erfassung wird nicht vorgenommen. 4. Wie hoch war/ist die Anzahl der Auszubildenden in Hamburg in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016? Bitte differenziert nach Jahr beziehungsweise Ausbildungshalbjahr und ohne Verweis auf andere Drucksachen darstellen. Schuljahr Schülerinnen und Schüler nach Ausbildungsjahr* Summe 1. Jahr 2. Jahr 3. Jahr 4. Jahr 2011/12 12.747 13.074 10.991 1.554 38.366 2012/13 12.512 12.674 11.511 1.381 38.078 2013/14 12.122 12.330 11.221 1.303 36.976 2014/15 12.299 11.925 10.925 1.379 36.528 2015/16 12.218 12.139 10.681 1.325 36.363 ** Auszubildende in dualer Ausbildung an Hamburger berufsbildenden Schulen Quelle: Schuljahreserhebungen 2011 bis 2015 Aus rechtlicher Perspektive werden unter Auszubildenden nur die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der dualen Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz/Handwerksordnung (BBiG/HwO) verstanden, die Bundesausbildungsbeihilfe (BAB) erhalten und dem Grunde nach von Leistungen nach dem BAföG ausgeschlossen sind. Zu Schülerinnen und Schülern in schulischen Berufsbildungsgängen, deren Besuch förderungsfähig nach dem BAföG ist, siehe Statistisches Bundesamt, Fachserie 11 Reihe 1, Bildung und Kultur – Allgemeinbildende Schulen und Reihe 2, Bildung und Kultur – Berufliche Schulen. Eine Differenzierung nach Ausbildungshalbjahren wird dort nicht vorgenommen. 5. Wie hoch war/ist die Anzahl der BAföG-Empfänger unter den Auszubildenden in Hamburg in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016? Bitte differenziert nach Jahr beziehungsweise Ausbildungshalbjahr und ohne Verweis auf andere Drucksachen darstellen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6253 3 Zur Förderungsfähigkeit der Ausbildungen im dualen System nach dem BAföG siehe § 2 BAföG. Zu Schülerinnen und Schülern, die nach dem BAföG gefördert werden, siehe Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes, Fachserie 11 Reihe 7, Bildung und Kultur, Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), verschiedene Jahrgänge. Eine Differenzierung nach Ausbildungshalbjahren ist darin nicht enthalten, da diese Angaben nicht erhoben werden beziehungsweise kein statistisch relevantes Merkmal sind. 6. Wie viele Anträge auf BAföG von Hamburger Auszubildenden wurden darüber hinaus in Hamburg in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016 abgelehnt? Bitte differenziert nach Jahr beziehungsweise Ausbildungshalbjahr und ohne Verweis auf andere Drucksachen darstellen . Zur Förderungsfähigkeit der Ausbildungen im dualen System nach dem BAföG siehe § 2 BAföG. Die folgende Tabelle enthält Angaben zu Ablehnungen von Schülerinnen und Schülern in schulischen Berufsbildungsgängen, deren Besuch förderungsfähig nach dem BAföG ist: Jahr Anzahl der Ablehnungen 2011 1.079 2012 1.026 2013 1.106 2014 1.139 2015 1.128 Diese Angaben werden nicht über das Statistische Bundesamt erfasst, sondern vom Bezirksamt Hamburg-Mitte manuell erhoben. Eine weitergehende Differenzierung bei der Erfassung wird nicht vorgenommen. Für 2016 sind die Angaben noch nicht ausgewertet worden.