BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6270 21. Wahlperiode 14.10.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 06.10.16 und Antwort des Senats Betr.: Situation bei MAN Hamburg Die Produktion von MAN in Hamburg hat eine lange Tradition. Sie ist bedeutend für die industrielle Basis im Hamburger Hafen. Jetzt wurde von der MAN Deutschland ein Kürzungsprogramm dargestellt, dass Hamburg als Standort vollkommen infrage stellt, da 250 der 290 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen . Das ist eine existentielle Bedrohung für die Kolleginnen und Kollegen und für den Industriestandort Hamburger Hafen. Ich frage den Hamburger Senat: Bei der von der MAN Diesel & Turbo SE (MAN) angekündigten Maßnahme handelt es sich im eine unternehmerische Entscheidung. Anders als in der Vorbemerkung des Fragestellers dargestellt, bestehen nach Auskunft des Unternehmens am Standort Hamburg derzeit rund 600 Stellen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der MAN Diesel & Turbo SE (MAN) und der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Hat der Senat von den Planungen der MAN Deutschland Kenntnis erhalten ? Und wenn ja, welche Erkenntnisse hat er? 2. Welche Maßnahmen hat der Hamburger Senat eingeleitet, um diesen Abbau zu verhindern? Der Senat wurde von MAN informiert. Derzeit hat MAN die Verhandlungen mit dem Betriebsrat über die Pläne des Vorstands noch nicht abgeschlossen. Es gibt keine abschließenden Beschlüsse. Die zuständige Behörde ist begleitend mit MAN im Gespräch. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 3. Welche Standorte in Hamburg sind wie betroffen? MAN nutzt im Hamburger Hafen bisher zwei Standorte. Einen in der Herman-Blohm- Straße und einen im Roßweg. Nach den Plänen des Vorstands sollen die Fertigungsaktivitäten des Turbomaschinen-Standorts in der Hermann-Blohm-Straße verlagert werden. Die Service-Aktivitäten des Turbomaschinen-Standorts sollen erhalten bleiben und mit dem Service des Diesel-Standorts im Roßweg zusammengeführt werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 2. 4. Welche Grundstücke im Hamburger Hafen werden von der MAN genutzt? 5. Wie sind die Eigentumsverhältnisse beziehungsweise Pachtverträge bezüglich dieser Grundstücke? MAN ist kein Mieter der HPA im Hafen. Mögliche bestehende Untervermietungen unterliegen dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis der jeweiligen Vertragspartner. Drucksache 21/6270 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Gibt es Gespräche des Senats hinsichtlich dieser Grundstücke mit MAN Deutschland? Nein. Im Übrigen siehe Antworten zu 1. und 2. sowie zu 4. und 5.