BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6282
21. Wahlperiode 14.10.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.10.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Was passiert mit den Anschaffungen der kürzlich geschlossenen Notunterkünfte
? 

Im Zuge der massiven Schaffung von Plätzen in den Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen
 in Hamburg und der Neuschaffung von Erstaufnahmeeinrichtungen
 im vergangenen Jahr wurden von vielen Betreibenden größere 
Anschaffungen getätigt, deren Kosten die Stadt getragen hat. Nach der 
Schließung einiger dieser Einrichtungen, zum Beispiel am Rugenbarg oder 
der Kurt-A.-Körber-Chaussee, bleibt die Frage, was mit diesen Gütern  
geschehen ist. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Welche Einrichtungen welcher Betreibenden wurden in den vergangenen
 Monaten geschlossen? 

Folgend aufgeführte Erstaufnahmeeinrichtungen wurden geschlossen: 

Rugenbarg 103  Deutsches Rotes Kreuz 
Kurt-A.-Körber-Chaussee  Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. (JUH) 
Hörgensweg 6  f & w fördern und wohnen AöR (f & w) 
Melanchthonstraße 7a  JUH 
HeliosKlinik Mariahilf f & w 
Beim Rauhen Hause 21 f & w 
Wiesendamm 24 (Theaterfabrik) JUH 

Die Erstaufnahmeeinrichtungen Münzstraße und Schaarsteinweg können von f & w 
für das Winterprogramm genutzt werden. 

2. Welche Rückläufe an Kosten oder Material hatte die Stadt Hamburg von 
den Betreibenden im Zuge der Abwicklung der Einrichtungen? 

3. Welche Stellen überprüfen die ordnungsgemäße Abwicklung, die  
Abschreibung oder die „Rückübertragung“ von materiellen Werten an die 
Stadt? 

4. Was geschieht mit Arbeitsmaterialien und Ausrüstung der Verwaltungen 
der Einrichtung nach deren Schließung, zum Beispiel Server, Computer 
und Ähnliches? Bitte genau darstellen. 

Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge übernimmt den Rückbau der Erstaufnahmeeinrichtungen
 und stellt sicher, dass die ordnungsgemäße Abwicklung von 
materiellen Gütern, wie Möbeln und weiterem Inventar, zum Beispiel Matratzen, Handtücher
 und Bettwäsche, erfolgt. Aus den bisher geschlossenen Erstaufnahmeeinrichtungen
 können vor allem Möbel der Unterkünfte, aber auch Haushaltsgeräte wie 
Waschmaschinen, Trockner und Kleingeräte in anderen Einrichtungen weiter genutzt 
werden. Gebrauchsfähige Möbel und Geräte werden darüber hinaus grundsätzlich 



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eingelagert. IT-Ausrüstung wird in den Pool der für die Freie und Hansestadt Hamburg 
verwendeten Geräte zurückgeführt und anderweitig in der Verwaltung eingesetzt. 

Sofern es sich um Inventar handelt, dass buchhalterisch zu erfassen ist, wird die  
Abschreibung in der zuständigen Behörde getätigt.