BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6321 21. Wahlperiode 18.10.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 11.10.16 und Antwort des Senats Betr.: Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Auckland Im Juni 2013 ist in Hamburg die dritte Vereinbarung über die Zusammenarbeit (Memorandum of Understanding) zwischen Hamburg und der Stadt Auckland unterzeichnet worden. Seit 2007 arbeiten Hamburg und die größte Hafenstadt Neuseelands zusammen und streben einen kontinuierlichen Informations- und Erfahrungsaustausch an. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: In den Jahren 2007, 2010 und 2013 wurde jeweils vom Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Bürgermeister von Auckland ein Memorandum of Understanding unterschrieben. In diesem wurden die Grundsätze, Ziele und Umsetzung der Zusammenarbeit festgehalten. Die nächste Erneuerung ist für das Jahr 2017 geplant. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Auckland? Wie bewertet der Senat die Zusammenarbeit? Die Zusammenarbeit ist durch einen vertrauensvollen und kooperativen Umgang geprägt und gestaltete sich bereits vor der ersten Unterzeichnung positiv. 2. Zu welchen Kooperationsfeldern haben Hamburg und Auckland seit 2007 wie zusammengearbeitet? Wie sind Unternehmen, Verbände und Kammern in die Zusammenarbeit einbezogen worden? Welche Maßnahmen sind hierzu seit Juni 2013 ergriffen worden? Es fand ein fachlicher Austausch zu Kreativwirtschaft, Biotechnologie, Bildung und Tourismus, Stadtplanung, Verkehr, Umwelt und Nachhaltigkeit, erneuerbare Energien sowie internationalen Beziehungen, insbesondere zu China, statt. Neben dem Ersten Bürgermeister sowie dem Bevollmächtigten beim Bund, bei der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten wurden auch der neuseeländische Generalkonsul, Vertreter der Handelskammer, Vertreter der HafenCity Hamburg GmbH und Vertreter der German Asia-Pacific Business Association (OAV) sowie der jeweiligen Fachbehörden durch Teilnahme an Videokonferenzen einbezogen . 3. Welche Zielsetzungen gab es für welche Kooperationsfelder bis zum Jahr 2016? Welche Ziele sind bisher mit welchen Ergebnissen erreicht worden und welche noch nicht? Es liegen keine konkrete Zielsetzung und somit auch keine Ergebnisse für das Jahr 2016 vor. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. Drucksache 21/6321 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode 2 4. Wie viele Gespräche gab es seit Juni 2013 zwischen Vertretern der Freien und Hansestadt Hamburg und Vertretern von Auckland mit welchen Themen und Ergebnissen? Nach der Unterzeichnung des dritten Memorandum of Understanding 2013 gab es Gespräche zu einer Beteiligung Neuseelands und Aucklands am Hafengeburtstag 2016 oder 2017. Von einer Beteiligung wurde abgesehen. 5. Wie oft waren welche Vertreter der Freien und Hansestadt Hamburg zu welchem Anlass zu Besuch in Auckland (bitte jährlich auflisten)? Wie viele finanzielle Mittel wurden dazu zur Verfügung gestellt? 2007 hat eine Hamburger Delegation Auckland besucht. Neben dem Bevollmächtigten beim Bund, bei der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten waren ein Vertreter der damaligen Behörde für Wirtschaft und Arbeit und eine Vertreterin der damaligen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Teil der Delegation. Sofern der Senat noch Zugriff auf Unterlagen hatte, beliefen sich die Kosten auf 3.023,25 Euro. Darin nicht enthalten sind die Flugkosten für den Bevollmächtigten beim Bund, der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheit und die Vertreterin der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Da die Teilnehmer als Delegation reisten und daher davon auszugehen ist, dass die Kosten ähnlich wie die der Behörde für Wirtschaft und Arbeit ausfielen, ist von finanziellen Mitteln in Höhe von circa 7.500 Euro auszugehen. Die Kosten für die Unterkunft übernahm Auckland. 2012 fand in Auckland das SeaEdge Waterfront Development Symposium statt. Als Vertreter des Senats nahm der Oberbaudirektor teil. Die Reisekosten wurden von dem Veranstalter übernommen. 6. Wie oft waren Vertreter der Stadt Auckland zu welchem Anlass zu Besuch in Hamburg (bitte jährlich auflisten)? 2007 hat der Bürgermeister von Auckland Hamburg besucht. Anlass hierfür war das erste Memorandum of Understanding, welches am 12. April 2007 unterschrieben wurde . 7. Durch welche Projekte von Auckland profitiert Hamburg? Welche Projekte sind noch im Planungsprozess? Auckland und Hamburg haben sich in der Vergangenheit regelmäßig zur Waterfront Vision mit Bezug zur HafenCity ausgetauscht. Vertiefend hierzu fand nach der Unterzeichnung des Memorandums 2010 eine Videokonferenz am 17. August 2011 statt. Im Jahr 2012 besuchte der Oberbaudirektor das SeaEdge Waterfront Development Symposium, was der Freien und Hansestadt Hamburg die Chance ermöglichte, in Auckland die HafenCity und ihr Konzept vorzustellen. Die zahlreichen Erfahrungsaustausche wurden sowohl von neuseeländischer Seite als auch vonseiten der Fachbehörden in Hamburg als Bereicherung angesehen. Derzeit gibt es keine Projekte. 8. Wie oft waren aufgrund der Kooperationsvereinbarung neuseeländische Firmen und Vertreter von Auckland seit 2013 auf Messen und anderen Veranstaltungen in Hamburg vertreten? Hierzu liegen dem Senat keine Informationen vor. 9. Gibt es einen jährlichen Bericht über die Zusammenarbeit? Wenn ja, wann und wo wird dieser veröffentlicht? Wenn nein, warum nicht? Nein (siehe Vorbemerkung). 10. Ist eine weitere Erneuerung der Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Auckland vorgesehen? Wenn ja, wann und mit welchen Schwerpunkten? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6321 3 Wenn nein, warum nicht? Eine weitere Erneuerung der Zusammenarbeit in Form eines Memorandums of Understanding ist für 2017 vorgesehen. Die Abstimmung der Schwerpunkte hierfür wird gemeinsam mit dem Council of Auckland erfolgen.