BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6392
21. Wahlperiode 25.10.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 18.10.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Vereinsbedarfe bei Schulsportstättensanierungen 

Die Bürgerschaft hatte im Oktober 2015 mit Drs. 21/1618 unter anderem  
beschlossen, dass Schulbau Hamburg (SBH) einmalig 600.000 Euro zur  
Deckung zwingender Bedarfe des Vereinssports im Rahmen von Sanierungs
- und Neubaumaßnahmen an Schulsportstätten zur Verfügung gestellt 
werden. Die zur Verfügung gestellten Mittel sind in 2016 vollständig abgeflossen
. Da auch weiterhin Bedarfe des Vereinssports bei Maßnahmen von 
SBH anfallen werden, sollte der Senat auch im Rahmen der Aufstellung des 
Haushalts 2017/2018 entsprechende Vorkehrungen getroffen haben. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

Durch die mit der Drs 21/1618 bewilligten Mittel der Bürgerschaft konnten zahlreiche 
Bedarfe des Vereinssports im Rahmen von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an 
beziehungsweise von Schulsportstätten gedeckt und damit deren Nutzbarkeit für den 
Vereinssport im Sinne der Dekadenstrategie HAMBURGmachtSPORT erhöht werden. 
Den dem Hamburger Sportbund angeschlossenen Vereinen und Verbänden stehen 
die Schulturnhallen kostenfrei zur Verfügung. Sanierungen, Ertüchtigungen oder Neubauten
 von Schulsporthallen kommen damit direkt dem Vereinssport für deren 
Übungs- und Spielbetrieb zugute. 

Schulbau Hamburg (SBH/GMH) baut, saniert und bewirtschaftet im Rahmen des Mieter
-Vermieter-Modells Schulsporthallen nach den Anforderungen des Schulsports. 
Maßnahmen in Schulen fördern grundsätzlich die Umsetzung der vom Senat für die 
kommenden Jahre ohnehin geplanten umfassenden Sanierung und Modernisierung 
der Schulsporthallen, von der der schulische Sportunterricht ebenso profitiert wie der 
Breitensport. Schulbau Hamburg obliegen die Koordinierung der Sanierungs-und 
Baumaßnahmen sowie Bewirtschaftung und Instandhaltung der Schulsporthallen. Die 
erforderlichen Mittel werden durch Mietzahlungen der Behörde für Schule und Berufsbildung
 (BSB) bereitgestellt. SBH/GMH beteiligt bei den Planungen frühzeitig die  
Bezirksämter, die ihrerseits die sportlichen Bedarfe in den Bezirken auf Grundlage der 
Anregungen und Wünsche der Vereine koordinieren und SBH/GMH übermitteln. 
SBH/GMH berücksichtigt diese Vorschläge einzelfallbezogen in Absprache mit allen 
Beteiligten und im Rahmen der Möglichkeiten. 

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 

1. Hat der Senat im Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 Mittel für die  
Deckung zusätzlicher Bedarfe des Vereinssports im Rahmen von Sanierungs
- und Neubaumaßnahmen an Schulsportstätten vorgesehen? 

 Wenn nein, warum nicht? 



Drucksache 21/6392  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

2 

Wenn ja, in welcher Produktgruppe sind entsprechende Mittel vorgesehen
? Wie hoch sind die eingeplanten Mittel für die Jahre 2017, 2018, 
2019 und 2020? 

2. Bislang hatte eine Jury für die Mittelverteilung lediglich die gemeldeten 
Bedarfe aus der AG Sportinfrastruktur als Grundlage verwendet. Wie 
sollen zukünftig die Bedarfe der Vereine ermittelt und wie soll über die 
Förderung von Maßnahmen entschieden werden? 

Mit dem Bericht über die Verwendung der Fördermittel 2016 hatte der Senat über die 
bis dato bekannten Bedarfe 2017 und 2018 berichtet, siehe Drs. 21/5889. Die in der 
AG Sportinfrastruktur vertretenen Behörden und Institutionen stimmen sich zurzeit 
über das weitere Vorgehen auch zum Thema Bedarfsermittlung ab. Die Gespräche 
sind noch nicht abgeschlossen. 

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.