BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6495 21. Wahlperiode 04.11.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 28.10.16 und Antwort des Senats Betr.: Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofs Meiendorfer Weg – Wie ist der aktuelle Planungsstand? Seit vielen Jahren hat der Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Meiendorfer Weg aus Sicht der Bezirksversammlung Wandsbek eine hohe Priorität, auch aufgrund der Nähe zum Amalie-Sieveking-Krankenhaus. Nachdem die HOCH- BAHN zunächst den barrierefreien Ausbau der weniger frequentierten Bahnhöfe auf dem weiter nördlichen Streckenabschnitt der U-Bahn-Linie 1 gestartet hat, soll am Meiendorfer Weg der Umbau 2017 beginnen. Details zur Entwurfsplanung wurden bereits in der Drs. 21/2572 mitgeteilt und auch am 30.06.2016 im zuständigen Ausschuss der Bezirksversammlung vorgestellt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wie sind derzeit der aktuelle Zeitplan und der Sachstand für den barrierefreien Umbau der U-Bahn-Haltestelle Meiendorfer Weg? 2. Wie ist derzeit der genaue Stand des Plangenehmigungsverfahrens? Wann wird mit einer Genehmigung gerechnet und welche Verfahrensschritte und Genehmigungen sind für die Umsetzung der Maßnahme noch erforderlich? Die Entwurfsplanung konnte im 3. Quartal 2016 abgeschlossen werden. Der Antrag auf Plangenehmigung wird voraussichtlich bis Ende dieses Jahres durch die HOCH- BAHN bei der zuständigen Behörde eingereicht. Mit einer Plangenehmigung wird im 1. Quartal 2017 gerechnet. Im Anschluss an die Plangenehmigung werden die notwendigen Unterlagen bei der Technischen Aufsichtsbehörde zur Genehmigung eingereicht . 3. Wie ist derzeit der genaue Stand der Finanzierung der Maßnahme und wie hoch sind die erwarteten Baukosten? Wie ist der Stand des Zuwendungsverfahrens und wann wird mit einem Zuwendungsbescheid der zuständigen Fachbehörde für diese Maßnahme gerechnet? Die Finanzierung soll vollumfänglich aus Mitteln erfolgen, die der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) aus dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehen. Ein Zuwendungsantrag, dessen Gegenstand der barrierefreie Ausbau von sechs Haltestellen im U-Bahn-Netz ist, wurde im September dieses Jahres bei der zuständigen Behörde eingereicht und wird derzeit geprüft. Die ermittelten anteiligen Kosten für den barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Meiendorfer Weg betragen gemäß Zuwendungsantrag rund 2,7 Millionen Euro. Der Zuwendungsbescheid kann voraussichtlich bis Ende dieses Jahres erlassen werden. Drucksache 21/6495 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Wann genau ist der Baubeginn für den Umbau dieser Haltestelle derzeit vorgesehen? Wann soll das Vergabeverfahren für die Baumaßnahmen beginnen? Das Vergabeverfahren soll nach erfolgter Bewilligung der Zuwendung und Vorliegen der notwendigen Genehmigungen voraussichtlich im 1. Quartal 2017 beginnen. Im Anschluss an das Vergabeverfahren wird der Baubeginn erfolgen. 5. Wann genau soll der barrierefreie Umbau dieser Haltestelle fertiggestellt sein? In Abhängigkeit vom Verlauf der Genehmigungsverfahren soll die barrierefreie Zugänglichkeit der Haltestelle im Jahr 2018 fertiggestellt werden. 6. Wird es im Zuge dieser Baumaßnahme zu Betriebsunterbrechungen des U-Bahn-Verkehrs in diesem Abschnitt kommen? Wenn ja, wann genau und auf welcher Teilstrecke? Bedingt durch die notwendigen Ausbaumaßnahmen am Bahnsteig wird eine Betriebsunterbrechung erforderlich werden. Derzeit werden Art, Umfang und Dauer der Betriebsunterbrechung im Kontext mit weiteren Baumaßnahmen der HOCHBAHN geprüft, um so Sperrzeiten insgesamt zu minimieren.