BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6553
21. Wahlperiode 11.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Michael Westenberger (CDU) vom 03.11.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Projektstellen Busbeschleunigung beim LSBG – Quo vadis? 

Im Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, 
Verkehr und Innovation, Stellenplan des Landesbetriebs Straßen, Brücken 
und Gewässer (LSBG), Seite 190 fortfolgende werden bestehende, entfristete
 beziehungsweise mit kw-Vermerk versehene, verschobene, neu geschaffene
 und wegfallende Projektstellen Busbeschleunigung dargestellt. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 
1. Wie viele Projektstellen Busbeschleunigung welcher Wertigkeit sind in 

den Jahren 2015/2016 vorhanden? Bitte jeweils nach Entgeltgruppe auflisten
. 

2. Wie viele Projektstellen Busbeschleunigung welcher Wertigkeit bleiben 
für die Jahre 2017/2018 bestehen? Bitte jeweils nach Entgeltgruppe auflisten
. 

Anzahl Stellen Wertigkeit 
2 E 14 
6 E 13 
4 E 12 
4 E 11 
1 E 10 

3. Wie viele Projektstellen Busbeschleunigung welcher Wertigkeit werden 
entfristet/Wegfall des kw-Vermerks, verschoben, neu geschaffen und 
abgebaut? Bitte jeweils nach Entgeltgruppe, Aufgabenbereich und Produktgruppe
 auflisten. 

Eine konkrete Stellenplanung für den Zeitraum ab dem Jahr 2019 fortfolgende liegt 
noch nicht vor. Zu den Jahren 2017/2018 siehe Antwort zu 1. und 2.