BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6626
21. Wahlperiode 15.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 08.11.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Hamburg braucht eine langfristige Strategie zur Erhaltung seiner Brücken
 

Im Oktober 2014 wurde in der Hamburgischen Bürgerschaft ein Antrag der 
SPD-Fraktion verabschiedet, der eine Strategie zur Erhaltung der Hamburger 
Brücken beschloss. Darin wurde der Senat aufgefordert, bis zum Frühjahr 
2015 eine Drucksache vorzulegen, in der er seine Strategie zur Erhaltung der 
konstruktiven Ingenieurbauwerke darstellt. Außerdem sollte der zur Umsetzung
 erforderliche Bedarf an Haushaltsmitteln und Personal dargestellt werden
. Diesen Bericht hat die Bürgerschaft bis heute nicht erhalten. 

Ich frage den Senat: 

1. Warum ist dieser Bericht bis heute nicht erfolgt? 

2. Falls er der Diskontinuität zum Opfer fiel: Was hat der Senat unternommen
, um die im Antrag geforderten Maßnahmen darzustellen? 

Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) baut ein strategisches 
Erhaltungsmanagement für konstruktive Ingenieurbauwerke auf, das die technischen 
mit den finanziellen Anforderungen verknüpft (siehe Drs. 21/5922). Nach betriebswirtschaftlichen
 Grundsätzen wird eine langfristige Investitionsplanung entwickelt, die alle 
Brücken und Ingenieurbauwerke in den Blick nimmt und die planvolle Sanierung und 
deren dauerhafte Erhaltung mit einem angemessenen Aufwand sicherstellt.  

Die angestrebte Verbesserung des Bauwerkszustandes ist ein auf längere Zeit angelegtes
 und kontinuierliches Vorhaben. Hierfür sind unter anderem Prozesse an aktuelle
 Gegebenheiten fortlaufend anzupassen, zu denen auch die Zusammenführung von 
technischen mit betriebswirtschaftlichen Kennzahlen gehört.