BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6778 21. Wahlperiode 25.11.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernd Baumann (AfD) vom 17.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Kosten des Projekts „W.I.R“ Das bundesweit einzigartige Projekt W.I.R soll dazu dienen, Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Laut Aussagen des Senats ist es ein zentrales Ziel von W.I.R, über eine möglichst große Zahl von Geflüchteten Aussagen zur Qualifikationsstruktur und folglich zu den Chancen der arbeitsmarktlichen Integration zu haben. Wie der Drs. 21/5832 zu entnehmen ist, ist in den kommenden Jahren aufgrund der erhöhten Neuzugänge eine deutliche Aufstockung der Ressourcen geplant; die genauen Finanzmittel werden in dieser Drucksache allerdings nicht benannt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat weiterführend: 1. Wie hoch sind die Finanzmittel insgesamt zu beziffern, die der Senat prognosehaft für die Jahre 2017 und 2018 zur Durchführung des Projekts W.I.R veranschlagt? Siehe Drs. 21/5832. 2. Wie viele Finanzmittel werden davon für die Maßnahmen veranschlagt, die zur effektiven Feststellung der Berufsqualifikation der Geflüchteten jenseits deren Selbstauskunft führen? Bitte genau beziffern! Die Einrichtungen „Zentrale Anlaufstelle Anerkennung“ (Diakonie Hamburg), „Handwerkskammer Hamburg/Mission Zukunft“, „PlusPunkt“ (FluchtOrt Hamburg 5.0) und „Make it in Hamburg!“ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit) bewerten innerhalb des Beratungsprozesses von W.I.R die auf Selbstauskunft beruhenden Feststellungen zu den beruflichen Qualifikationen beziehungsweise Kompetenzen. In 2016 sind dafür aktuell 224.250 Euro veranschlagt, gemäß Drs. 21/5832 werden die dort dargestellten Aufstockungen in 2017 zu Kosten in Höhe von 822.250 Euro führen. Darüber hinaus hat die zuständige Behörde für die Durchführung der Maßnahme „Schweißen Lernen Deutsch Lernen“ der Handwerkskammer Hamburg einmalig 98.780,00 Euro in 2016 bereitgestellt. Der Bedarf für weitere Angebote der berufspraktischen Kompetenzfeststellung und diesbezüglichen Unterstützungsbedarfs seitens des Senats wird derzeit mit den W.I.R-Partnern ermittelt. Die Planungen dazu sind noch nicht abgeschlossen. 3. Wie beziffert der Senat die aktuelle Prognose für die im Projekt W.I.R aufgewendeten Finanzmittel hinsichtlich des gesamten Jahres 2016? Siehe Antwort zu 1.