BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7302
21. Wahlperiode 27.12.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.12.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Soldaten in Uniform 

Regelmäßig besuchen deutsche und ausländische Marineeinheiten den 
Hamburger Hafen. Dennoch sieht man sehr selten Soldaten in Uniform auf 
den Hamburger Straßen. 

Ich frage den Senat: 

Zu der Anfrage wurde das zuständige Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) 
um einen Beitrag gebeten. Das BMVg sah sich jedoch aufgrund der für die Beantwortung
 einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu einem 
Beitrag in der Lage. Die Beantwortung erfolgt daher auf der Grundlage eigener  
Erkenntnisse. 

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 

1. Wann besuchten welche deutschen und ausländischen Marineeinheiten 
im Jahre 2016 den Hamburger Hafen? 

10.03.16 – 14.03.16 Fregatte  HAMBURG  Deutschland 

05.05.16 – 08.05.16 Hafengeburtstag mit 

Fregatte BRANDENBURG Deutschland 

Fregatte DUNCAN  Großbritannien 

Schnellboot HERMELIN  Deutschland 

Pinasse PUTLOS  Deutschland 

Schnellboot LYO   Dänemark  

Schnellboot HERCULES  Dänemark 

Schnellboot HJORTO  Dänemark 

Schnellboot DIANA   Dänemark 

Schnellboot BRIGARDEN  Dänemark 

07.09.16 – 08.09.16 Fregatte VAN AMSTEL  Niederlande 

22.09.16 – 26.09.16 Schulschiff BRASIL  Brasilien 

11.11.16 – 14.11.16 Natoverband mit 

Fregatte LUDWIGSHAFEN Deutschland 

Fregatte ALVARES CABRAL  Portugal 

Fregatte JUAN DE BORBON  Spanien 



Drucksache 21/7302  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

2 

Fregatte DUNCAN  Großbritannien 

Tankschiff RHÖN   Deutschland 

14.12.16 – 17.12.16 Patrouillenboot SEVERN  Großbritannien 

2. Bei welchen dieser Besuche hatten die Besatzungen wie lange Landgang
? 

Siehe Vorbemerkung. 

3. Welche Vorschriften oder Empfehlungen gaben der Senat oder die  
zuständigen Behörden oder das Landeskommando betreffend den 
Landgang in Uniform? 

Der Senat hat keine Vorschriften oder Empfehlungen erlassen. Hinsichtlich Vorschriften
 und Empfehlungen des Landeskommandos siehe Vorbemerkung. 

4. Wurden diese Vorschriften oder Empfehlungen befolgt? 

Wenn nein: Welche Konsequenzen hatte die Nichtbefolgung? 

5. Sofern von einem Landgang in Uniform abgeraten wird: Warum wird  
davon abgeraten? 

Entfällt. 

6. Welche Übergriffe auf Soldaten in Uniform gab es im Jahre 2016 in 
Hamburg? 

Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird bei der Polizei nicht geführt. Für die 
Beantwortung wäre eine händische Durchsicht sämtlicher Vorgänge der einschlägigen 
Sachgruppenzeichen des erfragten Zeitraums bei der Polizei erforderlich. Die Auswertung
 mehrerer Tausend Vorgänge ist in der für eine Parlamentarische Anfrage zur 
Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 

7. Dürfen Soldaten in Uniform an Veranstaltungen der Hochschulen und 
der Schulen in Hamburg teilnehmen? 

Wenn nein: warum nicht? 

Ja.