BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7365 21. Wahlperiode 10.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 02.01.17 und Antwort des Senats Betr.: Volksinitiative „Gute Inklusion für Hamburgs Schüler/-innen“ In einer Presseerklärung vom 18. Dezember 2016 legte die Volksinitiative „Gute Inklusion für Hamburgs Schüler/-innen“ ihre Forderungen dar. Anfang Februar 2017 soll die Unterschriftensammlung beginnen. Die Initiatoren gehen davon aus, dass 80 Prozent der Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf des jeweiligen Jahrganges gemeinsam mit anderen Schülern/-innen an den Hamburger Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien lernen. Die Volksinitiative fordert, dass pro Schüler mit den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache, sozial-emotionale Entwicklung (LSE) der Schule drei Lehrerunterrichtsstunden zugewiesen werden, wobei in der Grundschule durchschnittlich von einem Anteil von 7 Prozent an Schülern/-innen mit Lernen , Sprache, sozial-emotionaler Entwicklung (LSE) ausgegangen werden soll. Die Personalzuweisung für Schüler/-innen mit den Förderschwerpunkten Sehen, Hören, geistige Entwicklung, körperlich und motorische Entwicklung, Autismus soll um ein Drittel erhöht werden. Bei der inklusiven Beschulung soll für diese Schüler in vergleichbarem Umfang therapeutisches und pflegerisches Personal wie an den Sonderschulen beschäftigt werden. Darüber hinaus fordern die Initiatoren, dass zehn Jahre lang 10 Millionen Euro jährlich für die Schaffung von barrierefreien Schulen bereitgestellt und pro Schüler mit einer Behinderung 8 m2 mehr im Musterflächenprogramm für Schulen vorgesehen werden. Die CDU weist hier nochmals mit Nachdruck darauf hin, dass die Bündelung der Förderschwerpunkte Lernen, Sprache, sozial-emotionale Entwicklung zu einer systemischen Ressource (L, S, E) weder dem Schulgesetz noch den erforderlichen individuellen, sonderpädagogischen Bildungs- und Erziehungsansprüchen dieser Schüler/-innen entspricht. Um die Notwendigkeit der Forderungen der Initiative beurteilen zu können, bedarf es einer ersten Bestandsaufnahme. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die für Bildung zuständige Behörde verfolgt das Ziel einer erfolgreichen inklusiven Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf mit Nachdruck und hohem finanziellen Engagement. Mit der Personalzuweisung im Rahmen der Inklusion (siehe Drs. 20/3641) liegt das Bundesland Hamburg in der Spitzengruppe aller Bundesländer. Zudem wurde die Personalzuweisung stetig erheblich verbessert. So hat sich die personelle Ausstattung seit dem Schuljahr 2010/2011 Drucksache 21/7365 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 enorm verbessert. Betrug die Zuweisung im Schuljahr 2010/2011 für Lehrkräfte, Sozialpädagogen und Erzieher noch 719,3 Stellen, sind es im Schuljahr 2016/2017 insgesamt 1.169,2, siehe auch Drs. 21/7233. Zudem werden Schulbegleitungen gefördert, Fortbildungen für pädagogisches Personal durchgeführt, Sachmittel zur Verfügung gestellt und erforderliche bauliche Maßnahmen umgesetzt. Außerdem werden die regionalen Bildungs- und Beratungszentren (ReBBZ) und die speziellen Sonderschulen mit umfangreichen Ressourcen ausgestattet. Grundsätzlich ist bei allen Daten zu berücksichtigen, dass im Rahmen der Inklusion erheblich mehr Schülerinnen und Schüler gefördert werden als im früheren Fördersystem . Im Schuljahr 2009/2010 besuchten 8.559 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Sonderschulen und allgemeinen Schulen. Gegenüber diesen insgesamt 8.559 sonderpädagogisch förderbedürftigen Schülerinnen und Schülern des Schuljahres 2009/2010 wurden im Schuljahr 2015/2016 insgesamt 12.882 Schülerinnen und Schüler sonderpädagogisch gefördert, und zwar 4.880 an den Sonderschulen und 8.002 an den allgemeinen Schulen. Die erhebliche Zunahme der geförderten Schülerinnen und Schüler um über 50 Prozent ist überwiegend auf die Aufhellung eines Dunkelfeldes zurückzuführen. Es ist davon auszugehen, dass vor Einführung der Inklusion zahlreiche Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an den allgemeinen Schulen nicht in ihrer Förderbedürftigkeit erkannt und auch nicht gefördert wurden, sondern mit den normalen Bordmitteln der Schule unterrichtet wurden. Mit Einführung der Inklusion wird diese große Schülergruppe von rechnerisch über 4.000 Schülerinnen und Schülern erstmals gefördert. Das Elternwahlrecht gilt uneingeschränkt. So können Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarfen in den Bereichen Lernen, Sprache oder emotionale und soziale Entwicklung (LSE) in allen allgemeinen Schulen oder auf Wunsch der Eltern in den Bildungsabteilungen der ReBBZ angemeldet und beschult werden. Schülerinnen und Schüler mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Hören, Sehen oder Autismus (spezielle Förderbedarfe) können integrationserfahrene und entsprechend ausgestattete allgemeine Schulen – sogenannte Schwerpunktschulen – oder spezielle Sonderschulen besuchen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit jeweils welchen sonderpädagogischen Förderbedarfen besuchen aktuell im Rahmen der Inklusion in Hamburg a. Grundschulen? b. die Sekundarstufe I der weiterführenden Schulen? c. die Sekundarstufe II der weiterführenden Schulen? d. Sonderklassen? Bitte jeweils in absoluten und prozentualen Zahlen pro sonderpädagogischem Förderbedarf angeben. Bitte nach staatlichen und privaten Schulen differenzieren. 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit jeweils welchen sonderpädagogischen Förderbedarfen besuchen aktuell in Hamburg Sonderschulen (einschließlich ReBBZ und Haus- und Krankenhausunterricht)? Bitte nach staatlichen und privaten Schulen getrennt nennen. a. In der Primarstufe? b. In der Sekundarstufe I? Die Daten für das Schuljahr 2016/2017 liegen noch nicht vor und werden voraussichtlich im 1. Quartal 2017 mit der Schuljahresstatistik veröffentlicht. Daher werden die Daten für das Schuljahr 2015/2016 berichtet, siehe Anlagen 1 und 2. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 3. Ist es richtig, dass 80 Prozent der Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf des jeweiligen Jahrganges gemeinsam mit anderen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/7365 3 Schülern/-innen an den Hamburger Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien lernen? Falls ja, dann bitte nach sonderpädagogischem Förderbedarf differenzieren . Falls nein, wie hoch ist der prozentuale Anteil nach Ansicht der zuständigen Behörde? Bitte auch hier nach den sonderpädagogischen Förderbedarfen differenzieren. Nein. Der prozentuale Anteil der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf , die allgemeine Schulen besuchen, lag im Schuljahr 2015/2016 bei 62,1 Prozent, siehe http://www.hamburg.de/contentblob/4468716/ d7a33780b50fc25fdffe18402e552dd4/data/zeitreihe-sonderpaedagogischefoerderschwerpunkte -2009-2015.pdf. 4. Wie hoch ist aktuell die Personalzuweisung für Schüler/-innen mit sonderpädagogischen Förderbedarfen pro Schüler? a. In der allgemeinen Schule? b. In der Sonderschule (einschließlich ReBBZ und HuK)? c. In Sonderklassen? Zur Personalzuweisung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinen Schulen sowie Sonderschulen einschließlich ReBBZ vergleiche die im Haushaltsplan dargestellten Bedarfsgrundlagen des Lehrerstellenplans (Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 3.1, Anhang 1 zu Anlage 1 beziehungsweise Haushaltsplan 2017/2018, Einzelplan 3.1, Anhang 2 zu Anlage 1). Die Personalzuweisung für Schülerinnen und Schüler, die durch das Bildungs- und Beratungszentrum Pädagogik bei Krankheit/Autismus (BBZ) beschult werden, beträgt im Schuljahr 2016/2017 für die Klassenstufen 1 bis 4 7,14 WAZ und für die Klassenstufen 5 bis 13 7,41 WAZ. Die Personalzuweisung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf LSE in Sonderklassen entspricht der Zuweisung in Regelklassen. Schülerinnen und Schüler in Basis- und Internationalen Vorbereitungsklassen, bei denen ein spezieller sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt wird, wechseln im Regelfall auf spezielle Sonderschulen. Hier erfolgt die Zuweisung gemäß der oben genannten Bedarfsgrundlagen des Lehrerstellenplans (Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 3.1, Anhang 1 zu Anlage 1 beziehungsweise Haushaltsplan 2017/2018, Einzelplan 3.1, Anhang 2 zu Anlage 1). 5. Welches zusätzliche Personal arbeitet noch mit diesem Personenkreis in der allgemeinen Schule und in den Sonderschulen? Wie viele Personen sind dort zusätzlich tätig? Welches finanzielle Volumen wird hierfür aufgebracht ? Neben den Personalzuweisungen gemäß Bedarfsgrundlagen des Lehrerstellenplans erfolgt der Einsatz von Schulbegleitungen, siehe hierzu Vorbemerkung und Drs. 21/5911. 6. Wie viele Lehrerstellen wurden in Erzieher- und Sozialpädagogenstellen für die inklusive Schule umgewandelt? Im Schuljahr 2015/2016 wurden 175,4 Lehrerstellen – davon 63,95 Lehrerstellen dauerhaft und 111,4 Lehrerstellen befristet – in Erzieher- beziehungsweise Sozialpädagogenstellen umgewandelt. Diese Stellen werden insbesondere für die inklusive Beschulung genutzt, aber auch zum Teil für andere Bereiche wie etwa den Ganztagsbereich. 7. Wie viel therapeutisches und pflegerisches Personal steht für Schüler/- innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf a. an speziellen Sonderschulen, Drucksache 21/7365 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 b. im Rahmen der Inklusion zur Verfügung? Siehe Bedarfsgrundlagen im Lehrerstellenplan (Haushaltsplan2017/2018, Einzelplan 3.1. 8. Wie hoch ist der Anteil der Schulen, die in Hamburg barrierefrei sind? Wie viele Schulen müssen noch barrierefrei umgebaut werden und welche finanziellen Mittel sind dafür nach Schätzung der zuständigen Behörden erforderlich? Alle Neu-, Zu- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungsmaßnahmen an Schulstandorten werden jedoch seit Einführung der DIN 18040 im Jahr 2010 grundsätzlich barrierefrei geplant und umgesetzt. Bei Sanierungsvorhaben, bei denen aufgrund der bestehenden baulichen Voraussetzungen eine Barrierefreiheit nur eingeschränkt möglich ist, wird in Abstimmung mit Vertretern der Schule und Vertretern der behinderten Menschen eine individuelle Lösung entwickelt, um die Schutzziele der DIN 18040 baulich oder organisatorisch individuell zu erreichen. Die barrierefreie Errichtung und der Ausbau von Schulen nach DIN sind Teil des standardmäßig im Schulbau realisierten Leistungsumfangs und nicht separat ausweisbar. Die Kosten sind Bestandteil des im Schulbau geltenden Vermieter-Mieter-Modells. Der Bestand an barrierefreien Schulen wird statistisch nicht erfasst. 9. Wie viele Quadratmeter Raum sind im Musterflächenprogramm für Schulen pro Schüler mit einer Behinderung vorgesehen? Das Musterflächenprogramm aus dem November 2016 berücksichtigt den inklusiven Grundgedanken und die damit verbundenen unterschiedlichen Anforderungen an Schulgebäude. Das bedeutet für die pädagogische Raumplanung, dass Flächen und/ oder Räume so geplant beziehungsweise gestaltet werden, dass sie den spezifischen Anforderungen der jeweiligen inklusiven Schülerschaft bestmöglich entsprechen. Deutlich wird das beispielsweise an den großzügigen Eckwerten von 72 m² je Klassenraum . In Verbindung mit den verringerten Schülerzahlen pro Klasse ergeben sich so sehr großzügige Raumbemessungen. Eine konkrete Festlegung von Flächenanteilen für einzelne Schüler ist damit nicht verbunden. 10. Wie beurteilt die zuständige Behörde die Forderungen der Volksinitiative ? Siehe Vorbemerkung. Darüber hinaus hat sich der Senat damit nicht befasst. An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % An za hl in % St aa tli ch G ru n ds ch u le n R e ge lkl a ss e n 1. 06 7 30 , 2% 33 2 40 , 1% 59 9 38 , 2% 78 27 , 9% 22 34 , 4% 47 24 , 9% 27 7 52 , 1% 22 9 50 , 3% 5 45 , 5% 2. 65 6 35 , 6% Ba sis kla ss e n 1 0, 0% - 1 0, 1% - - - - - - 2 0, 0% In te rn a tio n a le Vo rb e re itu n gs -k la ss e n 1 0, 0% 2 0, 2% - 1 0, 4% - - - - - 4 0, 1% In sg e sa m t 1. 06 9 30 , 3% 33 4 40 , 3% 60 0 38 , 3% 79 28 , 2% 22 34 , 4% 47 24 , 9% 27 7 52 , 1% 22 9 50 , 3% 5 45 , 5% 2. 66 2 35 , 7% Se ku n da rs tu fe I R e ge lkl a ss e n 2. 37 9 67 , 4% 49 0 59 , 2% 93 2 59 , 4% 16 1 57 , 5% 35 54 , 7% 81 42 , 9% 18 8 35 , 3% 17 0 37 , 4% 4 36 , 4% 4. 44 0 59 , 5% In te gr a tio n sk la ss e n 82 2, 3% 4 0, 5% 34 2, 2% 23 8, 2% 2 3, 1% 6 3, 2% 44 8, 3% 56 12 , 3% 2 18 , 2% 25 3 3, 4% In te rn a tio n a le Vo rb e re itu n gs -k la ss e n - - - - - - 1 0, 2% - - 1 0, 0% In sg e sa m t 2. 46 1 69 , 7% 49 4 59 , 7% 96 6 61 , 6% 18 4 65 , 7% 37 57 , 8% 87 46 , 0% 23 3 43 , 8% 22 6 49 , 7% 6 54 , 5% 4. 69 4 62 , 9% Se ku n da rs tu fe II R e ge lkl a ss e n 1 0, 0% 2 0, 1% 17 6, 1% 5 7, 8% 55 29 , 1% 22 4, 1% - - 10 2 1, 4% In sg es am t 3. 53 1 10 0, 0% 82 8 10 0, 0% 1. 56 8 10 0, 0% 28 0 10 0, 0% 64 10 0, 0% 18 9 10 0, 0% 53 2 10 0, 0% 45 5 10 0, 0% 11 10 0, 0% 7. 45 8 10 0, 0% G ru n ds ch u le n R e ge lkl a ss e n 55 30 , 4% 40 61 , 5% 73 41 , 2% 14 51 , 9% - 2 33 , 3% 38 58 , 5% 12 52 , 2% - 23 4 43 , 0% Se ku n da rs tu fe I R e ge lkl a ss e n 12 0 66 , 3% 25 38 , 5% 84 47 , 5% 12 44 , 4% - 4 66 , 7% 25 38 , 5% 11 47 , 8% - 28 1 51 , 7% In te gr a tio n sk la ss e n 6 3, 3% - 4 2, 3% - - - 1 1, 5% - - 11 2, 0% In te gr a tio n sc hu lv e rw e ige rn de r Ju ge n dl ich e r - - 12 6, 8% - - - - - - 12 2, 2% In sg e sa m t 12 6 69 , 6% 25 38 , 5% 10 0 56 , 5% 12 44 , 4% - 4 66 , 7% 26 40 , 0% 11 47 , 8% - 30 4 55 , 9% Se ku n da rs tu fe II R e ge lkl a ss e n - - 4 2, 3% 1 3, 7% - - 1 1, 5% - - 6 1, 1% In sg es am t 18 1 10 0, 0% 65 10 0, 0% 17 7 10 0, 0% 27 10 0, 0% - 6 10 0, 0% 65 10 0, 0% 23 10 0, 0% - 54 4 10 0, 0% G es am te rg eb n is 3. 71 2 89 3 1. 74 5 30 7 64 19 5 59 7 47 8 11 8. 00 2 Qu el le : Sc hu lja hr es st at is tik 2 01 5; So n de rp äd ag o gi sc he Fö rd er be da rfe de s Sc hu lja hr es 2 01 5/ 16 : Ei n trä ge in de n Sc hu lv er w al tu n gs pr o gr am m en m it St an d 26 . 01 . 20 16 Er lä u te ru n g: G ru n ds ch u le n in kl u si ve Vo rs ch u lk la ss en an G ru n ds ch u le n , 6- jäh rig en G ru n ds ch u le n u n d G ru n ds ch u la bt ei lu n ge n an St ad tte ils ch u le n - : n ic ht vo rh an de n Sc hü le rin n e n u n d Sc hü le r m it s o n de rp äd a go gi s c he m Fö rd e rb e da rf a n a llg e m e in e n Sc hu le n n a c h Sc hu ls tu fe u n d K la s s e n a rt im Sc hu lja hr 20 15 /1 6 N ic ht - st aa tli ch Sc hu ls tu fe K la ss en ar t So n de rp äd ag o gi sc he r Fö rd er sc hw er pu n kt In sg es am t Le rn en Sp ra ch e em o tio n al e u n d so zi al e En tw ic kl u n g Au tis m u s Se he n H ör en kö rp er lic he u n d m o to ris ch e En tw ic kl u n g ge is tig e En tw ic kl u n g M eh rfa ch be hi n de ru n g/ in te n si v er As si st en zb ed ar f Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/7365 5 Anlage 1 Sc hu ls tu fe Le rn e n Sp ra c he e m o tio n a le u n d s o zi a le En tw ic kl u n g Au tis m u s Se he n H ör e n kö rp e rli c he u n d m o to ris c he En tw ic kl u n g ge is tig e En tw ic kl u n g M e hr fa c hb e hi n de ru n g/ in te n s iv e r As s is te n zb e da rf o hn e Fö rd e ru n g In s ge s a m t St a a tli c h Pr im a rs tu fe 20 7 52 3 57 35 74 16 0 20 4 77 3 1. 34 0 Se ku n da rs tu fe I 1. 31 4 25 8 12 6 6 89 13 1 36 2 33 7 11 5 1 2. 73 9 In s ge s a m t 1. 52 1 78 1 18 3 6 12 4 20 5 52 2 54 1 19 2 4 4. 07 9 N ic ht - s ta a tli c h Pr im a rs tu fe 14 6 28 4 13 64 14 14 3 Se ku n da rs tu fe I 98 2 74 5 2 1 24 10 6 30 34 2 In s ge s a m t 11 2 8 10 2 9 2 1 37 17 0 44 48 5 G e s a m te rg e bn is 1. 63 3 78 9 28 5 15 12 6 20 6 55 9 71 1 23 6 4 4. 56 4 Qu e lle : Sc hu lja hr e ss ta tis tik 20 15 ; S o n de rp äd a go gi sc he Fö rd e rb e da rfe de s Sc hu lja hr e s 20 15 /1 6: Ei n trä ge in de n Sc hu lv e rw a ltu n gs pr o gr a m m e n m it St a n d 26 . 01 . 20 16 Er lä u te ru n g: So n de rp äd a go gi s c he r Fö rd e rs c hw e rp u n kt Au f G ru n d e in e s ge än de rte n Er he bu n gs v e rfa hr e n s w e rd e n fü r di e Sc hü le rin n e n - u n d Sc hü le rz a hl e n m it St ic ht a g 28 . 09 . 20 15 di e zu m St ic ht a g 26 . 01 . 20 16 a u sg e w ie se n e n Fö rd e rb e da rfe be ric ht e t. D ie fü r da s Sc hu lja hr 20 15 /1 6 be ric ht e te Sc hü le rz a hl a n So n de rs ch u le n u n te rs ch e id e t s ic h u m 4 Su S v o n de r G e sa m tz a hl de r Su S a n So n de rs ch u le n zu m St ic ht a g de r Sc hu lja hr e ss ta tis tik 20 15 , da zu m St ic ht a g 26 . 01 . 20 16 fü r 4 Su S a n So n de rs ch u le n ke in e An ga be zu m so n de rp äd a go gi sc he n Fö rd e rs ch w e rp u n kt v o rla g. Sc hü le rin n e n u n d Sc hü le r m it s o n de rp äd a go gi s c he m Fö rd e rb e da rf a n So n de rs c hu le n im Sc hu lja hr 20 15 /1 6 Drucksache 21/7365 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 2 7365ska_Text 7365ska_Anlagen 7365ska_Antwort_Anlage1 7365ska_Antwort_Anlage2