BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7495 21. Wahlperiode 17.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.01.17 und Antwort des Senats Betr.: Eigenkapital und Rücklagen der TUHH Der Senat hat immer wieder betont, dass die Reduzierung der Rücklagen der Hochschulen sein Ziel sei. Bei der TUHH hat diese Politik in den vergangenen Quartalen zu einem massiven Abschmelzen des Eigenkapitals geführt. Ich frage den Senat: Ziel des Senats ist es, zur Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hamburg die Hochschulen in die Lage zu versetzen, Mittel effizient und zweckgemäß einzusetzen. 1. Über welche Rücklagen und über welches Eigenkapital verfügte die TUHH jeweils am Jahresende 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016? Bitte gegebenenfalls vorläufige Zahlen angeben. Eigenkapital der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) einschließlich Rücklagen jeweils am 31.12. in Tausend Euro: Jahr 2012 2013 2014 2015 Plan 2016 Summe 40.534 19.197 12.463 6.101 1.633 2. Wann werden die Rücklagen voraussichtlich aufgebraucht sein? 3. Wie gedenkt die zuständige Behörde zu verfahren, wenn die Rücklagen aufgebraucht sind? 4. Welche Folgen haben diese Daten für die TUHH im Jahr 2017? Gemäß dem im Haushaltsplan 2017/2018 enthaltenen Wirtschaftsplan der TUHH werden die Rücklagen im Jahr 2018 aufgebraucht sein. Die geplante Verwendung der Mittel im Jahr 2017 ist dem Wirtschaftsplan zu entnehmen. Eine Planung für den Zeitraum nach dem Jahr 2018 wird im Zuge der Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2019/2020 zwischen der TUHH und der zuständigen Behörde abgestimmt. 5. Muss an der TUHH Personal abgebaut werden? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Bereichen? (Bitte VZÄ angeben .) Nein. 6. Welche Einschränkungen des Studienangebotes sind derzeit geplant oder angedacht? Keine.