BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7624 21. Wahlperiode 27.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Philipp Heißner und Michael Westenberger (CDU) vom 19.01.17 und Antwort des Senats Betr.: Umgestaltung des Eppendorfer Wegs Kürzlich soll von Vertretern der Eimsbütteler Bezirksverwaltung verkündet worden sein, dass es Überlegungen gibt, den Eppendorfer Weg umzugestalten . Da es sich hierbei um eine vielbefahrene Straße handelt, bedarf es bei dem Vorhaben einer gründlichen Planung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand des Vorhabens? Welche Umgestaltungsmaßnahmen sind am Eppendorfer Weg geplant? Welche Planungsschritte des Bauvorhabens sollen zu welchem Zeitpunkt durchgeführt werden? Die Planungen wurden noch nicht aufgenommen. 2. Welche Abschnitte des Eppendorfer Wegs sind von den Planungen betroffen? Der Planungsbereich soll den Eppendorfer Weg umfassen. Außerdem werden Maßnahmen im Umkreis der Einmündungen/Kreuzungen Eppendorfer Weg/Hoheluftchaussee , Eppendorfer Weg/Fruchtallee, Lehmweg und Löwenstraße berücksichtigt. 3. Wann soll die Umgestaltung beginnen? Zu wann soll der Umbau abgeschlossen sein? 4. Welcher Teil des Eppendorfer Wegs soll wann umgebaut werden? Welche Wohnanschriften werden von dem Bauvorhaben wann betroffen sein? 5. Sollen im Zuge der Umgestaltung Parkplätze wegfallen? Wenn ja, wie viele? Wie viele Parkplätze gibt es derzeit am Eppendorfer Weg insgesamt? Da die Planungen noch nicht aufgenommen worden sind, können zum heutigen Zeitpunkt noch keine konkreten Aussagen getroffen werden. 6. In wessen Zuständigkeitsbereich fällt der Eppendorfer Weg? Wann gab es zuletzt einen Wechsel der Zuständigkeit? Aus welchen Gründen? Auf wessen Veranlassung? Der Eppendorfer Weg ist eine Bezirksstraße, die durch die Bezirke Eimsbüttel und Hamburg-Nord verläuft. Einen Zuständigkeitswechsel gab es nicht. Dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer ist die Federführung für den Ausbau der Veloroute 13 übertragen worden, die am Eppendorfer Weg verläuft. Drucksache 21/7624 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 7. Welche bezirklichen Gremien wurden wann über das Projekt informiert beziehungsweise wurden beteiligt? Wenn noch nicht geschehen, wann sollen welche bezirklichen Gremien informiert und beteiligt werden? 8. Welche Maßnahmen sind wann geplant, um die Bürger über das Vorhaben zu informieren? 9. Ist bei dem Projekt eine Bürgerbeteiligung geplant? Wenn ja, wann und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht? Die Einbindung der bezirklichen Gremien wird – wie bei Infrastrukturmaßnahmen üblich – in gewohnter Weise erfolgen. Der projektbezogenen Kommunikation und Information gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Betroffenen, Politik und Interessenverbänden wird ein hoher Stellenwert eingeräumt werden. 10. Aus welchen Mitteln soll die Umgestaltung des Eppendorfer Wegs finanziert werden? Auf welche Summe belaufen sich die veranschlagten Kosten für das Bauvorhaben? Die zuständige Behörde finanziert die bauliche Herrichtung von Velorouten. Dafür werden Mittel der aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zur Verfügung gestellten Mittel in Anspruch genommen. Da die Planungen noch nicht begonnen haben, sind zu den Kosten zum heutigen Zeitpunkt noch keine Aussagen möglich.