BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7696 21. Wahlperiode 03.02.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 26.01.17 und Antwort des Senats Betr.: Medizincontainer mit Dolmetschersystem (III) Im November 2015 wurde der erste Medizincontainer mit Dolmetschersystem aufgestellt. Laut Drs. 21/4504 sollten bis Juli 2016 neun weitere folgen. Die dafür notwendige Finanzierung in Höhe von 900.000 Euro erfolgte über die Dorit und Alexander Otto Stiftung. Die Stadt sollte allerdings die monatlichen Betriebskosten tragen. Insgesamt erhoffte sich der Senat durch die Medizincontainer eine schnellere und reibungslosere Dolmetscherleistung bei der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge, bei der allerdings die Intimsphäre des Patienten besser gewahrt würde, aufgrund des Umstandes, dass der Dolmetscher nicht mehr selbst mit im Raum ist, sondern nur noch via Videoübertragung zugeschaltet wird. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat, 1. Wie viele der zehn Medizincontainer mit Dolmetschersystem sind derzeit an jeweils welchem Standort im Einsatz? Die Container befinden sich an den folgenden Standorten: 1. Hellmesbergerweg 2. Jenfelder Moorpark 3. Rahlstedter Grenzweg 4. Schmiedekoppel 5. Schnackenburgallee 6. Schwarzenberg 7. Fiersbarg 8. Flagentwiet 9. Neuland 1 10. Vogt-Kölln-Straße 2. Sollten nicht alle zehn eingesetzt sein: Warum ist dem so? Entfällt. 3. Wie oft in der Woche zu welchen Sprechzeiten sind die Medizincontainer jeweils am welchen Standort geöffnet? Wie viel medizinisches Personal mit jeweils welcher Qualifikation ist dann zeitgleich, aber auch insgesamt involviert? Die Sprechzeiten werden anhand der Bewohnerzahlen der Einrichtungen monatlich angepasst. Laut Rahmenvereinbarung mit der Behörde für Inneres und Sport sollen je Drucksache 21/7696 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1.000 Bewohner 40 Stunden angeboten werden. Hierin sind sowohl die allgemeinmedizinischen als auch die pädiatrischen Sprechstunden enthalten. In den Sprechstunden arbeiten jeweils ein Arzt und eine Assistenz. Bei den Ärzten handelt es sich in der Regel um Fachärzte für Allgemeinmedizin beziehungsweise Fachärzte für Kinderheilkunde. Krankenpfleger/innen oder Medizinische Fachangestellte arbeiten als Assistenz. Die unter Ziffern 1. bis 6. genannten Einrichtungen werden durch das Fachamt Gesundheit des Bezirksamtes Altona betreut, die Einrichtungen mit den Ziffern 7. bis 10. von den Hilfsorganisationen, die auch Betreiber der Einrichtungen sind. Einrichtung Sprechzeiten Hellmesbergerweg Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr 14.00 – 17.00 Uhr 09.00 – 12.00 Uhr 13.30 – 16.30 Uhr (Kinderarzt) Jenfelder Moorpark* Montag Dienstag Mittwoch Freitag 14.00 – 18.00 Uhr 14.30 – 17.30 Uhr (Kinderarzt) 14.00 – 18.00 Uhr 14.00 – 17.00 Uhr Rahlstedter Grenzweg Montag Mittwoch Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr 09.00 – 12.30 Uhr (Kinderarzt) 09.00 – 12.00 Uhr Schmiedekoppel Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 09.30 – 16.30 Uhr 09.30 – 16.30 Uhr 09.30 – 16.30 Uhr 08.15 – 14.15 Uhr (Kinderarzt) 09.30 – 16.30 Uhr Schnackenburgallee Montag Montag Montag Dienstag Dienstag Mittwoch Mittwoch Donnerstag Freitag Freitag Freitag 09.00 – 12.30 Uhr 13.00 – 16.30 Uhr 09.00 – 13.00 Uhr (Kinderarzt) 09.00 – 12.30 Uhr 13.00 – 16.30 Uhr 09.00 – 12.30 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr 09.00 – 12.30 Uhr 09.00 – 13.00 Uhr (Kinderarzt) 09.00 – 12.30 Uhr 15.00 – 18.00 Uhr Schwarzenberg Montag Mittwoch Freitag Freitag 09.00 – 12.00 Uhr (Kinderarzt) 09.00 – 14.00 Uhr 11.00 – 12.00 (Bettenhaus) 13.00 – 16.00 Uhr Vogt-Kölln-Str. Montag u. Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr In den Sprechstunden sind ein Arzt/eine Ärztin oder ein Kinderarzt und eine Assistenz zeitgleich dort tätig. Flagentwiet Montag bis Freitag 10.00- 13.00 Uhr und 14.00 -16.00 Uhr. In den Sprechstunden sind ein Arzt/eine Ärztin und eine medizinische Fachangestellte zugleich dort tätig Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/7696 3 Einrichtung Sprechzeiten Neuland I Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag 10.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr 14.00 Uhr – 16.00 Uhr (Hebamme) 10.00 Uhr – 12.00 Uhr 10.00 Uhr – 13.00 Uhr (Gynäkologin ) 14.00 – 17.00 Uhr (Krankenschwester ) In den Sprechstunden sind ein Arzt/eine Ärztin oder ein Kinderarzt zeitgleich dort tätig, Montag bis Mittwoch ergänzend zu den Sprechzeiten eine medizinische Fachkraft Fiersbarg An drei Tagen ist der Medizincontainer jeweils für vier Stunden geöffnet . Es wird bedarfsorientiert geöffnet. Zu den Sprechzeiten sind jeweils ein Arzt und ein Assistent vor Ort. * In der Einrichtung am Jenfelder Moorpark finden momentan keine Sprechstunden statt, sie werden demnächst wieder aufgenommen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 4. An welchem der Standorte ist der Medizincontainer zugleich das einzige Sprechzimmer? An welchen gibt es noch jeweils wie viele weitere und sind dort Dolmetscher vor Ort? In der Schnackenburgallee gibt es neben dem Medizincontainer zusätzlich genutzte Arzträume, da parallel allgemeinmedizinische und pädiatrische Sprechstunden angeboten werden. Dolmetscher werden dort für die pädiatrischen Sprechstunden durch das Sozialmanagement der Einrichtung hinzugezogen. Bei Bedarf können weitere Untersuchungsräume und Dolmetscher auch in der Unterkunft Schwarzenberg, Untersuchungsräume in der Unterkunft Schmiedekoppel zur Verfügung gestellt werden. 5. Welche Erfahrungen wurden im Einsatz mit der Technik gemacht? Lief diese überwiegend störungsfrei? Gab es viele Beschwerden? Wenn ja, wie viele? Wie oft waren die Medizincontainer aus technischen Gründen nicht einsetzbar? Bitte nach Standorten aufschlüsseln. Die Technik läuft überwiegend störungsfrei. Vereinzelte, kurze Störungen konnten umgehend behoben werden und wurden statistisch nicht erfasst. 6. Welche Erfahrungen wurden bezüglich der Qualität und der Einsatzfähigkeit der Videodolmetscher gemacht? Die Rückmeldungen aus den betroffenen Standorten durch die Betreiber sind positiv, ebenso die Rückmeldungen durch die Ärzte und Assistenzen an das Bezirksamt Altona. 7. In Drs. 21/4504 heißt es, die Stadt würde einen monatlichen Pauschalbetrag zahlen. Wie hoch ist dieser für welche Leistung und über welchen Zeitraum ist dieser vertraglich vereinbart? Die Monatspauschale beläuft sich auf 147.480 Euro. Die Leistung beinhaltet eine Flatrate aller Videoanrufe von insgesamt 20 Endpunkten verteilt auf zehn Standorte. Die Vereinbarung gilt vom 1. März 2016 bis zum 28. Februar 2017. 8. Plant der Senat, weitere Medizincontainer einzusetzen? Wenn ja, wie viele und zu wann an welchen Standorten? Wenn nein, warum nicht? Nein. Im Übrigen siehe Drs. 21/4504.