BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7857 21. Wahlperiode 14.02.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 06.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Wie steht es um die zugesagte verstärkte Grundwerte- und Rechtsvermittlung des Senats gegenüber Flüchtlingen in Hamburg? (III) In der Drs. 21/5892 kündigte der Senat an, dass die Akademie der Polizei inklusive des Instituts für transkulturelle Kompetenz (ITK), die Landeszentrale für politische Bildung und der Hamburgische Richterverein an verschiedenen Formaten zur Vermittlung von in Deutschland geltenden Werten und Normen sowie am Rechtskundeunterricht arbeiten würden. In Drs. 21/6051 hieß es dann, dass im August sogar erste Veranstaltungen stattgefunden hätten und weitere geplant seien, die Termine aber noch nicht bekannt seien. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Gelten die genannten Formate für Erstunterkünfte und für öffentlichrechtliche Unterkünfte? Wenn nein, warum nicht und wie sollen die Bewohner von Folgeunterkünften , die bisher noch nicht in den Genuss derartiger Veranstaltungen kommen konnten, die notwendigen Informationen vermittelt bekommen? Ja. Der Fokus der ergänzenden Formate gemäß Drs. 21/5892 liegt auf den Erstaufnahmeeinrichtungen (EA), da hier gegebenenfalls noch kein Zugang zu den Regelangeboten wie den Integrationskursen mit dem entsprechenden Orientierungskursteil besteht. 2. Die Akademie der Polizei hatte bis Ende September 2016 bereits acht Veranstaltungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Hellmesbergerweg 23 durch das ITK durchgeführt. a) Wurden im Jahr 2016 noch weitere solcher Veranstaltungen durchgeführt ? Wenn ja, an welchen Standorten mit jeweils wie vielen Teilnehmern welcher Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? In Zusammenarbeit zwischen dem Institut für Transkulturelle Kompetenz (ITK) und den betreffenden Einrichtungen wurden im Zeitraum vom 14. September bis 31. Dezember 2016 insgesamt weitere zwölf Veranstaltungen durchgeführt. Zielgruppen für alle Veranstaltungen sind jeweils Personen mit einer bestimmten Sprach- beziehungsweise Kulturzugehörigkeit. Die Veranstaltungen erfolgen zum Beispiel in Arabisch, Persisch/Farsi1, Dari oder Pashtu2, Tigrinya3 sowie Englisch4. 1 Iranischer Sprachraum 2 Afghanischer Sprachraum 3 Tigrinya ist eine semitische Sprache, die in Äthiopien und Eritrea gesprochen wird. Drucksache 21/7857 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Mit den Veranstaltungen sollen möglichst sämtliche Bewohnerinnen und Bewohner einer Unterkunft erreicht werden. In wenigen Einzelfällen ist eine Durchführung einer Veranstaltung für bestimmte Personen wegen Fehlens geeigneter Referenten bisher nicht möglich gewesen. Zu den erfragten Daten siehe nachstehende Tabelle, die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bezieht sich auf die insgesamt mit den genannten Veranstaltungen in der jeweiligen Unterkunft erreichten Personen: Einrichtung Betreiber Datum Teilnehmer EA Hellmesberger Weg (Pilotprojekt) f & w fördern und wohnen AöR (f & w) 25.09.2016 ca. 450 25.11.2016 EA Osterrade f & w 16.12.2016* ca. 100 20.12.2016 23.12.2016 Öffentlich-rechtliche Unterkunft (örU) Kirchenpauerstraße, Hafencity (Pilotprojekt für örU) Arbeiterwohlfahrt Landesverband Hamburg e.V. (AWO) 02.12.2016 ca. 200 15.12.2016 16.12.2016 22.12.2016 * vier Veranstaltungen für unterschiedliche Ethnien b) Gab es im Jahr 2017 bereits weitere Veranstaltungen? Wenn ja, an welchen Standorten mit jeweils wie vielen Teilnehmern welcher Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Im Zeitraum vom 1. Januar bis 6. Februar 2017 wurden insgesamt 25 Veranstaltungen durchgeführt. Zu den erfragten Daten siehe folgende Tabelle, die Anzahl der Teilnehmer bezieht sich auf die insgesamt mit den genannten Veranstaltungen in der jeweiligen Unterkunft erreichten Personen: Einrichtung Betreiber Datum Teilnehmer EA Osterrade f & w 05.01.2017 ca. 50 06.01.2017 13.01.2017 örU Kirchenpauerstraße, Hafencity AWO 17.01.2017 ca. 30 EA Schwarzenbergstraße f & w 23.01.2017 ca. 200 24.01.2017 25.01.2017 26.01.2017 EA Wendestraße Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. (JUH) 10.01.2017* ca. 70 19.01.2017 28.01.2017 EA Kieler Straße Arbeiter-Samariter- Bund e.V. 06.01.2017** ca. 200 EA Harburger Poststraße f & w 23.01.2017 ca. 220 24.01.2017 25.01.2017 26.01.2017 EA Dratelnstraße f & w 17.01.2017*** ca. 460 18.01.2017*** 30.01.2017 EA Flagentwiet Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Hamburg-Harburg e.V. (DRK) 01.02.2017 ca. 60 4 Amtssprache in westafrikanischen Staaten, wie zum Beispiel in Ghana. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/7857 3 Einrichtung Betreiber Datum Teilnehmer EA Grellkamp f & w 21.01.2017 ca. 50 EA Schlachthofstraße (Neuland 1) DRK 06.02.2017 ca. 100 * zwei Veranstaltungen für unterschiedliche Ethnien ** vier Veranstaltungen für unterschiedliche Ethnien *** zwei Veranstaltungen für unterschiedliche Ethnien c) Sind für das Jahr 2017 bereits weitere Veranstaltungen geplant? Wenn ja, wann an welchen Standorten für welche Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Das ITK plant derzeit Veranstaltungen in den Einrichtungen Jenfelder Moorpark (Betreiber : f & w), Schnackenburgallee (Betreiber: f & w) und Vogt-Kölln- Straße (Betreiber : DRK); im Übrigen siehe Antwort zu 2. a). Die konkrete Durchführung hängt von der Verfügbarkeit externer Referenten ab. Die Terminierung der Veranstaltungen erfolgt kurzfristig, daher stehen derzeit noch keine konkret geplanten Termine fest. d) Was sind Kernpunkte dieser Veranstaltung? Ziele der Veranstaltungen sind die Vermittlung von Normen und Werten in Deutschland , wie zum Beispiel das Kulturverständnis, kulturgebundene Rituale, die Religionsfreiheit , Kinderrechte, das Gewaltmonopol des Staates, die besondere Rolle der Polizei , Gleichberechtigung, sexuelle Selbstbestimmung, verbale und nonverbale Kommunikation , freie Meinungsäußerung, Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie Missverständnisse und „Stolpersteine“ zu den genannten Themen und deren Grenzen. e) Wurde das Ursprungsformat aufgrund erlangter Erkenntnisse bei den Veranstaltungen geändert? Wenn ja, wieso und inwieweit? Nein. 3. Die Landeszentrale für politische Bildung hatte bis Ende September vier Veranstaltungen zur Vermittlung von Grundwerten durchgeführt. a) Wurden im Jahr 2016 noch weitere solcher Veranstaltungen durchgeführt ? Wenn ja, an welchen Standorten mit jeweils wie vielen Teilnehmern welcher Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Die Veranstaltungen fanden statt am: - 26. September 2016, Führung ins Rathaus und in das Mahnmal St. Nikolai mit acht Teilnehmenden aus unterschiedlichen Unterkünften in Tigrinya und Amharisch. - 10. Oktober 2016 im Konferenzraum der Landeszentrale für politische Bildung mit zehn Teilnehmenden aus unterschiedlichen Unterkünften in Tigrinya und Amharisch . - 24. Oktober 2016 im Konferenzraum der Landeszentrale für politische Bildung mit 14 Teilnehmenden aus unterschiedlichen Unterkünften in Tigrinya und Amharisch. - 9. November 2016 im Konferenzraum der Landeszentrale für politische Bildung mit 28 Teilnehmenden aus Folgeunterkünften in Deutsch. - 21. November 2016 im Konferenzraum der Landeszentrale für politische Bildung mit 15 Teilnehmenden aus unterschiedlichen Unterkünften in Tigrinya und Amharisch . - 5. Dezember 2016 im Konferenzraum der Landeszentrale für politische Bildung mit zwölf Teilnehmenden aus unterschiedlichen Unterkünften in Farsi. Drucksache 21/7857 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 - 20. Dezember 2016 im Konferenzraum der Landeszentrale für politische Bildung mit zehn Teilnehmenden aus unterschiedlichen Unterkünften in Tigrinya und Amharisch. b) Gab es im Jahr 2017 bereits weitere Veranstaltungen? Wenn ja, an welchen Standorten mit jeweils wie vielen Teilnehmern welcher Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Nein. c) Sind für das Jahr 2017 bereits weitere Veranstaltungen geplant? Wenn ja, wann an welchen Standorten für welche Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Im Jahr 2017 werden 60 Veranstaltungen stattfinden. Folgende Veranstaltungen sind bereits in Planung: - 13. Februar 2017 in der EAKieler Str. (JUH) in Arabisch - 16. Februar 2017 in der EA Kieler Straße (JUH) in Farsi - 22. Februar 2017 in der Staatlichen Handelsschule Berliner Tor in Deutsch - 23. Februar 2017 in der EA Dratelnstraße (f & w) in Farsi - 27. Februar 2017 in der EA Wendenstraße (JUH) in Arabisch - 1. März 2017 in der Staatlichen Handelsschule Berliner Tor in Deutsch - 2. März 2017 in der EA Wendenstraße (JUH) in Farsi - 6. März 2017 in der EA Schwarzenbergstraße (f & w) in Arabisch - 10. März 2017 in der EA Schwarzenbergstraße (f & w) in Farsi d) Was sind Kernpunkte dieser Veranstaltung? Kernpunkte der Veranstaltung sind die Grundrechte in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland mit Fokussierungen auf die Themen Menschrechte, Menschenwürde, Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und andere. Deutlich herausgestellt werden der Vorrang der Gesetze (Rechtsstaatlichkeit), die Rolle der Polizei und die Unabhängigkeit der Justiz im System der Gewaltenteilung, wie sie im Grundgesetz als Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaats festgehalten sind. e) Wurde das Ursprungsformat aufgrund erlangter Erkenntnisse bei den Veranstaltungen geändert? Wenn ja, wieso und inwieweit? Nein. 4. Die AWO zeigt von allen Betreibern ein gesteigertes Interesse an der Vermittlung von Werten, Normen und Wissen über das hiesige Rechtssystem . Und so hat neben der Akademie der Polizei auch der Hamburgische Richterverein in der Unterkunft Hellmesbergerweg 23 die dort lebenden Flüchtlinge informiert. Am 5. Oktober 2016 fand hier die erste Gesprächsrunde zum Thema „Freiheit – was heißt das bei uns“ speziell für Afghanen statt. Weitere Veranstaltungen dieser Art sollten folgen. Die Veranstaltungen zur Rechtskunde für Asylsuchende werden vom Hamburgischen Richterverein e.V. organisiert. Siehe auch Drs. 21/5892 und 21/6051. a) Wurden im Jahr 2016 noch weitere solcher Veranstaltungen durchgeführt ? Wenn ja, an welchen Standorten mit jeweils wie vielen Teilnehmern welcher Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/7857 5 Ja. Es fand eine weitere Veranstaltung in der vom Deutschen Roten Kreuz Kreisverband Hamburg-Harburg e.V. betriebenen EA Vogt-Kölln-Straße statt. Es haben etwa 40 Bewohnerinnen und Bewohner dieser Einrichtung teilgenommen. b) Gab es im Jahr 2017 bereits weitere Veranstaltungen? Wenn ja, an welchen Standorten mit jeweils wie vielen Teilnehmern welcher Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Nein. c) Sind für das Jahr 2017 bereits weitere Veranstaltungen geplant? Wenn ja, wann an welchen Standorten für welche Zielgruppe und wer ist Betreiber der jeweiligen Unterkunft? Ja, voraussichtlich im März 2017 sollen weitere Veranstaltungen folgen. Die örtliche und zeitliche Planung ist jedoch noch nicht abgeschlossen. d) Was sind Kernpunkte dieser Veranstaltung? Es findet ein Gespräch zwischen einem Richter-Tandem (Richterin und Richter) und den Teilnehmenden statt. Gesprächsinhalte sind vorbereitete Szenarien oder im Gespräch mit den Teilnehmenden aufgekommene Lebensfragen des Alltags, an denen die Funktionsweise unseres Rechtsstaats aufgezeigt und etwa bestehende Unterschiede zu den Rechtssystemen in den Herkunftsländern diskutiert werden. e) Wurde das Ursprungsformat aufgrund erlangter Erkenntnisse bei den Veranstaltungen geändert? Wenn ja, wieso und inwieweit? Nein. 5. In Drs. 21/7422 heißt es, inzwischen würde auch in Einrichtungen von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) das seitens des ZKF initiierte Projekt „Werte und Normen“ starten. a) Inwieweit hat der „Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge“ das Projekt initiiert? Wie viele Mitarbeiter sind dort mit dem Projekt seit wann befasst? Unter Beteiligung des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF) sind dazu folgende Formate zusammengeführt worden, siehe auch Drs. 21/5892: - „Kriterien für den beruflichen und sozialen Erfolg in Deutschland“-Hamburg verstehen , Erfolg haben – Ich bin dabei“ der Akademie der Polizei; - „Was macht Deutschland aus? Zum politischen System und den Werten unserer freien Gesellschaft“ der Landeszentrale für politische Bildung; - „Freiheit – Was heißt das bei uns?“ des Hamburgischen Richtervereins e.V. Dies ist ein Ergebnis einer behördenübergreifenden Arbeitsgruppe, die vom ZKF im Frühjahr 2016 einberufen wurde und seitdem begleitet wird. Zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern siehe Drs. 21/6896. b) Wieso startet ausgerechnet f & w als städtisches Unternehmen erst jetzt mit dem Projekt „Werte und Normen“ anstatt bereits im vergangenen Jahr seine Unterkünfte als Pilotprojekte anzubieten und somit Vorbild für alle anderen privaten Betreiber zu sein? Das Pilotprojekt sollte bewusst in der EA Hellmesbergerweg starten, da die Bewohnerinnen und Bewohner die Kriterien der Zielgruppe erfüllten. Darüber hinaus verfügt das Sozialmanagement von f & w aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit bereits über sehr umfangreiche Erfahrungen in der Erstorientierung von Asylbewerbern und die erforderlichen Netzwerke. 6. Sind noch weitere Formate zur Vermittlung von Werten und Normen sowie Rechtskundeunterricht geplant? Drucksache 21/7857 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Wenn ja, wann durch wen in welcher Form an welchen Standorten? Die drei bereits gennannten Formate werden als ergänzende und frühzeitige Orientierungsmöglichkeit angeboten (siehe auch Drs. 21/5892). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet regelhaft Integrationskurse an, in denen zum Beispiel die Geschichte, die Kultur und die Rechtsordnung Deutschlands vermittelt wird. Zudem ist im September 2016 das Modellprojekt des BAMF zur „Erstorientierung und Wertevermittlung für Asylbewerber“ angelaufen. Es richtet sich an Asylsuchende mit einer unklaren Bleibeperspektive, die nicht aus sicheren Herkunftsländern stammen, und umfasst 300 Unterrichtseinheiten, die auf sechs Module verteilt sind. Der inhaltliche Fokus liegt auf der Vermittlung von Werten und üblichen Verhaltensweisen in Deutschland. In Hamburg wird das Pilotprojekt von dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. durchgeführt. Ab Juli 2017 soll das Format flächendeckend angeboten werden. Nähere Informationen zu diesem Projekt siehe: https://www.bamf.de/SharedDocs/ Pressemitteilungen/DE/2016/20160930-046-pm-erstorientierung.html. Darüber hinaus hat die Bürgerschaft am 18. Februar 2017 den Antrag auf Förderung des Projektes „Switch Minds“ der Kulturbrücke Hamburg e.V. bewilligt. Dieses Projekt möchte einen Beitrag zur Wertevermittlung auf Basis des Grundgesetzes an Geflüchtete leisten, indem durch muttersprachliche Vermittler/-innen mit eigenem Migrationshintergrund auf Basis von alltagspraktischen Beispielen Workshops in den Unterkünften durchgeführt werden. Die Landeszentrale für politische Bildung gibt zukünftig einen „Flüchtlingskalender“ heraus. Es handelt sich um eine reichbebilderte Broschüre über Werte und Normen in Bezug auf die Funktion und Arbeit von Senat und Bürgerschaft.