BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/7893
21. Wahlperiode 14.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Franziska Grunwaldt (CDU) vom 08.02.17 

und Antwort des Senats 

Betr.: Sparen an der falschen Stelle – Warum kürzt die Sozialbehörde seit 
Jahren bei der Integrationsarbeit der Vertriebenen und Spätaussiedler? 
(III) 

Der Landesverband der vertriebenen Deutschen in Hamburg e.V. (LVD) hat 
im Jahr 2012 rund 117.000 Euro, 2013/2014 zusammen 226.000 Euro und 
2015/2016 insgesamt 200.000 Euro an Zuwendungen erhalten. In Drs. 
21/6280 vom 14. Oktober 2016 heißt es, die Verhandlungen über die Höhe 
der Zuwendungen 2017/2018 für den Landesverband der vertriebenen Deutschen
 in Hamburg e.V. seien noch nicht abgeschlossen. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Angaben des Landesverbands
 der vertriebenen Deutschen in Hamburg e.V. (LVD) wie folgt: 

1. Sind die Verhandlungen inzwischen abgeschlossen?  

Wenn ja, welcher Betrag wurde für das Jahr 2017/2018 vereinbart?  

Wenn nein, warum und wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen? 

Der LVD hat für dieses und nächstes Jahr insgesamt Zuwendungen in Höhe von 
189.000 Euro erhalten. 

2. Sollte es zu Kürzungen gekommen sein. Warum erfolgten diese? 

Die Höhe der Bescheidung entsprach den beantragten Mitteln. In Abstimmung mit 
dem Träger wird aufgrund der rückläufigen Mitgliederzahlen ein Teil der Räumlichkeiten
 aufgegeben. Ab 2018 ergeben sich hieraus Einsparungen in Höhe von 12.700 
Euro.  

3. Wie viele Mitglieder zählt der LvD? Bitte zum Vergleich auch die Mitgliederzahlen
 der Jahre 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016 angeben. 

Dem Senat liegen keine statistischen Daten über die Anzahl der Mitglieder des LVD 
vor. Nach eigenen Angaben gehören ihm aktuell circa 5.000 Personen an. In den vergangenen
 Jahren war die Anzahl der Mitglieder nach Angaben des LVD rückläufig.