BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8070 21. Wahlperiode 28.02.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 21.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Die Reiterstaffel der Polizei Hamburg (II) Bereits in meiner Kleinen Anfragen vom 12. Mai 2015 (Drs. 21/471) berichtete der Senat über die Entwicklung bei der Reiterstaffel der Hamburger Polizei anlässlich eines Vorwurfs der Verletzung eines Demonstranten am 1. Mai 2015. Immer wieder werden Fortbestand und Einsatz der Reiterstaffel diskutiert , obwohl sich die Reiterstaffel größter Beliebtheit erfreut und einen Beitrag zur Deeskalation bei Großeinsätzen leistet. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Pferde und Reiter waren beziehungsweise sind im Jahr 2016 und aktuell (Stand 21. Februar 2017) im Einsatz der Hamburger Polizei? Siehe nachfolgende Tabelle: 2016 9 Pferde 12 Reiter 2017* 8 Pferde 12 Reiter * Stand 21. Februar 2017 2. Welche weitere Entwicklung (zum Beispiel Vergrößerung, Verkleinerung oder neue Einsatzformen) ist für die Reiterstaffel zu wann geplant? Derzeit keine. 3. Welche Kosten entstehen bei der Anschaffung und Ausbildung eines Polizeipferdes und welche Rassen werden hierbei von welchen Züchtern ausgewählt? Der Anschaffungspreis eines Pferdes liegt bei durchschnittlich circa 7.000 Euro. Die Polizei setzt ergänzend für die Ausbildung einen vertraglich verpflichteten externen Reitlehrer für bis zu 30 Unterrichtseinheiten pro Monat ein. Die Vergütung beträgt 30 Euro pro Unterrichtseinheit. Darüber hinaus werden die Kosten für die Ausbildung eines Polizeipferdes nicht gesondert erfasst. Die Polizei präferiert weder bestimmte Pferderassen noch Pferdezüchter. 4. Wie viele Einsätze hat die Reiterstaffel 2015 und 2016 jährlich bestritten ? Siehe nachfolgende Tabelle: Jahr Anzahl Einsätze 2015 267 2016 251 Drucksache 21/8070 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Aus welchen Motiven wurde die Reiterstaffel wann und in welchem Rahmen im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen und Übergriffen am Jungfernstieg eingesetzt und inwiefern ist ein erneuter Einsatz geplant? 6. Welches Resümee zieht die zuständige Behörde aus diesem Einsatz? Ein zielgerichteter Einsatz im Sinne der Fragestellungen erfolgte nicht. Der Einsatz der Reiterstaffel erfolgt zu unregelmäßigen Zeiten im Rahmen allgemeiner Konzepte für Präsenzmaßnahmen im Hamburger Stadtgebiet, unter anderem im Bereich Jungfernstieg. Darüber hinaus siehe Drs. 21/471. 7. Auf welche Weise konnte die Reiterstaffel den Einsatz im Rahmen des OSZE-Gipfels unterstützen und wie soll der Einsatz der Reiterstaffel beim G20-Gipfel erfolgen? Die Reiterstaffel war im Rahmen des Einsatzes während des OSZE-Ministerratstreffens am 8. Dezember 2016 zum Schutz einer Versammlung eingesetzt. Darüber hinaus hat die Reiterstaffel Präsenzmaßnahmen im Hamburger Stadtgebiet durchgeführt. Die Polizei hat die Planungen zum Einsatz im Rahmen des G20-Gipfels noch nicht abgeschlossen. Angaben zum Einsatz der Reiterstaffel während des G20-Gipfels sind derzeit nicht möglich. 8. Zu welchen Zwischenfällen im Einsatz mit Pferden der Reiterstaffel (zum Beispiel Verletzungen von Pferden, Reitern oder Bürgerinnen und Bürgern ) ist es 2015 und 2016 sowie laufend bis 21. Februar 2017 gekommen ? Am 1. Mai 2015 wurde ein Demonstrationsteilnehmer durch ein Polizeipferd verletzt; darüber hinaus siehe Drs. 21/471. Am 14. Mai 2015 soll eine Person nach eigenen Angaben bei einem Polizeieinsatz vom Huf eines Polizeipferdes am Fuß getroffen worden sein. Am 10. April 2016 wurden anlässlich einer Versammlungslage ein Polizeipferd und eine Beamtin nach Bewurf mit einem Feuerwerkskörper leicht verletzt.