BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8071 21. Wahlperiode 28.02.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 21.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Flottenbesuche in Hamburg (II) Flottenbesuche im Hamburger Hafen stellen für Touristen und die Hamburger Bevölkerung eine Attraktion dar. Das Anlaufen durch internationale Schiffseinheiten unterstreicht auch die Bedeutung der politischen Beziehungen zu den jeweiligen Staaten und trägt zur Präsentation Hamburgs im Ausland bei. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Landeskommandos Hamburg wie folgt: 1. Wie viele und welche Schiffe der Bundesmarine und anderer Streitkräfte haben 2015, 2016 und laufend bis zum 21. Februar 2017 den Hamburger Hafen besucht? In 2015 haben 18 und 2016 17 Schiffe der Deutschen Marine und anderer Streitkräfte Hamburg besucht: 2015: HAMBURG (DEU) GORCH FOCK (DEU) AUGSBURG (DEU) PUMA (DEU) PUTLOS (DEU) CHANG BEISHAN (CHN) CHAO HU (CHN) YUN CHENG (CHN) RINGEN (DNK) BRIGADEN (DNK) TORUN (POL) LATOUCHE TRÉVILLE (FRA) GRONINGEN (NLD) DE RUYTER (NLD) BRASIL (BRA) MONMOUTH (GBR) Drucksache 21/8071 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 KAREL DOORMAN (NLD) 2016: HAMBURG (DEU) BRANDENBURG (DEU) HERMELIN (DEU) PUTLOS (DEU) LUDWIGSHAFEN AM RHEIN (DEU) RHOEN (DEU) DUNCAN (GBR) im Mai zum Hafengeburtstag DIANA (DNK) LYO (DNK) BRIGADEN (DNK) HERCULES (DNK) HJORTÖ (DNK) CUAUHTÉMOC (MEX) BRASIL (BRA) DUNCAN (GBR) im November im Rahmen des NATO-Verbandes SNMG 1 ALVARES CABRAL (PRT) JUAN DE BORBON (ESP) SEVERN (GBR) In 2017 hat noch kein offizieller Schiffsbesuch stattgefunden. 2. Welche rechtlichen Vorgaben müssen Streitkräfte anderer Länder hierbei beachten? Das Anmeldeverfahren der entsprechenden Botschaft läuft über das Bundesministerium der Verteidigung. Dieses erteilt die Erlaubnis (diplo clearance) zum Befahren deutscher Hoheitsgewässer und Hafenbesuche. 3. Wie viele Besatzungsmitglieder haben 2015, 2016 und laufend bis zum 21. Februar 2017 bei Flottenbesuchen die Hansestadt besuchen können ? 2015 waren 2.823 und 2016 2.159 Besatzungsmitglieder an Bord der Schiffe. 2017 hat noch kein offizieller Schiffsbesuch stattgefunden. 4. Welchen Beitrag leisten Hamburgische Behörden bei der Vorbereitung und der Organisation der Besuche? 5. Inwieweit wurde im oben genannten Zeitraum beziehungsweise wird aktuell eine Betreuung der Hamburg besuchenden Besatzungsmitglieder durch hamburgische Behörden durchgeführt und welche Schwerpunkte setzt der Senat dabei? 6. Welche Möglichkeiten nutzte der Senat im oben genannten Zeitraum, um die Anzahl der Flottenbesuche im Hamburger Hafen zu erhöhen, und welche Maßnahmen sind hierfür künftig geplant? Siehe Antwort des Senats zu Schriftlichen Kleinen Anfrage 21/1224. Die Federführung für Patenschiffe Fregatte HAMBURG und GORCH FOCK liegt seit 2016 bei der Senatskanzlei.