BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8196 21. Wahlperiode 07.03.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Ehlebracht (AfD) vom 01.03.17 und Antwort des Senats Betr.: Busbetriebshof Mesterkamp der HHA Die Knappheit von bezahlbarem Wohnraum beherrscht die Stadtentwicklung seit Jahren und so gibt es bereits die Ansage des Senats (im Rahmen des Planverfahrens für den neuen Busbetriebshof der HHA im Gleisdreieck), den alten Standort Mesterkamp nach Aufgabe der Nutzung durch die HOCH- BAHN für Wohnungsbau nutzen zu wollen. Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen unter anderem auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wie viele Busse sind auf dem Betriebshof Mesterkamp beheimatet? 153 Busse (Stand: 2. März 2017). 2. Welche Anlagen sind auf dem Betriebshof Mesterkamp im Einzelnen untergebracht? Auf dem Gelände des Busbetriebshofs Mesterkamp befinden sich folgende bauliche Anlagen: Werkstattgebäude mit integriertem Betriebsdienstgebäude, Wartungshalle für Busse (Tank- und Pflegehalle), Busabstellflächen inklusive Batterieladesäulen. 3. Wann wird der Busbetriebshof Mesterkamp durch Inbetriebnahme des neuen Standortes im Gleichdreieck (City-Nord) aufgegeben und geräumt? Abhängig von der termingerechten Fertigstellung des neuen Busbetriebshofs Gleisdreieck werden nach derzeitiger Planung der Busbetrieb und Werkstattbetrieb an den neuen Standort verlegt. Nachfolgend wird der Betriebshof Mesterkamp im Laufe des Jahres 2019 abgerüstet und geräumt. 4. Werden nur die Fahrzeugaufstellflächen im Freien aufgegeben oder betrifft die Verlagerung auch die Werkstätten der FFG Fahrzeugwerkstätten Falkenried GmbH? Die Verlagerung betrifft den gesamten Betriebshof inklusive des Werkstattbetriebes (FFG Fahrzeugwerkstätten Falkenried GmbH). 5. Wer ist Eigentümer der Fläche des Betriebshofes? Eigentümer des Betriebshofes Mesterkamp ist derzeit die HOCHBAHN. Drucksache 21/8196 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Gibt es bereits Vorstellungen des Senats zur Nachnutzung der Fläche und wenn ja, welche? Gemäß dem bezirklichen Wohnungsbauprogramm werden auf der Fläche des jetzigen Busbetriebshofs Mesterkamp circa 450 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau sowie Gebäude für Arbeitsstätten beziehungsweise Wohnen und Arbeiten und Wohnfolgeeinrichtungen , wie zum Beispiel eine Kindertagesstätte realisiert. 7. Könnte man sich seitens des Senates neben einer denkbaren Wohnnutzung auch eine gemischte oder gewerbliche Nutzung vorstellen? Ja. Für Teilbereiche ist dies auch vorgesehen. 8. Ist die Fläche bereits im Wohnungsbauprogramm der Stadt enthalten und wie viele Wohnungen sind dort geplant? Ja. Siehe Antwort zu 6. 9. In allen vergleichbaren größeren Städten existieren mittlerweile Fahrzeugsammlungen historischer Nahverkehrsfahrzeuge, die museal ausgestellt sind, um die kulturelle Entwicklung des Verkehrs der Nachwelt zugänglich machen. Auch Hamburger Fahrzeuge werden von ehrenamtlichen Liebhabern erhalten, allerdings sind diese weit entfernt am Schönberger Strand (Straßenbahnen) beziehungsweise in Schwanheide /Mecklenburg-Vorpommern (Stadtbusse) in einer alten Getreidelagerhalle eingemottet und für die Öffentlichkeit unzugänglich. In welcher Form fördern die HOCHBAHN oder der Senat dieses private Engagement ? Die HOCHBAHN übergibt im Rahmen von Schenkungen in unregelmäßigen Abständen gebrauchte Fahrzeuge für einen symbolischen Betrag an den Hamburger Omnibus Verein e.V. (www.hov-bus.de). Der Restwert eines solchen Busses liegt in der Regel zwischen 12.000 und 15.000 Euro. Darüber hinaus unterstützt die HOCHBAHN das Engagement des Vereins mit jährlich 10.000 Euro und übernimmt die Kosten bei den zugelassenen historischen Fahrzeugen für Versicherung und Steuer. Im Gegenzug nutzt der Busbetrieb der HOCHBAHN gelegentlich die historischen Fahrzeuge für Verabschiedungen von langjährigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. 10. Wäre es für den Senat vorstellbar, die auf dem Betriebshof Mesterkamp vorhandenen Hallen nach Aufgabe der Nutzung durch die HOCHBAHN für ein Hamburger Nahverkehrsmuseum den bereits heute existierenden Vereinen zur Erhaltung der historischen Fahrzeuge in der Hansestadt Hamburg zur Verfügung zu stellen, auch damit dann diese künftig der Öffentlichkeit zugänglich wären? Es gibt keine derartigen Planungen oder Überlegungen.