BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8704 21. Wahlperiode 18.04.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Körner (AfD) vom 11.04.17 und Antwort des Senats Betr.: Beschwerden über die Zustände in den Asklepios Kliniken Nachdem bereits im letzten Jahr verschiedene Medien mehrfach in Berichten die Zustände in den Hamburger Asklepios Kliniken thematisierten und hier besonders Personalmangel und angebliche Hygiene-Missstände in den Fokus rückten, erreichen die AfD-Fraktion auch vermehrt Briefe, in denen sich ehemalige Patienten sehr kritisch über ihren Aufenthalt in den Asklepios Kliniken äußern und deutlich Kritik üben. Diese möchte ich zum Anlass nehmen und daher den Senat fragen: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH (Asklepios) und der HVF Hamburgischen Versorgungsfonds AöR wie folgt: 1. Wie viele Überstunden sind derzeit insgesamt in den Asklepios Kliniken angelaufen? Bitte Gesamtüberstunden je Asklepios Klinik benennen! a. Wie viele davon fallen beim ärztlichen Personal an? Bitte Angaben je Asklepios Klinik machen! b. Wie viele davon fallen beim Pflegepersonal an? Bitte Angaben je Asklepios Klinik machen! c. Wie viele davon fallen beim sonstigen Klinikpersonal an? Bitte Angaben je Asklepios Klinik machen! 2. Wie viele Stellen sind derzeit in den Asklepios Kliniken unbesetzt? Bitte Angaben je Asklepios Klinik machen und jeweils unterscheiden zwischen ärztlichem Personal, Pflegepersonal und sonstigem Personal! Bei den erfragten Daten handelt es sich nach Angaben von Asklepios um Betriebsund Geschäftsgeheimnisse, die im Rahmen der Beantwortung von Parlamentarischen Anfragen nicht veröffentlicht werden können. 3. Wie oft am Tag werden die Patientenzimmer und wie oft Toiletten gereinigt ? Bitte Angaben je Asklepios Klinik machen! Alle Patientenzimmer werden gemäß Vorgabe der Krankenhaushygiene in allen Hamburger Asklepios Kliniken mindestens einmal täglich gereinigt. Bei Notwendigkeit und Beauftragung durch die Pflege oder Krankenhaushygiene werden weitere Reinigungen vorgenommen. 4. Wie wird dies überprüft? Die Kontrolle der Reinigungsleistung erfolgt durch die Vorarbeiterinnen und Vorarbeiter , Teamleiterinnen und Teamleiter und Objektleiterinnen und Objektleiter der Unterhaltsreinigung . Des Weiteren finden nach einem abgestimmten Jahresplan Begehun- Drucksache 21/8704 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 gen der Krankenhaushygiene statt. Behördliche Überwachungen durch das Gesundheitsamt werden in regelmäßigen Abständen durchgeführt. Zweimal jährlich finden darüber hinaus unangemeldete Audits des FSI/TÜV Süd statt. Asklepios hat zudem in seinen Hamburger Kliniken das Hygiene- und Reinigungssystem HYSYST Healthcare der HYSYST Deutschland GmbH & Co. KG eingeführt (HYSYST), das zweimal jährlich validiert wird. Wesentlicher Bestandteil des Systems ist die Kennzeichnung hygienerelevanter Gegenstände und Bereiche für die Reinigungskräfte durch HYSYST, um eine lückenlose Flächendesinfektion zu erreichen. In regelmäßigen Abständen wird an diesen Markierungspunkten die Reinigungsqualität durch HYSYST überprüft. 5. Wie viele Parkplätze werden je Klinik bereitgehalten und wie hoch sind die Parkgebühren dort je Stunde? a. Wie viele dieser Parkplätze sind Kurzparkplätze? Sind diese kostenfrei ? b. Werden auch kostenfreie Parkplätze für Patienten mit Termin vorgehalten ? Falls nein, hält der Senat die Einrichtung solcher speziell für Patienten für erstrebenswert? Je nach Standort bietet Asklepios zwischen 260 und 520 Parkplätzen an. Insgesamt stellt Asklepios für Patientinnen und Patienten und Besucherinnen und Besuchern in allen Kliniken zusammen mehr als 3.000 Parkplätze bereit. Die Parkgebühren betragen zwischen 1 und 2 Euro pro Stunde. Die Tagesgebühren sind je nach Standort zwischen 8 und 20 Euro begrenzt. Mindestens die ersten 15 Minuten Parkzeit sind in den meisten Kliniken kostenfrei. Darüber hinaus bietet Asklepios insbesondere an Standorten mit Geburtshilfe vereinzelt kostenfreie Parkplätze an.