BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8761 21. Wahlperiode 25.04.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 18.04.17 und Antwort des Senats Betr.: Erfahrungen mit den BigBelly-Mülleimern Im April 2014 wurden mehr als 150 sogenannte BigBelly-Mülleimer aufgestellt . Die solarbetriebenen Mülleimer können durch die Verdichtung der Abfälle das bis zu siebenfache Volumen eines normalen Papierkorbes aufnehmen . Eine Füllstandsanzeige in Verbindung mit einem Funksignal informiert die Stadtreinigung Hamburg (SRH) rechtzeitig, wenn eine Leerung erforderlich wird. Dies sollte das Reinigungsintervall gegenüber konventionellen Mülleimern deutlich verringern. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg AöR (SRH), wie folgt: 1. Wie viele BigBelly-Mülleimer wurden bislang von der SRH angeschafft? Die SRH hat bislang 183 Solarpressbehälter („Big Bellys“) angeschafft. 2. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Anschaffung der BigBelly- Mülleimer? Die Gesamtkosten betrugen 877.000 Euro. 3. Wie viele BigBelly-Mülleimer sind derzeit in Hamburg aufgestellt und funktionsfähig? Zurzeit sind in Hamburg 198 funktionsfähige Solarpressbehälter aufgestellt. Neben den 183 von der SRH aufgestellten Solarpressbehältern gibt es noch 15 Behälter des Business Improvement District (BID) Reeperbahn, die vom BID beschafft wurden und von der SRH geleert werden. 4. Wie bewertet die SRH die Zuverlässigkeit der BigBelly-Mülleimer? Die SRH bewertet die Zuverlässigkeit der Solarpressbehälter als sehr gut. 5. Welche technischen Probleme sind wie oft bei den BigBelly-Mülleimern aufgetreten? Es gab dreimal Probleme mit dem Antrieb der Presse. 6. Wie hoch ist der Reparaturaufwand und welche Kosten sind für die Reparatur der BigBelly-Mülleimer bislang entstanden? Der SRH sind aufgrund von Garantieleistungen keine Reparaturkosten entstanden. 7. Wie viele BigBelly-Mülleimer konnten aus welchen Gründen nicht mehr repariert werden und mussten ausgetauscht werden? Drucksache 21/8761 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Vandalismus während der Erprobungsphase in 2014 hatte den Totalausfall von zwei Solarpressbehältern zur Folge, die abgeschrieben werden mussten. 8. Hat sich das Entleerungs- und Reinigungsintervall durch den Einsatz der BigBelly-Mülleimer wie erwartet entwickelt? Wie hat sich das Entleerungs - und Reinigungsintervall durchschnittlich entwickelt? An welchen Standorten wurden die Erwartungen übertroffen beziehungsweise unterschritten und welche Gründe gab es hierfür? Ja. Anfangs wurden die Solarpressbehälter durchschnittlich 2,4-mal pro Woche geleert, zurzeit werden die Solarpressbehälter durchschnittlich etwas mehr als dreimal pro Woche geleert. 9. Konnten, wie zu Projektstart erwartet, Überfüllungen vermieden und Beistellungen reduziert werden? Wenn nein, aus welchen Gründen konnten diese Ziele nicht erreicht werden? Ja. 10. Welche Kosteneinsparungen konnten durch das verbesserte Entleerungs - und Reinigungsintervall erreicht werden? Es ergaben sich Kosteneinsparungen in Höhe von circa 200.000 Euro pro Jahr. 11. Inwiefern kam/kommt es aufgrund der längeren Reinigungsintervalle zu hygienischen Problemen? 12. In welchem Intervall werden die Mülleimer, insbesondere die Griffe, desinfiziert ? Welcher Mehraufwand geht damit einher und wie häufig werden „normale“ Mülleimer gereinigt und desinfiziert? Es gibt keine längeren Reinigungsintervalle. Die Griffe der Solarpressbehälter werden überwiegend täglich gereinigt. Die Reinigung erfolgt durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SRH, die zu Leerungen der Papierkörbe und anlässlich regelhafter Reinigungsdurchgänge im Einsatz sind. Damit werden zusätzliche Regiewege vermieden. Die üblichen Papierkörbe der SRH werden nach Bedarf gereinigt. Genaue oder auch durchschnittliche Rhythmen können deshalb nicht angegeben werden. 13. Haben sich Nutzer bei der SRH über Verunreinigungen an den BigBelly- Mülleimern – insbesondere aufgrund der Notwendigkeit den Griff zum Öffnen des Mülleimers berühren zu müssen – beschwert? Wenn ja, wie viele Beschwerden sind eingegangen und wie wurde damit umgegangen? Ja. Die Anzahl der Beschwerden zu Verschmutzungen der Solarpressbehälter beziehungsweise ihrer Griffe wird nicht dokumentiert. Um die Akzeptanz der Solarpressbehälter zu verbessern, werden seit 2016 die Behälter zusätzlich mit Fußpedalbedienung ausgerüstet. 14. Innerhalb von welchem Zeitraum amortisieren sich die höheren Investitionskosten durch die optimierten Entleerungs- und Reinigungsintervalle? Die Investitionskosten haben sich nach circa fünf Jahren amortisiert. 15. Innerhalb von welchem Zeitraum gewährleistet die SRH die Entleerung eines BigBelly-Mülleimers? Solarpressbehälter werden nach Auslösen der automatischen Füllstandskontrolle und der Übermittlung des Füllstandssignals geleert. Im Übrigen siehe Antwort zu 8. 16. Wie viele BigBelly-Mülleimer wurden zwischenzeitlich mit den Pfandregalen ausgestattet? Gegebenenfalls aus welchen Gründen wurde auf den Anbau eines Pfandregals verzichtet? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8761 3 Die SRH hat insgesamt 150 Pfandregale an Solarpressbehältern angebracht. Wenn vor Ort kein Platz für die Montage von Pfandregale vorhanden war (zum Beispiel weil der Solarpressbehälter direkt an einer Laterne beziehungsweise einem Pfahl steht), oder wenn mögliche Standplätze als Verschmutzungsschwerpunkte identifiziert worden waren, wurde auf den Anbau eines Pfandregals verzichtet. 17. Plant die SRH zusätzliche BigBelly-Mülleimer aufzustellen? Wenn ja, wie viele BigBelly-Mülleimer sollen in welchen Stadtteilen in den nächsten beiden Jahren aufgestellt werden? Ja. Einzelheiten dazu stehen jedoch noch nicht fest. 18. Welche (technischen) Veränderungen hält der Senat/die SRH für erforderlich , um die Wirtschaftlichkeit der BigBelly-Mülleimer weiter zu verbessern ? In Quartieren mit hohem Abfallaufkommen sind Solarpressbehälter wirtschaftlicher als herkömmliche Papierkörbe. Technische Varianten mit noch besserer Wirtschaftlichkeit sind am Markt derzeit nicht verfügbar.