BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/8980 21. Wahlperiode 12.05.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 04.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Gesundheitsrisiko JVA? Einer Mitteilung des Landesverbandes der Hamburgischen Strafvollzugsbediensteten (LVHS) zufolge herrscht im medizinischen Dienst der Hamburger Justizvollzugsanstalten ein Personalnotstand. Seit Monaten fielen Arztsprechstunden für Gefangene aus und Medikamente müssten mangels medizinischen Personals von den Bediensteten des Allgemeinen Vollzugsdienstes ausgegeben werden, obwohl dies seit fast zwei Jahren nur noch in Ausnahmefällen unter Auflagen gestattet sei. Dies ist unzumutbar – für die Bediensteten, die ohnehin tagtäglich hochengagiert unter schwierigsten Arbeitsbedingungen ihren Dienst verrichten, und die betroffenen Gefangenen gleichermaßen. Zudem ist die medizinische Versorgung der Gefangenen, die über Ambulanzen in den Justizvollzugsanstalten gewährleistet werden soll, auch für eine erfolgreiche Resozialisierung von grundsätzlicher Bedeutung. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die medizinische Versorgung im hamburgischen Justizvollzug wird von der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) mit erheblichem Aufwand betrieben, der nicht nur angesichts des gesetzlichen Auftrags, sondern insbesondere auch angesichts der Verantwortung gegenüber den Personen, die freiheitsentziehenden Maßnahmen unterworfen sind, notwendig und angemessen ist. Jede Hamburgische Justizvollzugsanstalt verfügt über eine eigene Ambulanz, in der Gefangene medizinisch versorgt werden. Das Zentralkrankenhaus in der Untersuchungshaftanstalt hat über die Grenzen Hamburgs hinaus einen ausgezeichneten Ruf und behandelt regelmäßig auch Gefangene aus anderen Ländern. Die Behandlung im hamburgischen Justizvollzug deckt ein weites Spektrum fachärztlicher Leistungen ab. Bei besonderen Bedarfen werden Gefangene in externe Arztpraxen oder Krankenhäuser ausgeführt. Auch in Zeiten schwieriger Personal- und Dienstleistergewinnung ist in Hamburg die medizinische Versorgung der Gefangenen gesichert. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie stellt sich die medizinische Versorgung der Gefangenen aktuell in den einzelnen Justizvollzugsanstalten konkret dar? Bitte pro JVA darstellen . a. Zu welchen Zeiten sind Ärzte, Psychologen und Pflegepersonal jeweils vor Ort? Welche Fachrichtungen sind hierbei jeweils vertreten ? Drucksache 21/8980 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Anwesenheit der Ärztinnen und Ärzte (es werden nur die im Arbeits- beziehungsweise Dienstverhältnis mit der FHH stehenden Ärztinnen und Ärzte aufgeführt. Bezüglich der Dienstleistungsärzte siehe Antwort zu 1. b.): Justizvollzugsanstalt (JVA) Fachrichtung Tage Zeiten Billwerder Allgemeinmedizin Montag bis Donnerstag 08.00 - 15.00 Uhr Psychiatrie Dienstag, Freitag 08.00 - 14.00 Uhr Fuhlsbüttel Allgemeinmedizin* Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Allgemeinmedizin* Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Untersuchungshaftanstalt Allgemeinmedizin Montag bis Freitag Tagesdienst** Arzt*** Montag bis Freitag Tagesdienst** Innere Medizin Montag bis Freitag Tagesdienst** Urologie Montag bis Donnerstag Tagesdienst** Arzt**** Bereitschaft 24 Stunden * Die JVA Fuhlsbüttel und die Sozialtherapeutische Anstalt werden von einem Allgemeinmediziner versorgt. ** Gleitzeitregelung *** Begriff bezeichnet Ärzte ohne Facharztqualifikation **** verschiedene Qualifikationen (Allgemeinmedizin, Innere Medizin, Urologie und Arzt ohne Facharztqualifikation) Anwesenheit der Psychologinnen und Psychologen*: JVA Tage Zeiten Billwerder Montag bis Freitag Tagesdienst** Fuhlsbüttel Montag bis Freitag Tagesdienst** Glasmoor Montag bis Freitag Tagesdienst** Hahnöfersand Montag bis Freitag Tagesdienst** Sozialtherapeutische Anstalt Montag bis Freitag Tagesdienst** Untersuchungshaftanstalt Montag bis Freitag Tagesdienst** * Psychologinnen und Psychologen gehören nicht zum medizinischen Dienst. ** Gleitzeitregelung Anwesenheit des Pflegedienstes: JVA Tage Zeiten Billwerder Montag bis Freitag 06.00 - 23.00 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 14.00 Uhr 17.00 - 23.00 Uhr Fuhlsbüttel Montag bis Freitag 05.45 - 18.30 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr Glasmoor Montag bis Freitag 06.00 - 16.00 Uhr Hahnöfersand Montag bis Donnerstag 06.30 - 18.30 Uhr Freitag 06.30 - 17.30 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Montag bis Freitag 05.45 – 18:30 Uhr Samstag, Sonntag und 08.00 - 13.00 Uhr Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8980 3 JVA Tage Zeiten Feiertag Untersuchungshaftanstalt Montag bis Sonntag 24 Stunden Anwesenheit der Zahnmedizinischen Fachangestellten: JVA Tage Zeiten Billwerder Montag bis Donnerstag Freitag 07.00 - 15.00 Uhr 07.00 - 14.00 Uhr Fuhlsbüttel Montag bis Freitag 05.45 - 14.15 Uhr Glasmoor Dienstag 08.30 - 14.30 Uhr Hahnöfersand Mittwoch 12.00 - 16.00 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Dienstag und Mittwoch 05.45 - 14.15 Uhr Untersuchungshaftanstalt Montag bis Freitag Vormittags b. In welchem Umfang werden aktuell in den einzelnen Justizvollzugsanstalten Dienstleistungsärzte welcher Fachrichtungen tätig? Anwesenheit der Dienstleistungsärztinnen und Dienstleistungsärzte: JVA Fachrichtung Tage Zeiten Billwerder Allgemeinmedizin Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 08.00 - 14.00 Uhr Gynäkologie Alle 14 Tage Mittwoch 13.00 - 16.00 Uhr Fuhlsbüttel Psychiatrie* Montag 07.30 - 10.00 Uhr Glasmoor Allgemeinmedizin Montag und Donnerstag 07.00 - 10.00 Uhr Hahnöfersand Allgemeinmedizin Dienstag und Freitag 12.30 - 15.00 Uhr Jugendpsychiatrie Donnerstag 10.00 - 18.00 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Psychiatrie* Montag 10.00 - 11.00 Uhr Untersuchungshaftanstalt Anästhesie Do, nach Bedarf nach Bedarf Chirurgie-HNO Do, alle 7 Wochen nach Bedarf Chirurgie-OP Donnerstag, alle 4 Wochen nach Bedarf Dermatologie alle 4 Wochen nach Bedarf Gynäkologie bei Bedarf nach Bedarf HNO-Medizin alle 4 Wochen nach Bedarf Neurologie alle 4 Wochen nach Bedarf Ophthalmologie Mittwoch, alle 4 Wochen nach Bedarf Orthopädie/Unfallchirurgie Mittwoch nach Bedarf Psychiatrie Montag, Mittwoch und Donnerstag nach Bedarf Pulmologie Freitag 8.00 – 11.00 Uhr Radiologie Dienstag nach Bedarf Virologie Erster Freitag im Monat nach Bedarf * Die JVA Fuhlsbüttel und die Sozialtherapeutische Anstalt werden von einem Psychiater versorgt. Anwesenheit der Dienstleistungszahnärztinnen und Dienstleistungszahnärzte: JVA Tage Zeiten Billwerder Montag bis Freitag 08.00 - 14.00 Uhr Fuhlsbüttel Montag, Donnerstag und Freitag Dienstag und Mittwoch 06.30 - 10.00 Uhr 08.00 - 11.30 Glasmoor Dienstag 09.00 - 14.00 Uhr Hahnöfersand Mittwoch 12.00 - 16.00 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Dienstag und Mittwoch 08.00 - 11.30 Uhr Untersuchungshaftanstalt Vier Vormittage in der Woche Vormittag Drucksache 21/8980 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 c. Wie wird die medizinische Versorgung der Gefangenen nachts und an den Wochenenden gewährleistet? Die medizinische Versorgung durch einen Arzt in der Untersuchungshaftanstalt beträgt 24 Stunden. In den anderen Justizvollzugsanstalten ist die medizinische Versorgung durch eigenes Krankenpflegepersonal wie folgt geregelt: JVA Tage Zeiten Billwerder Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 14.00 Uhr 17.00 - 23.00 Uhr Fuhlsbüttel Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr Hahnöfersand Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr Während Zeiten, in denen im geschlossenen Vollzug oder in der JVA Glasmoor als Anstalt des offenen Vollzugs kein medizinisches Fachpersonal anwesend ist, erfolgt die medizinische Notfallversorgung entweder im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt (ZKH) oder durch den vertragsärztlichen Notdienst sowie in externen Krankenhäusern. Gefangene der JVA Glasmoor, die im Wege des Freigangs in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen, sind in der Regel gesetzlich krankenversichert. Ihnen stehen die außerhalb des Vollzugs üblichen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung. 2. Werden auch Bedienstete des AVD zur Erledigung von Aufgaben der medizinischen Abteilung herangezogen? a. Falls ja, in welcher JVA, in welchem Umfang und Ausmaß? b. Nach der Verfügung 2015/14 vom 25.06.2015 geben Bedienstete des AVD Arzneimittel im Ausnahmefall aus (Drs. 21/2283). Was ist nach Ansicht der zuständigen Behörde unter dem „Ausnahmefall“ zu verstehen? c. Ist in den einzelnen Justizvollzugsanstalten gewährleistet, dass die Ausgabe der Arzneimittel grundsätzlich durch das medizinische Personal erfolgt? Falls nein, welche konkreten Pläne bestehen seitens der zuständigen Behörde zur Verbesserung der Situation? Es gilt die Verfügung der Abteilung Justizvollzug Nummer 2016/6 vom 29. Februar 2016 über die Ausgabe von Arzneimitteln an Gefangene und Untergebrachte, die die Verfügung 2015/14 vom 25. Juni 2015, mit der die Thematik erstmals anstaltsübergreifend geregelt wurde, ersetzt hat (abrufbar über das Transparenzportal Hamburg unter http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/verfuegung-der-abteilungjustizvollzug -nr-2016-6-ausgabe-von-arzneimitteln-an-gefangene-und-unt). Die grundsätzliche Ausgabe von Arzneimitteln durch das medizinische Personal ist gewährleistet. Nach Nummer III.1 dieser Verfügung ist eine Ausgabe der „unter Sicht Medikation“ durch den Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) dann ausnahmsweise zulässig, wenn kein medizinisches Fachpersonal in der Anstalt anwesend ist und der Einnahmezeitpunkt aus medizinischen Gründen zwingend einzuhalten ist. Nach Nummer IV.1 der Verfügung kann eine Ausgabe von nicht ärztlich verordneten Arzneimitteln , die nicht verschreibungspflichtig sind, vom AVD dann ausnahmsweise vorgenommen werden, wenn zum Einnahmezeitpunkt kein medizinisches Fachpersonal in der Anstalt ist. Diese in der Verfügung definierten Ausnahmen werden beachtet. In der JVA Hahnöfersand geben Bedienstete des AVD mangels Notwendigkeit derzeit keine Arzneimittel aus. Im Übrigen siehe Drs. 21/2283. Es bestehen keine Pläne, diese Praxis zu ändern. 3. Wie hat sich die Anzahl der in den einzelnen Justizvollzugsanstalten sowie im ZKH tätigen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8980 5 a. Ärzte, b. Psychologen, c. Pflegekräfte seit dem Jahr 2015 entwickelt? Bitte pro JVA und Jahr unter Angabe der VZÄ und des Besetzungsumfangs sowie der Fachrichtung der Ärzte darstellen . Die folgenden Angaben basieren auf einer Auswertung zum Stichtag 31. März 2017: Ärztinnen und Ärzte: JVA Billwerder Personalbedarf in VZÄ* Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2015 2 0 2016 2 1 Facharzt für Anästhesie/Notfallmedizin 2017 2** 0,70 Facharzt für Anästhesie/Notfallmedizin * Vollzeitäquivalente ** Zweite Stelle wird zum 1. Juli 2017 besetzt JVA Fuhlsbüttel und Sozialtherapeutische Anstalt Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2015 1 1 Allgemeinmedizin 2016 1 1 Allgemeinmedizin 2017 1 1 Allgemeinmedizin JVA Glasmoor, Hahnöfersand Personalbedarf in VZÄ Ist- VZÄ Fachrichtung Ist 2015 0 0 - 2016 0 0 - 2017 0 0 - Untersuchungshaftanstalt Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2015 3 3 Allgemeinmedizin, Arzt* Urologie 2016 3 3 Allgemeinmedizin, Arzt* Urologie 2017 3 2,88 Allgemeinmedizin, Arzt* Urologie ZKH Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2015 5 3 Arzt*, Innere Medizin, Urologie 2016 5 4,71 Allgemeinmedizin, Arzt*, Innere Medizin, Urologie 2017 5 4,71 Allgemeinmedizin, Arzt*, Innere Medizin, Urologie * Begriff bezeichnet Ärzte ohne Facharztqualifikation Dienstleistungsärztinnen und Dienstleistungsärzte (für diese existieren keine Berechnungen nach VZÄ): JVA Billwerder Anzahl Fachrichtung 2015 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Drucksache 21/8980 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 JVA Billwerder Anzahl Fachrichtung Allgemeinmedizin Psychiatrie 2016 4 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Psychiatrie 2017 4 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Psychiatrie JVA Fuhlsbüttel Anzahl Fachrichtung 2015 2 Allgemeinmedizin Psychiatrie 2016 1 Psychiatrie 2017 1 Psychiatrie JVA Glasmoor Anzahl Fachrichtung 2015 1 Allgemeinmedizin 2016 1 Allgemeinmedizin 2017 1 Allgemeinmedizin JVA Hahnöfersand Anzahl Fachrichtung 2015 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie 2016 2 Allgemeinmedizin Jugendpsychiatrie 2017 2 Allgemeinmedizin Jugendpsychiatrie Sozialtherapeutische Anstalt Anzahl Fachrichtung 2015 2 Allgemeinmedizin Psychiatrie 2016 1 Psychiatrie 2017 1 Psychiatrie Untersuchungshaftanstalt Anzahl Fachrichtung 2015 1 Psychiatrie 2016 1 Psychiatrie 2017 1 Psychiatrie ZKH Anzahl Fachrichtung 2015 15 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8980 7 ZKH Anzahl Fachrichtung HNO-Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2016 15 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2017 14 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie Dienstleistungszahnärztinnen und Dienstleistungszahnärzte (für diese existieren keine Berechnungen nach VZÄ): JVA 2015 2016 2017 Billwerder 3 4 4 Fuhlsbüttel 1 1 1 Glasmoor 1 1 1 Hahnöfersand 1 1 1 Sozialtherapeutische Anstalt 1 1 1 Untersuchungshaftanstalt 3 3 3 ZKH 0 0 0 Psychologinnen und Psychologen: JVA Billwerder Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 3,00 2,00 2016* 4,00 4,00 2017* 4,00 3,00** * JVA Billwerder inklusive TAF ** laufendes Ausschreibungsverfahren noch nicht abgeschlossen JVA Fuhlsbüttel Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 4,50 4,00 Drucksache 21/8980 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 JVA Fuhlsbüttel Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2016* 5,50 4,50 2017 5,50 4,50** * Anpassung des Bedarfs ** Das Ausschreibungsverfahren für eine Stelle/VZÄ ist noch nicht abgeschlossen. Die Nachbesetzung soll schnellstmöglich erfolgen. JVA Glasmoor Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 1,00 1,00 2016 1,00 1,00 2017 1,00 1,00 JVA Hahnöfersand Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 4,67 3,00 2016* 4,00 3,50 2017* 4,00 3,50 * Ohne TAF Sozialtherapeutische Anstalt Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 12,50 9,70 2016* 12,17 10,63 2017 12,17 9,6** * Anpassung des Stellenbedarfes ** Das Ausschreibungsverfahren für eine Stelle/VZÄ ist noch nicht abgeschlossen. Die Nachbesetzung soll schnellstmöglich erfolgen. Untersuchungshaftanstalt Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 3,00 2,00 2016 3,00 2,00 2017 3,00 2,80 ZKH Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 0 0 2016 0 0 2017 0 0 Pflegekräfte: Aktuell befindet sich eine Stellenausschreibung (sieben Stellen) für Pflegekräfte im Auswahlverfahren, eine weitere Stellenausschreibung (neun Stellen bis Ende 2017) ist zur Genehmigung beim Personalamt anhängig. JVA Billwerder Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 10,34 10,50 2016* 12,00 10,00 2017 12,00 10,00 * Einrichtung Dienstposten Medikamentenausgabe JVA Fuhlsbüttel und Sozialtherapeutische Anstalt Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 8,09 8,00 2016* 9,00 8,00 2017 9,00 8,77 * Einrichtung Dienstposten Medikamentenausgabe JVA Glasmoor Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 3,60 3,00 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8980 9 JVA Glasmoor Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2016 3,00 4,00* 2017 3,00 4,00* * eine Mitarbeiterin zusätzlich wegen erkranktem Mitarbeiter JVA Hahnöfersand Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 6,45 3,77 2016* 5,00 4,77 2017 5,00 4,77 * Bedarfsanpassung infolge Verlagerung TAF nach Billwerder Untersuchungshaftanstalt Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 15,53 11,92 2016 15,53 10,29 2017 15,53 12,15 ZKH Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 39,47 39,46 2016 40,72 36,72 2017 40,72 36,46 Medizinische Hilfskräfte: Physikalische Therapie ZKH Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 2 1,83 2016 2 1,83 2017 2 1,83 Röntgenassistenten ZKH Personalbedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 2 1,75 2016 2 1,75 2017 2 1,75