BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9343 21. Wahlperiode 13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Ampeln nachts abschalten Die meisten Ampeln in Hamburg sind auch nachts in Betrieb. In vielen Fällen führt dies nur zu einer sinnlosen Verkehrsbehinderung und damit Belastung mit Abgasen und Lärm. Ich frage den Senat: 1. Wie viele Ampeln gibt es derzeit in Hamburg? Im Stadtgebiet sind 1.728 Lichtsignalanlagen (LSA) in Betrieb (Stand 7. Juni 2017). 2. Wie viele davon werden nachts abgeschaltet? Derzeit werden 627 Anlagen nachts abgeschaltet. 3. Nach welchen Kriterien werden Ampeln nachts abgeschaltet? Siehe Drs. 21/3472. 4. Welche Ampeln an Nebenstraßen werden nachts nicht abgeschaltet? Bitte einzeln aufführen und angeben, warum diese nicht abgeschaltet werden. Der Begriff „Nebenstraße“ stellt keinen Fachterminus dar, auf den Bezug genommen werden kann. Zur Beantwortung der Frage wurde wie folgt interpretiert: Eine Nebenstraße ist eine Straße, die keine Hauptverkehrsstraße ist und auch nicht zum strategischen Straßennetz gehört. Entsprechend dieser Interpretation werden folgende LSA an solchen Straßen nachts nicht abgeschaltet: Knoten LSA-Name 1000 Davidstraße/Bernhard-Nocht-Straße 1193 Davidstraße/Kastanienallee 1296 Beethovenstraße/Humboldtstraße 1416 Bei der Windmühle/Krieterstraße 2122 Wandsbeker Königstraße/Brauhausstieg/Quarree Die Abschaltung der LSA stellt einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den unabweisbaren Erfordernissen der Verkehrssicherheit und einem möglichst ungehinderten Verkehrsfluss mit geringen Lärm- und Abgasemissionen zur Nachtzeit dar. Nächtliches Ausschalten ist nur dann zu verantworten, wenn nach eingehender Prüfung davon ausgegangen werden kann, dass auch ohne LSA die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Bei den oben genannten LSA ist dies nicht der Fall. Im Übrigen hat sich die Auswahl der abzuschaltenden LSA in Hamburg über viele Jahre bewährt. 5. Wann wurde zuletzt geprüft, ob Ampeln nachts abgeschaltet werden? Drucksache 21/9343 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Prüfung ist eine Daueraufgabe. Regelhaft wird bei jeder anstehenden Umschaltung geprüft, ob sich die Anlage für eine Nachtabschaltung eignet. 6. Welche Ampeln sollen demnächst, das heißt in den nächsten drei Monaten , nachts abgeschaltet werden? Derzeit liegen hierfür keine Planungen vor. 7. Gibt es belastbare Erkenntnisse, dass es vermehrt zu Unfällen kam, nachdem eine Ampel nachts abgeschaltet wurde? Statistiken im Sinne der Fragestellung werden bei der Polizei nicht geführt. In diesem Zusammenhang wird auf Folgendes hingewiesen: Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat in seiner Publikation „Unfallforschung kommunal Nr. 2, Nachtabschaltung an Lichtsignalanlagen “ festgestellt, dass aufgrund von Nachtabschaltungen nur geringe Einsparpotenziale bestehen, aber die Unfallhäufigkeit und Unfallschwere an diesen Kreuzungen deutlich ansteigt.