BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9344 21. Wahlperiode 13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 06.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Chaos Computer Club verlässt Hamburg Der jährliche Kongress des Chaos Computer Clubs e.V. wird im Jahr 2017 nicht mehr in Hamburg, sondern in Leipzig stattfinden. Grund ist die Sanierung des CCH.1 Tausende Menschen trafen sich regelmäßig seit 2012 in Hamburg, um unter anderem über neue Informationstechnologien oder Verschlüsselungstechnologien zu sprechen. Zuletzt nahmen 12.000 Menschen am internationalen „Chaos Communication Congress“ im CCH teil. Der Chaos Computer Club ist als NGO ein wichtiger Ratgeber in Fragen Datensicherheit und Informationsfreiheit. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Chaos Computer Club hat die für Medien zuständige Behörde nach Bekanntwerden der Pläne zur Revitalisierung des Congress Centrums Hamburg (CCH) darüber informiert, dass ein Wechsel des Veranstaltungsortes wahrscheinlich wäre, weil es seiner Ansicht nach keinen geeigneten alternativen Veranstaltungsort für den Jahreskongress in Hamburg gäbe. In diesem Zusammenhang wurde die Möglichkeit einer Verlagerung der Veranstaltung in die Messehallen intensiv diskutiert und unter anderem bei Besichtigungsterminen der Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) mit Vertretungen des Chaos Computer Clubs geprüft. Im Ergebnis hat der Chaos Computer Club auch die Messehallen für die spezifischen Anforderungen des Kongresses als ungeeignet bewertet. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Anfrage teilweise auf der Grundlage von Auskünften der HMC wie folgt: 1. Welche Hamburger Gebäude, Veranstaltungsräumlichkeiten et cetera welcher Stadtteile kommen für die Abhaltung des „Chaos Communication Congress“ in Betracht? Welche Gebäude können den besonderen Anforderungen an Technik, Säle, Workshop-Räume, Flächen Rechnung für den Kongress tragen und mehr als 12.000 Teilnehmer in Hamburg aufnehmen? 2. Inwieweit hat der Senat dem „Chaos Computer Club“ (CCC) für die Abhaltung des Kongresses Ende 2017 sinnvolle Alternativen zum CCH angeboten? a. Wenn ja, seit wann und welche Gebäude wurden dem CCC angeboten ? 1 Vergleiche http://www.ccc.de/de/updates/2017/34C3-in-leipzig, Chaos Communication Congress zieht nach Leipzig. Drucksache 21/9344 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 b. Wenn nein, warum nicht? 3. Seit wann wussten der Senat beziehungsweise zuständige Stellen von dem geplanten Wechsel des Veranstaltungsortes nach Leipzig in 2017? Siehe Vorbemerkung. 4. Welche Gespräche hat der Senat beziehungsweise die zuständige Stelle mit Vertretern des CCC über andere Veranstaltungsorte für 2017 geführt? Wie oft wurden dazu Gespräche geführt (bitte Datum angeben )? Neben mehreren Telefonaten haben im April 2016 und im März 2017 persönliche Gespräche zwischen der zuständigen Behörde und dem Chaos Computer Club unter anderem zu diesem Thema stattgefunden. Auch die HMC hat seit dem Jahr 2014 in unregelmäßigen Abständen entsprechende Gespräche geführt. Am 18. April 2015 sowie am 25. Dezember 2016 erfolgten zudem ausführliche Besichtigungen des Messegeländes .