BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9381
21. Wahlperiode 16.06.17

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Deniz Celik (DIE LINKE) vom 08.06.17 

und Antwort des Senats 

Betr.: Strahlenskandal in der Asklepios Klinik St. Georg – Wie weit ist es mit 
der Aufklärung? (II) 

In den Jahren 2010 – 2013 ist es in der Asklepios Klinik St. Georg zu Unterbestrahlungen
 von krebskranken Patienten/-innen gekommen. Im Zuge dessen
 kam es zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. 

Zu zwei Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 13.03.2015 (Drs. 21/44) und vom 
23.12.2016 (Drs. 21/7270) gab der Senat an, dass noch nicht absehbar sei, 
wann mit dem Abschluss der Ermittlungen zu rechnen sei. 

Seit der letzten Senatsauskunft sind knapp sechs Monate vergangen. Das 
gibt Anlass, erneut nachzuhaken. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen mittlerweile abgeschlossen? 

 Falls ja mit welchem Ergebnis? 

Falls nein, wann ist mit dem Abschluss der Ermittlungen zu rechnen? 

Die Ermittlungen dauern an, was insbesondere auf der Komplexität des Sachverhalts, 
der Anzahl der zu untersuchenden Fälle und der Notwendigkeit der Beiziehung von 
Patientenakten und daran anschließender medizinischer Begutachtung der Einzelfälle 
beruht. Es ist daher derzeit nicht absehbar, wann mit dem Abschluss der Ermittlungen 
zu rechnen ist. 

2. Ist gegebenenfalls ein Gerichtsverfahren bereits abgeschlossen? 

3. Wie lautete das Urteil des Gerichts? 

Falls nein, wann ist mit Abschluss des Verfahrens zu rechnen beziehungsweise
 für wann sind die Verhandlungstage terminiert? 

Entfällt.