BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9636 21. Wahlperiode 04.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten David Erkalp (CDU) vom 28.06.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel in Hamburg – Sicherheit und Sauberkeit in der City (II) Am 7. und 8. Juli 2017 findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Für Hamburg bietet der Gipfel die Chance, sich für mehrere Tage in den Blickpunkt der Weltpolitik zu rücken und als guter Gastgeber zu präsentieren. Wir werden alles daran setzen, den Gipfel so gut und erfolgreich wie möglich für Hamburg zu organisieren. Für die Kaufleute, Gewerbetreibenden und Händler gestaltet es sich zunehmend schwerer, ihre Geschäfte und Betriebe über diese Tage zu führen. Anfangs ließ der Senat sinngemäß verlauten, dass alles weiterlaufen werde wie an ganz normalen Tagen auch. Später kam der Hinweis, dass es einige Demos gibt und man mit Schwierigkeiten rechnen müsse. Heute überschlagen sich die Zeitungen mit Meldungen, wonach es in der City zu jeder Art von Chaos kommen könnte. Einhergehend mit den vielen Demos und Kundgebungen wird es zur Vermüllung an vielen Stellen der City kommen. Laut Umfragen wollen bis zu 80 Prozent der gewöhnlichen Kunden in dieser Zeit die Innenstadt sogar meiden. Das hat ganz klare Auswirkungen auf die Kaufmannschaft und deren Betriebe. Einerseits weniger Kunden, die kaufen, andererseits mehr Menschen, die nur demonstrieren wollen. Umsatzeinbußen von mindestens 15 Millionen Euro werden erwartet und sogar von den Kaufleuten ausgesprochen. In der Drs. 21/9179 wurden bereits die angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen (Stand 26. Mai 2017) aufgelistet. Es fehlen zur Vervollständigung der gesamten Übersicht alle Anmeldungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: In der Zeit vom 22. Juni bis voraussichtlich zum 9. Juli 2017 befindet sich die Polizei Hamburg mit Unterstützung zahlreicher weiterer Einsatzkräfte des Bundes, der Länder sowie ausländischer Polizeien im Einsatz zur Gewährleistung der Sicherheit für den G20-Gipfel in Hamburg. Der Einsatz wird in der Polizei im Rund-um-die-Uhr-Modus aus einem zentralen Führungsstab einer Besonderen Aufbauorganisation (BAO) heraus geführt. Diese BAO sind in derzeit 15 verschiedenen Einsatzabschnitten organisiert und es sind nahezu alle Mitarbeiter aller Aufgabenbereiche der Hamburger Polizei eingebunden. Die Arbeitszeiten sind ab dem 22. Juni 2017 aufwachsend auf Zwölf-Stunden-Dienste umgestellt und die Mitarbeiter der Stäbe oder ähnlicher Steuerungsbereiche in allen Organisationseinheiten der Polizei verrichten ihren Dienst nicht in ihren originären Aufgabenfeldern. Diese Personalbindung in der BAO lässt die Beantwortung Parlamentarischer Anfragen bezogen auf Aufgabenfelder der Polizei Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 derzeit nur sehr begrenzt zu. Insofern bittet der Senat um Verständnis, dass die erbetenen Antworten nicht oder lediglich sehr eingeschränkt erfolgen. Dieses vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche Großdemos und sonstigen Veranstaltungen sind im Rahmen des G20-Gipfels außerhalb der in Drs. 21/9179 genannten Veranstaltungen neu angemeldet? Bitte unter Angabe des Zeitpunkts sowie des Ortes beziehungsweise der Route nennen. Siehe Anlage. Entgegen der Fragestellung sind hier alle mit Stand 29. Juni 2017 angemeldeten Versammlungen und Veranstaltungen aufgeführt; siehe Vorbemerkung. 2. Unterstützt der Senat oder der Bund die Kaufleute bei der Bewältigung ihrer Umsatzeinbußen? Falls nein, warum nicht? Siehe Drs. 21/7830. 3. Welche aktuellen beziehungsweise neuen Pläne für Sperrungen von U-Bahn-, S-Bahn-, Fernbahn-, Bus- und sonstigen Stationen gibt es? Bitte genaue Linien, Zeiten und Orte nennen. Wesentliche Sperrungen und ergänzende Maßnahmen: Fernverkehr: Kein Halt in Hamburg-Altona und Hamburg-Dammtor. ICE/IC/EC-Züge beginnen/enden von Freitag, 7. Juli, Betriebsbeginn bis Samstag, 8. Juli, 16.30 Uhr im Hamburger Hauptbahnhof. Am Samstag, 8. Juli halten in der Zeit von 9 bis 15 Uhr ausgewählte Züge zusätzlich in Hamburg-Bergedorf oder in Hamburg -Harburg. Dies betrifft nur Direktzüge aus dem Bundesgebiet mit Ziel Kiel/ Westerland/Lübeck/Rostock sowie Züge in der Gegenrichtung. Die zusätzlichen Halte sind über die elektronischen Auskunftsmedien abrufbar. Regionalverkehr: Kein Regionalverkehr auf der Verbindungsbahn (Altona – Dammtor – Hauptbahnhof). Die Züge der Linien RE7/ RE70 aus Richtung Kiel und Flensburg beginnen und enden vom 6. Juli ab etwa 21 Uhr bis 8. Juli gegen 21 Uhr in Altona. Die Züge der AKN (A1) beginnen und enden von 3. Juli Betriebsbeginn bis 9. Juli Betriebsbeginn in Eidelstedt. Die Züge der Linien RB61/RB71 aus Richtung Itzehoe und Wrist beginnen/enden alle vom 6. Juli Betriebsbeginn bis 9. Juli Betriebsbeginn in Altona. Zwischen Altona, Dammtor und Hauptbahnhof wird auf die im Regelbetrieb verkehrende S-Bahn verwiesen. Schnellbahn: Nach aktuellem Planungsstand werden die U- und S-Bahnen als Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hamburg regulär fahren. Lediglich an einzelnen Haltestellen (U Messehallen, U Rathaus, S Sternschanze) können einzelne Zuund Abgänge zu den Bahnsteigen kurzfristig gesperrt sein. Auf der Linie S1 werden nachts zusätzliche Züge von und zum Flughafen verkehren. Im U-Bahn-Bereich werden zusätzliche Züge auf der Linie U3 eingesetzt. Zusatzverkehr: Linie S1: Am 6., 7. und 8. Juli 2017 verkehren morgens zwei zusätzliche Züge im 20-Minuten- Takt ab Altona zum Airport: 03.11 Uhr (Hbf 03.24 Uhr; Barmbek 03.37 Uhr) 03.31 Uhr (Hbf 03.44 Uhr; Barmbek 03.57 Uhr) Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9636 3 In den oben genannten Nächten wird der Betrieb von Airport nach Altona stadteinwärts um 80 Minuten im 20-Minuten-Takt verlängert. 00.33 Uhr (Hbf 00.44 Uhr; Barmbek 00.58 Uhr) 00.53 Uhr (Hbf 01.04 Uhr; Barmbek 01.18 Uhr) 01.13 Uhr (Hbf 01.24 Uhr; Barmbek 01.38 Uhr) 01.33 Uhr (Hbf 01.44 Uhr; Barmbek 01.58 Uhr) Linie U3: Zusätzliche Abfahrten im 20-Minuten-Takt Do. (6.7.) und Fr. (7.7) früh: Ab Barmbek über Kellinghusenstraße – Schlump - Hauptbahnhof Süd nach Barmbek: 3.38 Uhr (Hbf 4.05 Uhr; Barmbek 4.17 Uhr) 3.58 Uhr (Hbf 4.25 Uhr; Barmbek 4.37 Uhr) Zusätzliche Abfahrten im 20-Minuten-Takt Do. (6.7.) und Fr. (7.7) früh: Ab Barmbek über Berliner Tor - Hauptbahnhof Süd - Schlump nach Barmbek: 3.46 Uhr (Hbf 3.58; Barmbek 4.24) 4.06 Uhr (Hbf 4.18; Barmbek 4.44) Zusätzliche Abfahrten im 20-Minuten-Takt (Fr. 7.7) früh (Donnerstag auf Freitagnacht) Ab Barmbek über Kellinghusenstraße-Schlump-Hauptbahnhof Süd nach Barmbek: 0.28 Uhr (Hbf 0.55; Barmbek 1.07) 0.48 Uhr (Hbf 1.15; Barmbek 1.27) 1.08 Uhr (Hbf 1.35; Barmbek 1.47) 1.28 Uhr (Hbf 1.55; Barmbek 2.07) Zusätzliche Abfahrten im 20.Minuten-Takt (Fr. 7.7) früh (Donnerstag auf Freitagnacht) Ab Barmbek über Berliner Tor - Hauptbahnhof Süd - Schlump nach Barmbek: 0.46 Uhr (Hbf 0.58; Barmbek 1.24) 1.06 Uhr (Hbf 1.18; Barmbek 1.44) 1.26 Uhr (Hbf 1.38; Barmbek 2.04) 1.46 Uhr (Hbf 1.58; Barmbek 2.24) Bus: Auch alle Buslinien werden grundsätzlich fahren. Aufgrund der allgemeinen Verkehrssituation insbesondere im Innenstadtbereich kann es zeitweise zu Behinderungen kommen. Um auch an den G20-Gipfel-Tagen im gesamten Hamburger Stadtgebiet einen möglichst stabilen und zuverlässigen Busbetrieb zu gewährleisten, haben sich die Verkehrsunternehmen im HVV auf ein Konzept verständigt. Ziel ist es, alle Fahrgäste möglichst problemlos an ihr jeweiliges Fahrziel zu bringen. Dazu wird der Umstieg auf die U- und S-Bahnen vereinfacht: Hamburg verfügt in der Innenstadt (Ring 1) über ein sehr engmaschiges Schnellbahnnetz . Deshalb enden die Buslinien, die regulär in die Innenstadt fahren, in der Regel an Schnellbahnhaltestellen am Rande des Ring 1. Hier besteht für die Fahrgäste die Möglichkeit, auf U- und S-Bahn umzusteigen. Zusätzlich werden im Innenstadtbereich Shuttle-Busse auf den regulären Buslinien eingesetzt. So können die Busse außerhalb des Ring 1 unabhängig von der jeweiligen Verkehrssituation in der Hamburger Innenstadt fahren und damit hier einen möglichst stabilen und zuverlässigen Betrieb sicherstellen. Die Verkehrsunternehmen können flexibler auf mögliche kurzfristige Störungen reagieren und entsprechende Beeinträchtigungen Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 auf bestimmte Linienabschnitte begrenzen. Der Vorteil: Temporäre Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt übertragen sich nicht auf die anderen Linienabschnitte. Das detaillierte Verkehrskonzept mit allen linienscharfen Maßnahmen im Busbereich ist unter folgendem Link abrufbar: http://www.hvv.de/ueber-uns/aktuelles/ 2017_06_23_G20_Verkehrskonzept_im_HVV.php. HADAG-Fähren: Nach derzeitigem Stand ist lediglich die Linie 72 betroffen, die am Freitag, 7. Juli, ab 11 Uhr aufgrund der Absperrung nicht zur Elbphilharmonie fahren kann. Wie sich aus dem Verkehrskonzept ergibt, ist der geänderte Fahrplan seitdem 28. Juni 2017 über die HVV-App und online abrufbar. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9636 5 Anlage Drs. 21/9636 Anlage (Stand 29.06.2017) Zeit Anlass/Art Ort Dauerversammlungen/Mahnwache 29.05. immer Montag 18:30 - 19:30 Montagsversammlung "Tag des Widerstands: Weg mit Atomkraft , weg mit Hartz IV!" Seit 29.05.17 mit G20 Bezug Dauerversammlung immer Montags HH-Altstadt, Spitalerstraße/Mönckebergstraße, am Mönckebergbrunnen Unbekannt 30.06.17 bis 09.07.17 "Antikapitalistisches Camp" Stadtpark Untersagung erteilt Unbekannt. 01.07.17 bis 09.07.17 Campanmeldung Volkspark - BZA Altona - Untersagung wird vorbereitet Auf- und Abbau jeweils bis zu einer Woche 30.06. ab 14:00 bis 11.07., 23:00 Uhr 30.06.17 bis 11.07.17 Versammlung "1,2,3,* lasst die Leute frei Durchgängige Dauerversammlung Traunweg 11, dortige Freifläche 30.06. 14:00 - 11.07., 23:00 Uhr 30.06.17 bis 11.07.17 Versammlung "1,2,3,* lasst die Leute frei Durchgängige Dauerversammlung Kleiner Schippsee 22, vor dem Gebäude 01.07. bis 16.07. 16- 23 Uhr 01.07.17 bis 16.07.17 "Chinesisches Laternenfest" China erleben Durchgängige Dauerversammlung Wilhelmsburger Inselpark - Rhododendrongarten Die Eröffnungszeremonie (inkl. Presseempfang) soll am 05.07.2017 von 19:30 bis 21:30 Uhr im zeitlichen Bezug zum G20 Gipfel stattfinden (voraussichtlich zunächst im Restaurant Wilhelms im Wälderhaus und dann im Rhododendrongarten). Es sind Regierungsvertreter der Stadt, der Provinz und der nationalen Regierung von China eingeplant, ebenso die staatlichen Medien. Von Seiten der Stadt ist Bezirksamtsleiter Falko Droßmann fest eingeplant und Senatsvertreter und Bundestagsabgeordnete sind angefragt. 04.07, 18:00 Uhr- 08.7, 23:59 04.07-08.07 G20 mach Platz! Massencornern gegen G20 Durchgängige Dauerveranstaltung Alma-Wartenberg-Platz Bahrenfelder Straße, 22765 Ottensen 04.07., 18:00 - 07.07., 05:59 Uhr 04.07.-07.07. Versammlung "Solidarische Oase Gängeviertel - Für grenzenlose Bewegungsfreiheit!" Durchgängige Dauerversammlung Valentinskamp 38 a-f, Schierspassage 05.07, 10 Uhr-08.07, 22 Uhr 05.07-08.07 „G20 bedeutet Krieg! Dauermahnwache zu Krieg und Flucht!“ Durchgängige Dauerversammlung Neuer Kamp / Sternstraße, Parkplatz Mittwoch, 28.Juni 16:30- 19:30 Uhr 28.06 Versammlung „Wahrnehmung zu G20 im Ausland – Demokratie in Hamburg – Perspektivwechsel !“ Ottenser Hauptstraße, vor dem Restaurant Bok 19:00- 22:00 Uhr 28.06. Versammlung „Nuit Debout!“ Ottenser Hauptstraße / Bahrenfelder Straße Donnerstag, 29. Juni bis Donnerstag 06. Juli 2017 Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 11:00- 16:00 Uhr 29.06 Versammlung "Gesundheit geht uns alle an" Marie-Jonas-Platz, Kümmelstraße/Eppendorfer Landstraße , neben dem Wochenmarkt 13:30- 15:00 Uhr 29.06. Aufzug „Protest gegen die Entlassungen der Kolleginnen und Kollegen bei Blohm + Voß!“ 13:30 Uhr, Hermann-Blohm-Straße, vor Blohm + Voss Abmarsch: 15:00 Uhr Marschweg: Hermann-Blohm-Straße – St. Pauli-Elbtunnel – Bei den St. Pauli Landungsbrücken – Johannisbollwerk – Vorsetzen – Baumwall – Otto-Sill-Brücke – Rödingsmarkt – Graskeller – Stadthausbrücke – Neuer Wall – Jungfernstieg Schlusskundgebung: 16:00 – 17:00 Uhr, Jungfernstieg, Flaggenplatz 17:00- 19:00 29.06 Versammlung "Barmbek sagt Nein zu Thor Steinar" Fuhlsbüttler Straße 236 18:00- 19:00 29.06 Versammlung Freiheit für Musa Asoglu Jungiusstraße, Gehweg vor dem Eingang Wallanlagen Unbekannt Beginn 29.06. - 06.07. "Anarchistische Tage" Keine Informationen Freitag, 30. Juni bis Sonntag, 09. Juli 2017 Unbekannt Beginn 30.06.17 bis 09.07.17 "Antikapitalistisches Camp" Stadtpark Untersagung 19:00 Uhr 30.06. Versammlung "Mal wieder aus der Reihe tanzen - vong der Repression her!"" Achidi-John-Platz / Rote Flora Freitag, 30. Juni bis Dienstag, 11. Juli 2017 Freitag, 30. Juni bis Dienstag, 11. Juli 2017 Beginn 30.06.17 bis 11.07.17 "1,2,3,* lasst die Leute frei Durchgängige Dauerversammlung Traunweg 11, dortige Freifläche Freitag, 30. Juni bis Dienstag, 11. Juli 2017 Freitag, 30. Juni bis Dienstag, 11. Juli 2017 Beginn 30.06.17 bis 11.07.17 "1,2,3,* lasst die Leute frei Durchgängige Dauerversammlung Kleiner Schippsee 22, vor dem Gebäude Ganze Woche vor/während G20-Gipfel Unbekannt Protestcamp Unbekannt Samstag, 1. Juli 2017 08:00- 13:00 Uhr 01.07. Versammlung "Gesundheit geht uns alle an" Winterhuder Marktplatz, Ecke Hudtwalckerstraße und Alsterdorfer Straße, neben dem Wochenmarkt 11:00- 13:00 01.07 Versammlung "Barmbek sagt Nein zu Thor Steinar" Fuhlsbüttler Straße 236 14:00 - 16:00 Uhr 01.07. Versammlung "Solidarität mit der bolivarianischen Regierung!" OHNE G20 Bezug Jungfernstieg Flaggenplatz 14:00 Uhr 01.07. Aufzug: „Stadtteilspaziergang durch den Lohsepark, die Hafencity zum „Reizobjekt “ Elbphilharmonie!“ Lohsepark – durch die Hafencity bis zur Elbphilharmonie 14:00 Uhr Aufstellung ca. 16:00 Uhr Schlusskundgebung vor der Elbphilharmonie Die genaue Marschstrecke wird mit der Anmelderin in Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9636 7 einem folgenden Kooperationsgespräch erfolgen. 01.07.- 09.07. Campanmeldung Volkspark - BZA Altona Auf- und Abbau jeweils bis zu einer Woche siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Sonntag, 02. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa 10.00 - 15.00 Uhr 02.07. Bootsaufzug "Protestwelle G20 - Wir fordern von der G20: Demokratie sichern, Klimawandel stoppen, für einen fairen Welthandel!" Aufstellungszeit: 10.00 Uhr Schwanenwik ohne Anfangskundgebung Abmarschzeit: 12.30 Uhr Außenalster - Binnenalster - Außenalster 10:30 - 17:00 Uhr 02.07. Aufzug "Protestwelle G20 - Wir fordern von den G20: Demokratie sichern, Klimawandel stoppen, für einen fairen Welthandel!" Aufstellungszeit: ab 10:30 Uhr Rathausmarkt Anfangskundgebung: 11:00 - 13:00 Uhr am Aufstellungsort Abmarschzeit: ca. 13:45 Uhr Rathausmarkt – Ballindamm – Lombardsbrücke – Esplanade – Gorch-Fock-Wall – Johannes-Brahms- Platz – Kaiser-Wilhelm-Straße – Axel-Springer-Platz – Stadthausbrücke – Rödingsmarkt – Hohe Brücke – Bei dem Neuen Krahn – Bei den Mühren – Katharinenkirchhof – Zippelhaus – Brandstwiete – Alter Fischmarkt – Schmiedestraße – Bergstraße – Mönckebergstraße – Rathausmarkt Ab 12:20 Uhr sollen die Teilnehmer vom Rathausmarkt über die Straßen Reesendamm, Plan, Hermannstraße und Bergstraße den Bereich um die Binnenalster erreichen und den Aufzug auf dem Wasser von Land her begleiten. Um 13:45 Uhr ist der Abmarsch der Teilnehmer von den Straßen um die Binnenalster in Richtung Esplanade geplant. Abschlusskundgebung: 15:45 - 17:00 Uhr, Rathausmarkt 10:00 - 11:00 Uhr 02.07. Versammlung "Für faire Globalisierung!" Aufstellungszeit: 10:00 - 11:00 Uhr, Gerhart- Hauptmann-Platz Gerhart-Hauptmann-Platz - Mönckebergstraße - Rathausmarkt Die Kundgebung/Demonstration soll mit dem Anschluss an die Demonstration "Protestwelle G20" auf dem Rathausmarkt enden 11:00 - 19:00 Uhr 02.07. Versammlung "Gedenken an das Massaker an den Aleviten am 02.07.1993!" Theodor-Heuss-Platz, Nebenfahrbahn 14:00 - 15:00 Uhr 02.07. Versammlung "Puls of Europe - Für die Grundfreiheit Europas!" Spielbudenplatz Montag, 3. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa 18:30- 21:00 Uhr 03.07. Versammlung „Friedensmahnwache mit offenem Mikrofon zur politischen Diskussion!“ Jungfernstieg / Reesendammbrücke, auf der zur Binnenalster gelegenen Gehwegseite in Höhe Flaggenplatz Dienstag, 4. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversamm- Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 lungen Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Durchgängige Dauerversammlung - Gängeviertel 04.07., 18:00 - 07.07., 05:59 Uhr Beginn 04.-07.07. Versammlung "Solidarische Oase Gängeviertel - Für grenzenlose Bewegungsfreiheit!" Durchgängige Dauerversammlung Valentinskamp 38 a-f, Schierspassage 17:00- 19:00 04.07 Versammlung "Barmbek sagt Nein zu Thor Steinar" Fuhlsbüttler Straße 236 Mittwoch, 5. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Durchgängige Dauerversammlung - Gängeviertel 05.07, 10 Uhr-08.07, 22 Uhr 05.07-08.07 „G20 bedeutet Krieg! Dauermahnwache zu Krieg und Flucht!“ Durchgängige Dauerversammlung Neuer Kamp 30, Freifläche beim Schlachthof/Knust 12:00 - 21:00 Uhr 05.07. Versammlungen "Welcome China" Moorweidenstraße Höhe Feldbrunnenstraße hinter der Gitterlinie PRO China 10:00 - 21:00 Uhr 05.07. Versammlungen "Welcome China" Hotel Grand Elysee, hinter der Gitterlinie ggü. Eingang Tesdorpfstraße PRO China 16:00- 17:45 Uhr 05.07. Aufzug „Womens March gegen Donald Trump!“ 16:00 Uhr, Ottenser Hauptstraße, Freifläche vor dem Lokal Bok Marschweg: Ottenser Hauptstraße – Paul-Nevermann-Platz – Max- Brauer-Allee – Palmaille – Breite Straße – St. Pauli Fischmarkt – St. Pauli Hafenstraße – Bei den St. Pauli Landungsbrücken Ohne, Aufzug wird um ca. 17:45 Uhr Bei den St. Pauli Landungsbrücken beendet. Einige Teilnehmer schließen sich dem Aufzug „Lieber tanz´ich als G20!“ an. 16:30- 17:30 Uhr 05.07. Versammlung „Gegen Gewalt und Krieg!“ Ida-Ehre-Platz 18:00 - 20:00 Uhr 05.07. Versammlung: "Stoppt die Verfolgung von Falun Gong in China!" Jungfernstieg / Reesendammbrücke, auf der zur kleinen Alster gelegenen Gehwegseite 18:00- 22:15 Uhr 05.07. Aufzug "Lieber tanz' ich als G20 - AllesAllen Nachttanzdemonstration!" Aufstellungszeit: 17:15 Uhr Bei den St. Pauli Landungsbrücken Anfangskundgebung: 18:00 - 18:45 Uhr am Aufstellungsort Abmarschzeit: 18:45 Uhr 1. ZwiKu: 19:00 - 19:35 Uhr, Reeperbahn, Höhe tanzende Türme 2. ZwiKu: 20:15 - 22:25 Uhr, Schulterblatt Bei den St. Pauli Landungsbrücken – St. Pauli Hafenstraße – St. Pauli Fischmarkt – Pepermölenbek – Reeperbahn (1. Zwiku) – Millerntorplatz – Budapester Straße – Neuer Pferdemarkt – Schanzenstraße – Altonaer Straße – Schulterblatt (2. Zwiku) – Neuer Pferdemarkt – Neuer Kamp – Feldstraße – Sievekingplatz – Johannes-Brahms-Platz – Dragonerstall – Valentinskamp Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9636 9 Schlußkundgebung: 21:15 - 22:15 Uhr, Valentinskamp / Caffamacherreihe 22:00 - 22:15 Uhr 05.07. Aufzug "Empört euch - engagiert euch!" Öffentliche Lesung gegen den G20-Gipfel!" Aufstellung: 22:00 - 22:15 Uhr, Groch-Fock-Wall Höhe Laiszhalle Anfangskundgebung: 22:00 - 22:15 Uhr Abmarsch: 22:15 Uhr Gorch-Fock-Wall - Johannis-Brahms-Platz - Sievekingsplatz - Feldstraße - Karolinenplatz Schlusskundgebung: 22:30 - 23:00 Uhr Karolinenplatz Donnerstag, 6. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Durchgängige Dauerversammlung - Gängeviertel Durchgängige Dauerveranstaltung- Neuer Kamp 06.07., 10:00 - 07.07., 05:59 Uhr 06.07. Versammlungen "Welcome China" Moorweidenstraße Höhe Feldbrunnenstraße hinter der Gitterlinie PRO China 06.07., 10:00 - 07.07., 05:59 Uhr 06.07. Versammlungen "Welcome China" Hotel Grand Elysee, hinter Gitterlinie ggü. Eingang Tesdorpfstraße PRO China 10:00 - 20:00 Uhr 06.07. Versammlung "Welcome China" Große Johannisstraße Ecke Adolphsplatz PRO China 09:00- 17:00 Uhr 06.07. Versammlung "USA: Brücken bauen statt Mauern!" Jungfernstieg/ Reesendammbrücke, auf der zur kleinen Alster gelegenen Gehwegseite 10:00- 11:00 Uhr 06.07. Versammlung „Weniger Ungleichheit bzw. mehr soziale Gerechtigkeit. Unsere Botschaft an die G20: "Besser gleich - schließt die Lücke zwischen Arm und Reich"! Aussichtsplattform an den Landungsbrücken Oxfam plant eine Foto-Aktion für die Medien, zu der Fotojournalisten einladen werden. 15:30 - 22:20 Uhr 06.07. Aufzug "Für eine solidarsiche Welt - gegen den G20-Gipfel in Hamburg!" Aufstellungszeit: ab 15:30 Uhr, Fischmarkt, Höhe Große Elbstraße ab 18:30 Uhr bis zum Abmarsch um 19:00 Uhr von der Großen Elbstraße ausgehend in die Straße St. Pauli Fischmarkt Anfangskundgebung: ab 16:00 Uhr Abmarschzeit: 19:00 Uhr 1. ZwiKu: St. Pauli Hafenstr., Höhe Landungsbrücken 19:15 Uhr (ca. 5 Minuten) 2. ZwiKu: Reeperbahn, Höhe PK 15 19:40 Uhr (ca. 5 Minuten) 3. ZwiKu: Altonaer Str., Kreuzung Schanzenstr. 20:35 Uhr (ca. 10 Minuten) 4. ZwiKu: Theodor-Heuss-Platz, Höhe Dammtorbahnhof 21:20 Uhr (ca. 5 Minuten) St. Pauli Fischmarkt - St. Pauli Hafenstraße (1. Zwiku) - Helgoländer Allee - Millerntorplatz – Reeperbahn (2. Zwiku) - Holstenstraße - Max-Brauer-Allee - Altonaer Straße (3. Zwiku) - Kleiner Schäferkamp - Beim Schlump – Grindelallee - Edmund-Siemers- Allee - Theodor-Heuss-Platz (4. Zwiku) – Dammtordamm – Dammtorstraße – Valentinskamp – Dragonerstall - Johannes-Brahms-Platz – Sievekingplatz Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 (Gegenfahrbahn) – – Kreuzungsbereich Feldstraße / Sievekingplatz / Glacischaussee / Holstenglacis Schlusskundgebung: 22:00 - 22:20 Uhr Kreuzungsbereich Feldstraße / Sievekingplatz / Glacischaussee / Holstenglacis 7:00 - 9:00 Uhr 06.07. Versammlung "Bridges to Humanity!" Kennedybrücke (unmittelbar vor der Brücke auf der zur Außenalster gelegenenen Gehwegseite Richtung der Straße Alsterufer) Freitag, 7. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Durchgängige Dauerversammlung - Gängeviertel Mahnwache - Hamburger Messehallen Durchgängige Dauerveranstaltung- Neuer Kamp 04:00- 05:59 Uhr 07.07. Versammlung "Infrastructure to the people!" Valentinskamp / Caffamacherreihe, auf der Kreuzung 06.07., 10:00 - 07.07., 05:59 Uhr 07.07. Versammlungen "Welcome China" Beginn 06.07.17 um 10:00 Uhr Moorweidenstraße Höhe Feldbrunnenstraße hinter der Gitterlinie PRO China 06.07., 10:00 - 07.07., 05:59 Uhr 06.07. Versammlungen "Welcome China" Beginn 06.07.17 ab 10:00 Uhr. Hotel Grand Elysee, hinter Gitterlinie ggü. Eingang Tesdorpfstraße PRO China 07:00 - 15:00 Uhr 07.07. Aufzug "Gegen die Logistik des Kapitals - Gegen die Verdrängung aufgrund von Kapitalinteressen!" Aufstellungsort: 07:00 Uhr Stübenplatz Anfangskundgebung: 07:30 - 12:15 Uhr Abmarschzeit 12:15 Uhr Stübenplatz - Vogelhüttendeich - Schlenzigstraße - Harburger Chaussee Schlusskundgebung: 13:30 -15:00 Uhr, Busbahnhof am S-Bahnhof Veddel 07:00 - 15:00 Uhr 07.07. Aufzug "Gegen die Logistik des Kapitals - Gegen die Betreiber des Terminals Tollerort als Akteur des internationalen und imperialen Kapitals!" Aufstellungsort: 07:00 Uhr Roßweg, am Kreisverkehr Höhe Bushaltestelle Roßweg/HDW Anfangskundgebung: 07:00 - 10:30 Uhr Roßweg - Breslauer Straße - Köhlbrandbrücke - Neuhöfer Damm - Neuhöfer Straße - Reiherstieg- Hauptdeich - Vogelhüttendeich - Stübenplatz Aufzug schließt sich gegen ca. 12:00 Uhr dem Aufzug auf dem Stübenplatz an 07:00 - 15:00 Uhr 07.07. Aufzug "Gegen die Logistik des Kapitals - Gegen den unkritischen Bezug auf die Kolonial- und Logistik-Geschichte des Hafens!" Aufstellungsort: 07:00 Uhr Australiastraße, Sachgasse hin zum Hamburger Hafenmuseum Anfangskundgebung: 07:00 - 10:30 Uhr Abmarschzeit 10:30 Uhr Australiastraße - Am Windhukkai - Veddeler Damm - Reiherdamm - Klütjenfeldstraße - Reihersteig- Hauptdeich - Vogelhüttendeich - Stübenplatz Aufzug schließt sich gegen ca. 11:40 Uhr dem Aufzug auf dem Stübenplatz an 07:00 - 15:00 Uhr 07.07. Versammlung "Gegen die Logistik des Kapitals - Gegen den staatlichen Akteur des Zolls, der staatlicherseits die Logistik des Kapitals mitorganisiert!" 07:00 - 13:00 Uhr Finkenwerder Straße, vor dem Zollgebäude 09:30 - 07.07. Aufzug Aufstellungsort: 09:30 Uhr Deichtorplatz / Amsinck- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9636 11 15:30 Uhr "Bildungsstreik: Bildungsraum statt Lernfabrik - Solidarität statt G20!" straße Anfangskundgebung: 09:30 - 11:30 Uhr am Aufstellungsort Abmarschzeit: 11:30 Uhr 1. ZwiKu: Baumwall 2. ZwiKu: Bei den St. Pauli Landungsbrücken Deichtorplatz – Willy-Brandt-Straße – Rödingsmarkt – Binnenhafenbrücke – Baumwall (1. Zwiku) – Vorsetzen – Johannisbollwerk – Bei den St. Pauli Landungsbrücken (2. Zwiku) – St. Pauli Hafenstraße – Davidstraße – Reeperbahn – Millerntorplatz Endkundgebung 13:00 - 15:30 Uhr Millerntorplatz vor dem U-Bahnhof St. Pauli 09:00- 17:00 Uhr 07.07. Versammlung "USA: Brücken bauen statt Mauern!" Ottensener Hauptstraße Höhe Lokal "BOK" 10:00- 20:00 Uhr 07.07. Versammlung„Kundgebung und Mahnwache: Texte und Zeichen gegen Kriege und Hass!“ Moorweidenstraße / Edmund-Siemers-Allee, Platz der jüdischen Deportierten 10:00 - 16:00 Uhr 07.07. "Pressefreiheit - Freilassung von Liu Xiaobo!" (Friedensnobelpreisträger) Fruchtallee beim U-Bhf. Christuskirche 10:00- 18:00 07.07. Versammlung "Stoppt die Verfolgung von Falun Gong in China!" Jeweils Elbchaussee 268, ggü. des Generalkonsulates der Volksrepublik China auf dem Gehweg sowie links und rechts des Einganges zum GK 10.00- 12:00 Uhr 07.07 Versammlung "Versammlung für die Versammlungsfreiheit " Bruno-Georges Platz 1, vor der Versammlungsbehörde 11:00- 16:00 Uhr 07.07. Versammlung "Menschenrechtsverletzungen im indisch besetzten Teil von Kaschmir!" Ottenser Hauptstr. ggü. vom Schweinske 12:00 - 16:00 07.07. Versammlung "Freihandel Macht Flucht!" Neuer Jungfernstieg 21 Anmeldung trotz Hinweis auf Allgemeinverfügung. 12:00 - 15:00 07.07. Versammlung "Freihandel Macht Flucht!" Große Reichenstraße 27 Anmeldung trotz Hinweis auf Allgemeinverfügung. 12:00 07.07 Fußballspiel "Football vs. G20" Kunstrasenplätze Millerntorstadion 13.00- 15:00 Uhr 07.07. Versammlung "Protest gegen Menschenrechts- ,Pressefreiheitverletzungen sowie Umweltverschmutzung durch Korruption der kommunistisch vietnamesischen Regierung" Bei den St.Pauli Landungsbrücken, schräg rechts von der Brücke 1 auf der Elbpromenade 13:00 - 15:00 07.07. Aufzug: "Neoliberalismus ins Museum, Satirische Performance, Prozession!" Aufstellungszeit: 13:00 Uhr Hauptbahnhof Abmarsch: 13:00 Uhr ZwiKu: Kunsthalle Hauptbahnhof – Kunsthalle – Deichtorhallen – Mönckebergstraße – Hauptbahnhof Schlusskundgebung: 15:00 Uhr Hauptbahnhof HH 14:00- 16:00 07.07. Versammlung „Gutes Leben für Alle statt Wachstumswahn !“ Mönckebergstraße Ecke Spitalerstraße 15:00- 07.07. Aufzug: Norderelbe, in Dauerschleife von der Absperrung vor Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 20:00 Uhr „Ein Festival der Demokratie!“ der Elbphilharmonie bis zum Fischmarkt Die Barkasse „Olga“ und das Motorsportboot „Gothmund “ fahren in Dauerschleife von der Absperrung vor der Elbphilharmonie bis zum Fischmarkt und wieder zurück. Hierbei wird in westlicher Richtung die Nordseite und in östlicher Richtung die Südseite der Norderelbe genutzt 16:00- 23:00 Uhr 07.07. Versammlung "One World - One Vibe!" Spielbudenplatz ab 19:00 Uhr 07.07. CMASSHHGeschwindigkeitsdrosselung für Trump & Co. Colorful Mass gegen den G20 Gipfel Treffpunkt: Moorweide (S-Bahn Dammtor) 19:30 - 24:00 Uhr 07.07. Aufzug "Revolutionäre Anti-G20-Demo, G20 entern - Kapitalismus versenken!" Aufstellungszeit: 19:30 - 20:00 Uhr, Reeperbahn Höhe Große Freiheit Anfangskundgebung: 20:00 - 20:30 Uhr am Aufstallungsort Abmarschzeit: 20:30 Uhr 1. Zwiku: 21:30 - 21:45 Uhr, Am Sandtorkai 2. Zwiku: 22:45 - 23:00 Uhr Dragonerstall Reeperbahn – Millerntorplatz – Helgoländer Allee – Bei den St. Pauli Landungsbrücken – Johannisbollwerk – Vorsetzen – Baumwall – Niederbaumbrücke – Am Sandtorkai (1. Zwiku) – Bei St. Annen – Brandstwiete – Alter Fischmarkt – Schmiedestraße – Bergstraße – Jungfernstieg – Gänsemarkt – Valentinskamp – Dragonerstall (2. Zwiku) – Johannes-Brahms-Platz – Holstenwall – Millerntordamm – Millerntorplatz Schlusskundgebung: 23:30 - 0:00 Millerntorplatz Samstag, 8. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Mahnwache - Hamburger Messehallen Durchgängige Dauerveranstaltung- Neuer Kamp 10.00 - 22.00 Uhr 08.07. Aufzug: "G 20 - not welcome!" Aufstellungsort: ab 10:00 Uhr, Deichtorplatz Anfangskundgebung: 11:00 - 13:00 Uhr am Aufstellungsort Abmarsch: ca. 13:30 Uhr Deichtorplatz – Willy-Brandt-Straße – Ludwig-Erhard- Straße – Millerntordamm – Millerntorplatz – Reeperbahn – Holstenstraße - Simon-von-Utrecht-Straße – Budapester Straße - Millerntorplatz Schlusskundgebung: 16:00 - 22:00 Uhr 09:00- 10:00 Uhr 08.07. Aufzug Grenzenlose Solidarität mit Jugend gegen G20 Besenbinderhof 60 Marschweg: Besenbinderhof- Kurt-Schumacher-Allee-Nagelseg- Spaldingstraße- Amsinckstraße-Deichtorplatz 10:00 - 13:00 Uhr 08.07. "Pressefreiheit - Freilassung von Liu Xiaobo!" (Friedensnobelpreisträger) Fruchtallee beim U-Bhf. Christuskirche 10:00- 12:00 Uhr 08.07. Versammlung: „Versammlung für die Versammlungs- Johanniswall / Altstädter Straße, vor der BIS Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9636 13 freiheit!“ 10:00 - 12:00 Uhr 08.07. Versammlung "Für die Berücksichtigung der Menschenrechte im indisch besetzten teil von Kaschmir!" Marco-Polo-Terassen 11:30 - 14:00 Uhr 08.07. Versammlung "Menschenrechtsverletzungen im indisch besetzten Teil von Kaschmir!" Katharinenkirchhof Freitag 10:00 - Samstag 17:00 07.07.-08.07 durchgehend "Unterdrückung des arabischen Volkes; G20 ist für die Menschenrechtsverletzung mitverantwortlich!" Mahnwache Hamburger Messehallen 10:00- 18:00 08.07. Versammlung "Stoppt die Verfolgung von Falun Gong in China!" Jeweils Elbchaussee 268, ggü. des Generalkonsulates der Volksrepublik China auf dem Gehweg sowie links und rechts des Einganges zum GK 11.00- 13:00 Uhr 08.07 Versammlung "Barmek sagt Nein zu Thor Steinar" Fuhlsbüttler Straße 236 11:00 - 13:00 Uhr 08.07. Aufzug "Internationale Klimapolitik!" Aufstellungsort: 11:00 Uhr Hühnerposten Anfangskundgebung 11:00 - 13:00 Uhr am Aufstellungsort ohne Schlusskundgebung Hühnerposten – Klostertor – Amsinckstraße – Deichtorplatz Teilnehmer schließen sich dem Aufzug "G20 not welcome !" an 11:30 - 18:00 Uhr 08.07. Aufzug "Hamburg zeigt Haltung!" Aufstellungsort: ab 11:30 Uhr, Doovenfleet / Brandstwiete Anfangskundgebung: nicht angemeldet Abmarsch: ca. 12:30 Uhr Dovenfleet – Zippelhaus – Katharinenkirchhof – Bei den Mühren – Bei dem Neuen Krahn – Hohe Brücke – Kajen – Otto-Sill-Brücke – Baumwall – Vorsetzen – Johannisbollwerk – Bei den St. Pauli Landungsbrücken – St. Pauli Hafenstraße – St. Pauli Fischmarkt – Große Elbstraße Aufzug über Zipplehaus – Am Sandtorkai gestrichen Schlusskundgebung: ca. 14:00 – 18:00 Uhr, Fischmarkt (Freifläche an der Elbe/ Containerfläche /Betonfläche bis Höhe Hafentreppe) 12:00 08.07 Fußballspiel "Football vs. G20" Kunstrasenplätze Millerntorstadion 12:00 - 14:00 Uhr 08.07. Versammlung "Menschenrechte für die Muslime in Kaschmir Indien!" Magellanterassen 13:00- 23:00 Uhr 08.07. Versammlung "One World - One Vibe!" Spielbudenplatz 14:00- 16:00 Uhr 08.07. Versammlung „Protest against CPEC (China Pakistan Economic Corridor) Ottenser Hauptstraße, vor dem Restaurant Bok Sonntag, 9. Juli 2017 12:01 - 15:00 Uhr 09.07. Aufzug: "No one forgotten, nothing forgiven!" Aufstellungsort: ab 12:01 Uhr, Harburger Rathausplatz Anfangskundgebung: 12:01 - 12:30 Uhr am Aufstellungsort Drucksache 21/9636 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 14 Abmarsch: ca. 12:30 Uhr Ziwischenkundgebung: ca. 13:15 Uhr Neuländer Straße / Schlachthofstraße Harburger Rathausplatz – Julius-Ludowieg-Straße – Knoopstraße – Eißendorfer Straße – Harburger Ring – Wilstorfer Straße – Moorstraße – Walter-Dudek- Brücke – Schlachthofstraße (Zwiku) – Neuländer Straße – Hannoversche Straße – Buxtehuder Straße – Großer Schippsee – Herbert-Wehner-Platz Schlusskundgebung: 14:15 - 15:00 Uhr Herbert- Wehner-Platz 13:00- 15:00 09.07 Versammlung: „Mahnwache gegen die Tierversuchstransporte von Air France!“ Flughafenstraße 1 - 3, Hamburg Airport Terminal 1, Ebene 1, zwischen der Rolltreppe und der digitalen Abflugs- / Ankunftstafel siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Montag, 10. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa 18:30- 21:00 Uhr 10.07. Versammlung „Friedensmahnwache mit offenem Mikrofon zur politischen Diskussion!“ Jungfernstieg / Reesendammbrücke, auf der zur Binnenalster gelegenen Gehwegseite in Höhe Flaggenplatz Dienstag, 11. Juli 2017 siehe Durchgängige Dauerversammlungen Durchgängige Dauerversammlung - Kleiner Schippsee Durchgängige Dauerversammlung - GroßGeSa Montag, 17. Juli.2017 18:30- 21:00 Uhr 17.07. Versammlung „Friedensmahnwache mit offenem Mikrofon zur politischen Diskussion!“ Jungfernstieg / Reesendammbrücke, auf der zur Binnenalster gelegenen Gehwegseite in Höhe Flaggenplatz Montag, 24. Juli.2017 18:30- 21:00 Uhr 24.07. Versammlung „Friedensmahnwache mit offenem Mikrofon zur politischen Diskussion!“ Jungfernstieg / Reesendammbrücke, auf der zur Binnenalster gelegenen Gehwegseite in Höhe Flaggenplatz Montag, 31. Juli.2017 18:30- 21:00 Uhr 31.07. Versammlung „Friedensmahnwache mit offenem Mikrofon zur politischen Diskussion!“ Jungfernstieg / Reesendammbrücke, auf der zur Binnenalster gelegenen Gehwegseite in Höhe Flaggenplatz