BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9659 21. Wahlperiode 07.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Oetzel, Dr. Wieland Schinnenburg und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 29.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Kita-Platznot in den Walddörfern Hinweisen aus der Bevölkerung zufolge herrscht in den Walddörfern eine akute Unterversorgung mit Kita-Plätzen. Auch wenn die Wartelisten der Kitas nicht nach einheitlichen Kriterien geführt werden und Eltern sich gegebenenfalls doppelt registrieren lassen1, lässt sich aus einer Veränderung der Länge von Wartelisten bei gleichbleibendem oder sogar wachsendem Angebot an Kita-Plätzen ableiten, dass die Nachfrage schneller als das Angebot steigt. Dies vorausgeschickt fragen wir den Senat: 1. Hat der Senat Kenntnis über Wartelisten in den Kitas in den Walddörfern ? Wenn ja, a. gibt es in den letzten fünf Jahren quantitative Veränderungen der Anzahl an Eltern/Kindern, die auf einer Warteliste für einen Krippenbeziehungsweise Kita-Platz stehen? (Bitte Jahresweise aufschlüsseln .) b. welche Schlüsse zieht der Senat aus der Entwicklung der Wartelisten ? Wenn nein, warum nicht? 2. Sind dem Senat beziehungsweise den zuständigen Behörden Beschwerden über den Kitaplatzmangel in den Walddörfern bekannt? Wenn ja, in welchem Umfang? Wenn nein, warum nicht? Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde verfügt nicht über die zur Beantwortung der Fragen erforderlichen Daten. Sie hat deshalb die Kita-Träger in den Walddörfern gebeten, die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. Die Elbkinder – Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH teilt mit, dass in der Kita Ahrensburger Weg 20 keine Wartelisten geführt werden. Der Kita-Träger Kinderkreisel e.V. Bredenbekkamp 20 a teilt mit, dass die Wartelisten ständig aktualisiert und nicht archiviert werden. 1 Vergleiche Drs. 21/6004. Drucksache 21/9659 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Entsprechende Beschwerden liegen den zuständigen Behörden nicht vor. Im Übrigen ist zurzeit in den Walddörfern ein Platznachweisverfahren anhängig. 3. Von wie vielen Kindern mit Betreuungsbedarf gehen der Senat beziehungsweise die zuständigen Behörden in den kommenden fünf Jahren im Wahlkreis Alstertal-Walddörfer aus? (Bitte jahresweise aufschlüsseln nach Krippe, Kita, Elementar.) 4. Worauf basieren die unter 3. gemachten Prognosen? Siehe Drs. 21/5747. Gemäß Drs. 21/9166 beträgt momentan die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Kita-Gutscheinanträgen im Bezirksamt Wandsbek zwei Monate. 5. Weshalb nimmt die Bearbeitung derart viel Zeit in Anspruch? 6. Ist angedacht, die Bearbeitungszeit zu senken? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen und welchem Zeithorizont? Wenn nein, warum nicht? Die genannten Bearbeitungszeiten stellen einen Durchschnittswert dar. Im Bezirk Wandsbek gehen jährlich durchschnittlich 33.000 Anträge ein, mit Schwerpunkt in den Sommermonaten vor Beginn des neuen „Kitajahres“. Insbesondere diese Spitzenzeiten führen neben weiteren Faktoren wie der Unvollständigkeit von Antragsunterlagen zu erhöhten Bearbeitungszeiten. Die tatsächlichen Bearbeitungszeiten können in Zeiten geringen Antragsaufkommens erheblich darunter liegen. Die Broschüren zur Kindertagesbetreuung legen den Eltern nahe, Anträge, wenn möglich, drei Monate vor dem Betreuungsbeginn beziehungsweise vor dem Ablaufdatum der Bewilligung zu stellen. Dies wird insbesondere für Folgeanträge angeraten, auf deren rechtzeitige Beantragung auch die Kitas in der Regel hinweisen. Im Übrigen sind die Bearbeitungsabläufe bereits mehrfach überprüft worden. Darüber hinaus werden Beschleunigungsmöglichkeiten mit technischen Maßnahmen geprüft.