BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9695
21. Wahlperiode 11.07.17

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Jens Meyer und Katja Suding (FDP) vom 03.07.2017 

und Antwort des Senats 

Betr.: Finanzierung der Sanierung der Sternwarte in Bergedorf 

Mit Drs. 21/9583 hat der Senat die Pläne zur Sanierung der Sternwarte in 
Bergedorf vorgestellt. Diese soll insgesamt 3,15 Millionen Euro kosten. Aus 
Bundesmitteln werden dazu laut der Drucksache 1,975 Millionen Euro bereitgestellt
, und zwar 0,4 Millionen Euro aus Resten des Denkmalschutzprogramms
 IV und 1,575 Millionen Euro aus dem „Sammeltitel für Kulturinvestitionen
 des Bundes“.  

Gemäß Angaben im Antrag 21/7964 der senatstragenden Fraktionen von 
SPD und GRÜNEN war seinerzeit offenbar eine jeweils hälftige Finanzierung 
durch die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) und den Bund vorgesehen. 

In Drs. 21/9583 findet sich zu der nunmehr gefundenen Finanzierungsverteilung
 von rund zwei Dritteln Bund und einem Drittel Land der Hinweis, dass 
der Bund diesen Anteil der Freien und Hansestadt Hamburg für „angemessen
“ halte.  

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 

1. In welchen konkreten Haushaltstiteln des Bundes sind dessen Zuschüsse
 zur Sanierung der Sternwarte veranschlagt? (Bitte Einzelplan und 
Kapitel mit angeben.) 

Nach den den zuständigen Behörden vorliegenden Informationen gehen die Bundesmittel
 aus dem Denkmalschutzprogramm IV zulasten des Einzelplans 04, Kapitel 
0405, die weiteren Bundesmittel zulasten des Einzelplans 04, Kapitel 0452. 

2. Wann genau hat der Bund durch wen mitgeteilt, dass er Hamburgs  
Finanzierungsanteil an der Sanierung der Bergedorfer Sternwarte für 
„angemessen“ halte?  

a. Wer war Empfänger dieser Mitteilung aufseiten der Freien und Hansestadt
 Hamburg beziehungsweise des Senats oder Staatsrätekollegiums
? 

b. Liegt diese Zusage der Angemessenheit schriftlich vor?  

Wenn nein, wann soll dies nachgeholt werden? 

3. Inwieweit erfüllt diese Zusage die Anforderungen entsprechender Haushaltsvermerke
 im Bundeshaushalt, wonach derartige Fördermaßnahmen 
grundsätzlich der „angemessenen Mitfinanzierung durch Länder, Kommunen
 oder Private“ bedürfen? 

Die Erklärung wurde gegenüber der Behörde für Kultur und Medien von der Beauftragten
 der Bundesregierung für Kultur und Medien per Mail am 27. März 2017 auf-



Drucksache 21/9695  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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grund der Gesamtaufwendungen Hamburgs für das Denkmal Hamburger Sternwarte 
abgegeben.