BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9765 21. Wahlperiode 18.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dennis Gladiator und Joachim Lenders (CDU) vom 10.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Brennende Autos, zerstörte Geschäfte, unzählige verletzte Polizeibeamte – Die traurige Bilanz des G20-Gipfels Die Bilder der letzten Tage und Nächte erschüttern alle zutiefst. Rund 20.000 Polizeibeamte aus Hamburg, aus mehreren Bundesländern, Nachbarländern und von der Bundespolizei sahen sich gewalttätigen Übergriffen und menschenverachtenden Angriffen linksextremistischer Chaoten ausgesetzt, Bürger mussten hilflos mit ansehen, wie ihre Autos in Brand gesetzt wurden, Scheiben wurden zerschlagen, Geschäfte geplündert, Polizeibeamte gezielt angegriffen und Demonstranten teilweise erheblich verletzt . Die zuvor von Bürgermeister Scholz abgegebene Sicherheitsgarantie ist völlig ins Leere gelaufen, der Vergleich mit dem Hafengeburtstag ist absurd, immense Schäden wurden angerichtet. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Polizeikräfte welcher Einheiten aus jeweils welchen Bundesländern und Nachbarländern sowie von der Bundespolizei waren insgesamt im Rahmen des G20-Gipfels an jeweils welchen Tagen in den KW 26 und 27 eingesetzt? 2. Wie viele und welche Polizeikräfte aus welchen Bundesländern wurden am Freitag nachgefordert? 3. Wie viele Stunden waren Polizeibeamte durchgängig maximal im Einsatz ? Eingesetzt waren Polizeikräfte aus allen Ländern aus verschiedensten Dienststellen. Eine detaillierte Aufstellung erfolgt im Rahmen der Nachbereitung, ist aber noch nicht abgeschlossen. In der Spitze waren über 20.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Hamburg eingesetzt. Der Einsatz sollte grundsätzlich in einem Schichtsystem erfolgen. Aufgrund der Einsatzlage musste davon für viele Kräfte abgewichen werden. Genauere Zeiten sind noch nicht ausgewertet. Folgende Angaben zum Zeitraum 05.07.2017 – 09.07.2017 können gegenwärtig gemacht werden: Zeitraum Beamte gesamt auswärtige 05./06.07.2017 9.988 6.377 06./07.07.2017 19.233 13.632 07./08.07.2017 19.170 12.918 08./09.07.2017 14.777 10.087 Drucksache 21/9765 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Wie viele Personen haben an den einzelnen G20-Demonstrationen teilgenommen ? a. Wie viele von diesen waren nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden gewaltbereit beziehungsweise gewalttätig? b. Welche Gruppen von Störern waren maßgeblich an den jeweiligen Demonstrationen beteiligt? Welche Erkenntnisse liegen den zuständigen Behörden hinsichtlich Alter, Herkunft und Motivation vor? Handelt es sich insbesondere überwiegend um linksextremistisch motivierte Aktivisten oder verstärkt um krawallorientierte Randalierer ? c. Bei welchen Demonstrationen kam es zu jeweils welchen Zwischenfällen mit welchen Folgen? In der Zeit vom 6. bis zum 8. Juli 2017 gab es sechs Dauerversammlungen sowie am 6. Juli sechs Versammlungen/Aufzüge, am 7. Juli 26 Versammlungen/Aufzüge, am 8. Juli acht Versammlungen/Aufzüge. Hinzu kommt eine nicht abgesicherte Anzahl von Spontanversammlungen. Darüber hinaus sind die erfragten Einzelheiten Gegenstand der noch nicht abgeschlossenen Nachbereitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden zum G20-Gipfel. Zu den nach gegenwärtigem Kenntnisstand bekannten Teilnehmerzahlen von Versammlungen siehe Anlage. 5. In der Schanze brannten massenhaft Barrikaden, die aus Bauschutt und Müll errichtet wurden. a. Welche Maßnahmen der Stadtreinigung wurden im Vorfeld des G20-Gipfels wann durchgeführt? Die Stadtreinigung Hamburg hat folgende Maßnahmen durchgeführt: Am 5. Juli 2017 wurden im Sicherheitsbereich der Messehallen circa 35 Papierkörbe zusätzlich geleert. Des Weiteren gab es im Bereich Valentinskamp/Gänsemarkt einen zusätzlichen Reinigungsdurchgang nach einer Demonstration sowie zusätzliche Kontrollen am Jungfernstieg und Umgebung. Am 6. Juli 2017 wurden am Hauptbahnhof mehrere Gegenstände nach Öffnung durch ein Sprengstoffkommando entfernt. Ebenso wurden an der Glacischaussee sechs Säcke Glasflaschen sowie im Schanzenviertel insgesamt 62 mit Steinen, Bauschutt, zerkleinerten Betonplatten et cetera gefüllte Bigbags aus Baustellen im Laufe des Tages entfernt. Am Feenteich bis Schwanenwik wurden außerdem 18 Papierkörbe der SRH und 30 Papierkörbe des Bezirksamts abgehängt sowie vor dem Levantehaus (Hyatt Hotel) ein BigBelly eingezogen. b. Inwiefern wurden umliegende Baustellen im Vorfeld gegen Entnahme von Baumaterialien und Bauschutt gesichert? Die Abklärung von Baustellen im Sinne der Fragestellung erfolgte im Vorfeld durch die jeweils zuständigen Polizeikommissariate. Die Polizei hat Baustellenbetreiber bei entsprechenden Feststellungen aufgefordert, Baumaterialien in geeigneter Weise zu sichern. 6. Wie viele Platzverweise und Aufenthaltsverbote wurden bei jeweils welchen Demonstrationen und sonstigen im Zusammenhang mit dem G20- Gipfel stehenden Ausschreitungen ausgesprochen? 7. Wie viele Personen wurden bei jeweils welchen Demonstrationen und sonstigen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel stehenden Ausschreitungen (vorläufig) festgenommen? Aus welchen Ländern beziehungs- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9765 3 weise Bundesländern stammen sie jeweils? Bitte nach männlich und weiblich differenziert darstellen. 8. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen jeweils welcher Delikte wurden im Zuge der Ausschreitungen gegen wie viele Tatverdächtige eingeleitet? 9. Wie viele Personen befanden sich insgesamt in der Gefangenensammelstelle ? 10. Wie viele Zuführungen gab es? Siehe Antworten zu 1. bis 4. c. 11. Gegen wie viele Personen wurden Haftbefehle erlassen? Das Amtsgericht hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft gegen 51 Personen die Untersuchungshaft angeordnet; in einem Fall hat sie den Beschuldigten von der Untersuchungshaft verschont. 12. Wie viele Personen wurden in Gewahrsam genommen? Auf welche Rechtsgrundlagen wurden diese Ingewahrsamnahmen gestützt? Siehe Antworten zu 1. bis 4. c. 13. Gegen wie viele Personen wurde ein längerfristiger Gewahrsam angeordnet und richterlich bestätigt? Als längerfristiger Gewahrsam werden die Fälle bezeichnet, in denen gemäß § 13a Absatz 1 Satz 1 HmbSOG eine richterliche Entscheidung herbeizuführen ist. Danach wurde in 108 Fällen der Gewahrsam nach § 13a Absatz 1 Satz 1 HmbSOG richterlich bestätigt. 14. Wie lang dauerte die maximale a) Ingewahrsamnahme? b) längerfristige Ingewahrsamnahme? Gegenwärtig liegen Daten nur für die durch einen Richter angeordneten Gewahrsamnahmen vor. Die kürzeste angeordnete Gewahrsamnahme, die in Justizvollzugsanstalten vollzogen wurde, dauerte 22 Stunden und 15 Minuten, die längste 81 Stunden und 35 Minuten. 15. Welche sonstigen polizeirechtlichen Maßnahmen wurden in jeweils welchem Umfang ergriffen, um potenzielle Gewalttäter von Störungen abzuhalten? 16. War die Polizei zu jedem Zeitpunkt in der Lage, die zur Strafverfolgung und zur Gefahrenabwehr angebrachten Maßnahmen tatsächlich umgehend zu ergreifen? Falls nein, wann und weshalb nicht? Falls nein, was wurde daraufhin jeweils in die Wege geleitet? Grundsätzlich war die Polizei jederzeit in der Lage, die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung zu treffen, lediglich im Schanzenviertel war aufgrund der Gefährdungslage für die Einsatzkräfte zeitweilig kein Vorrücken möglich. 17. Wie viele Polizeibeamte, Feuerwehrbeamte und andere für die Sicherheit und Ordnung eingesetzte Personen sind im Zuge der Ausschreitungen bei jeweils welchen Demonstrationen/Ausschreitungen durch jeweils wen verletzt worden? a. Mit welchen Waffen und Gegenständen wurden die Beamten angegriffen ? b. Welche Art von Verletzungen haben sie jeweils erlitten? c. Wie viele mussten ambulant oder stationär im Krankenhaus behandelt werden? Drucksache 21/9765 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 d. Wie viele sind gegebenenfalls dienstunfähig? Siehe Antworten zu 1. bis 4. c. 18. Wie viele Demonstranten sind bei jeweils welchen Demonstrationen/ Ausschreitungen verletzt worden? a. Welche Art von Verletzungen haben sie jeweils erlitten? b. Wie viele mussten ambulant oder stationär im Krankenhaus behandelt werden? c. Wodurch wurden die Verletzungen verursacht? 19. Wie viele unbeteiligte Dritte sind im Rahmen des G20-Gipfels bei jeweils Demonstrationen/Ausschreitungen verletzt worden? a. Welche Art von Verletzungen haben sie jeweils erlitten? b. Wie viele mussten ambulant oder stationär im Krankenhaus behandelt werden? In den Hamburger Notfallkrankenhäusern sind im Zeitraum vom 6. bis 9. Juli 2017 insgesamt rund 270 Personen mit Bezug G20-Gipfel vorrangig ambulant versorgt worden. Stationäre Aufnahmen gab es nur in einigen wenigen Fällen. Eine Unterscheidung zwischen Demonstranten und Unbeteiligten ist laut Auskunft der Krankenhäuser nicht möglich. Die Patientinnen und Patienten waren nach Angaben der Hamburger Notfallkrankenhäuser weit überwiegend leicht verletzt (zum Beispiel Prellungen , Atembeschwerden, Augenreizungen, Platzwunden, Schnittverletzungen Schulter- Luxationen, Kopfplatzwunden, Lippenverletzungen, Rippenbrüche, Daumengelenk- Verletzungen, Knieverletzungen). Die meisten kamen selbständig zu Fuß oder wurden mit dem Auto gebracht. 20. Es gab zahlreiche brennende Autos, zerstörte und geplünderte Geschäfte . Wie viele und welche Sachbeschädigungen hat es im Rahmen des G20-Gipfels nach den derzeitigen Erkenntnissen der zuständigen Behörden jeweils gegeben? (Bitte unter Angabe der betroffenen Eigentümer /Institutionen nennen.) Auf welche Gesamtsumme belaufen sich die durch Sachbeschädigungen verursachten Schäden? Nach derzeitigen Erkenntnissen der Polizei Hamburg (Stand: 13. Juli 2017) ist es in folgenden sechs Geschäften zu Plünderungen gekommen: Flying Tiger, Schulterblatt 21; Tatzeit: 7. Juli 2017, 23.00 Uhr Apple, Schanzenstr. 16-28; Tatzeit: 7. Juli 2017, 23.45 Uhr Carharrt, Schanzenstr. 27; Tatzeit: 8. Juli 2017, 0.00 Uhr Rewe, Altonaer Str. 67; Tatzeit: 8. Juli 2017, 2.40 Uhr Budnikowsky, Schulterblatt 45; Tatzeit: 8. Juli 2017, 3.00 Uhr Rewe, Schulterblatt 49; Tatzeit: 8. Juli 2017, 3.45 Uhr Die Erhebung zu den Schäden an privatem und öffentlichem Eigentum und den daraus resultierenden Kosten ist noch nicht abgeschlossen. 21. Wann, aus welchen Anlässen und in jeweils welchem Umfang wurde die Feuerwehr eingesetzt? Im Zeitraum vom 6. Juli 2017, 06.00 Uhr, bis zum 9. Juli 2017, 06.00 Uhr, wurden durch die Feuerwehr Hamburg insgesamt 3.648 Einsätze durchgeführt. Davon hatten 478 Einsätze einen Bezug zum G20-Gipfel. Diese gliederten sich in 161 Brandeinsätze , 305 Rettungsdiensteinsätze und zwölf sonstige Einsätze. Die Aufarbeitung des Einsatzgeschehens durch die Feuerwehr im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel ist noch nicht abgeschlossen. 22. Welche Erkenntnisse gibt es darüber, wie viele der anschließend an den gewalttätigen Auseinandersetzungen beteiligten Chaoten sich im Camp am Volkspark aufhielten? Welche Erkenntnisse liegen darüber vor, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9765 5 inwiefern vom Camp am Volkspark aus gezielte Straftaten geplant wurden ? Das Camp war Ausgangspunkt für die sogenannten Finger am Morgen des 07.07.2017. Mehrere Hundert Personen bewegten sich in Gruppen aus dem Camp in unterschiedliche Richtungen, darunter eine größere Gruppe schwarz gekleideter Personen , mit denen es zu sofortigen Auseinandersetzungen kam, als sich Polizeikräfte annäherten. 23. Inwiefern waren der Polizeieinsatz und die Vorkommnisse aus den letzten Tagen mit der Durchführung von Hafengeburtstagen vergleichbar? Der Polizeieinsatz und die Vorkommnisse aus den letzten Tagen sind mit der Durchführung von Hafengeburtstagen nicht vergleichbar. Die Auswirkungen der Schleusungen und Lotsungen der Staatsgäste am Donnerstag waren deutlich umfangreicher als erwartet. a. Wie beurteilt der Senat auch die verkehrliche Situation am Donnerstag und Freitag im Hamburger Stadtgebiet? Die Verkehrssituation war durchgängig angespannt und es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen . b. Aus welchem Grund wurde trotz anderslautender Ankündigungen das komplette Innenstadtgebiet bereits am Donnerstag für den Verkehr gesperrt? Wann wurde dies der Öffentlichkeit mitgeteilt? Die Festlegung der Anreisetermine der Delegationsteilnehmer des G20-Gipfels unterlag bis kurz vor Beginn der Veranstaltung ständigen Änderungen. Die Polizei erhielt erst kurzfristig die endgültige Information durch das Auswärtige Amt, dass der Großteil der Delegationsanreisen bereits für Donnerstag, den 6. Juli 2017 vorgesehen war. Im Übrigen hat die Polizei an den Einsatztagen durchgängig tagesaktuelle Verkehrsmeldungen veranlasst. 24. Wie vielen Firmen/Institutionen/Schulen und Kindergärten wurde am Donnerstag und/oder Freitag von der Polizei empfohlen, ihre Mitarbeiter beziehungsweise die Kinder nach Hause zu schicken oder abholen zu lassen? Derartige Empfehlungen wurden von der Polizei nicht ausgesprochen. Drucksache 21/9765 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage Zeit Versammlung Teilnehmerzahl Samstag, 1. Juli 2017 10.00 - 15.00 Uhr 02.07. Bootsaufzug 120 Boote "Protestwelle G20 - Wir fordern von der G20: Demokratie sichern, Klimawandel stoppen, für einen fairen Welthandel !" 10:30 - 17:00 Uhr 02.07. Aufzug in der Spitze 8.000 TN "Protestwelle G20 - Wir fordern von den G20: Demokratie sichern, Klimawandel stoppen, für einen fairen Welthandel !" 10:00 - 11:00 Uhr 02.07. Versammlung in der Spitze 300 TN "Für faire Globalisierung!" Mittwoch, 5. Juli 2017 16:00-17:45 05.07. Aufzug in der Spitze 270 TN Uhr „Womens March gegen Donald Trump!“ 18:00-22:15 Uhr 05.07. Aufzug in der Spitze 11.000 TN "Lieber tanz' ich als G20 - AllesAllen Nachttanzdemonstration!" Donnerstag, 6. Juli 2017 10:00-11:00 Uhr 06.07. Versammlung in der Spitze 15 TN „Weniger Ungleichheit bzw. mehr soziale Gerechtigkeit. Unsere Botschaft an die G20: "Besser gleich - schließt die Lücke zwischen Arm und Reich"! 15:30 - 22:20 Uhr 06.07. Aufzug in der Spitze 12.000 TN "Für eine solidarsiche Welt - gegen den G20-Gipfel in Hamburg!" 7:00 - 9:00 Uhr 06.07. Versammlung in der Spitze 600 TN "Bridges to Humanity!" Freitag, 7. Juli 2017 04:00-05:59 Uhr 07.07. Versammlung in der Spitze 70 TN "Infrastructure to the people!" 09:00-17:00 Uhr 07.07. Versammlung in der Spitze 25 TN "USA: Brücken bauen statt Mauern!" Samstag, 8. Juli 2017 10.00 -22.00 Uhr 08.07. Aufzug: ca. 50.000 TN "G 20 - not welcome!" 09:00 - 10:00 Uhr 08.07. Aufzug in der Spitze 1.300 TN Grenzenlose Solidarität mit Jugend gegen G20 11:30 - 18:00 Uhr 08.07. Aufzug in der Spitze 5.000 TN "Hamburg zeigt Haltung!" 13:00-23:00 Uhr 08.07. Versammlung in der Spitze 250 TN "One World - One Vibe!" Sonntag, 9. Juli 2017 12:01 -15:00 Uhr 09.07. Aufzug: in der Spitze 1.500 TN "No one forgotten, nothing forgiven!"