BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9817 21. Wahlperiode 21.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 13.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Millionenpanne im UKE? In der Drs. 21/9682 wird erwähnt, dass das Limit des UKE für Liquiditätshilfen von der Stadt am 30.05.2017 durch einen „Überweisungsfehler im Zahlungsverkehr “ überschritten wurde. Daher frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) wie folgt: 1. An welcher Stelle ist welcher Fehler passiert? Der benannte Überweisungsfehler ereignete sich in den Zentralen Diensten, Geschäftsbereich Finanzen, des UKE. Eine vom UKE zur Rückführung des in Anspruch genommenen Betriebsmittelkredits vorgesehene Überweisung wurde statt auf das Kasse.Hamburg-Konto irrtümlich auf ein anderes UKE-Bankkonto vorgenommen , wodurch das dem UKE bei der Kasse.Hamburg eingeräumte Limit für einen Tag überzogen wurde. 2. In welcher genauen Höhe wurde eine Zahlung fehlerhaft angewiesen? Welcher Betrag sollte eigentlich überwiesen werden? Die Überweisung auf das andere UKE-Konto lautete auf 10 Millionen Euro. 3. Von welchen Stellen wurde die Überweisung jeweils veranlasst sowie freigegeben? Die Überweisung wurde durch das Cash Management vorgenommen, die Freigabe erfolgte durch die Geschäftsbuchhaltung. 4. Warum haben vorhandene Kontrollmechanismen die fehlerhafte Zahlung nicht verhindert? Die fehlerhafte Kontonummer wurde bei der Zweitunterschrift übersehen, da das UKE als Empfänger der Zahlung angegeben war. 5. Wann, wie und an welcher Stelle wurde der Fehler entdeckt? 6. Wann und durch wen wurde die Rücküberweisung veranlasst? Der Fehler wurde bereits am Folgetag, 31. Mai 2017, bei Vorlage der Kontoauszüge durch das Cash Management entdeckt und durch eine Rücküberweisung sofort korrigiert . Die Kasse.Hamburg wurde parallel über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. 7. Welche Konsequenzen hatte der Vorfall? In welcher Form wurden Kontrollmechanismen verbessert? Es handelte sich um einen einmaligen Vorgang, der Anlass für eine intensive interne Erörterung und Belehrung mit Hinweis auf erhöhte Aufmerksamkeit auch bei UKE- Drucksache 21/9817 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 internen Buchungen war. Die sehr kurzfristige Aufdeckung der Fehlüberweisung zeigt, dass die bestehenden Kontrollmechanismen und das eingerichtete Treasury-Berichtswesen grundsätzlich greifen und ausreichend sind.