BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/9856 21. Wahlperiode 25.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Ehlebracht (AfD) vom 18.07.17 und Antwort des Senats Betr.: CO2-Reduzierung durch LED-Ampeln Heute ist die eintausendste mit LED-Technik ausgestattete Ampel von der Verkehrsbehörde eingeweiht worden. Diese als klimaschonend bezeichneten Ampeln sollen den CO2-Ausstoß reduzieren. „Langfristig verfolgt der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) das Ziel, LED-Technik flächendeckend in Ampelanlagen einzusetzen“, so eine Pressemitteilung der Verkehrsbehörde vom 12. Juli 2017. Dies vorausgeschickt, frage ich den Senat: In Hamburg gibt es aktuell (Stand 19. Juli 2017) 1.728 Lichtsignalanlagen (LSA), die zur Steuerung des Verkehrsflusses und Verkehrssicherheit unerlässlich sind. Es ist das Bestreben des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), den Energieverbrauch und damit den Ausstoß von CO2 zu verringern. Die seit 2006 eingesetzte LED-Technik ermöglicht dieses. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA), wie folgt: 1. Wie viele Ampelanlagen gibt es aktuell in Hamburg? Siehe Vorbemerkung. 2. Bis wann plant der LSBG, Hamburgs Ampelanlagen komplett auf LED- Technik umzustellen? Ein konkreter Zeitpunkt ist derzeit nicht festgelegt. Die Umstellung der LSA auf LED- Technik erfolgt im Zuge des Ersatzes der Steuergeräte im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen oder beim altersbedingten Austausch der Technik. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2025 die Umstellung weitestgehend abgeschlossen sein wird. a) Wer entscheidet darüber, wann und welche Ampelanlage umgestellt wird? Die zuständige Behörde. b) Wie wird die Reihenfolge der umzustellenden Ampelanlagen festgelegt ? Welche Kriterien liegen dem zugrunde? Siehe Antwort zu 2. 3. Welche Kosten sind bisher für die 1.000 umgerüsteten Ampelanlagen angefallen? Bei der Sanierung einer LSA werden neben der Erneuerung des Steuergeräts und den LED-Signalleuchten auch akustische Signalgeber ergänzt, die Anlage an die heu- Drucksache 21/9856 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 tigen verkehrstechnischen Anforderungen angepasst sowie abgängige Masten und Kabel erneuert. Im Mittel liegen die Kosten für die Sanierung einer LSA derzeit bei rund 100.000 Euro. Angaben zu den Kosten für die Umrüstung der 1.000 LSA können in der für die Bearbeitung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht gemacht werden, da hierfür alle Akten einzeln geprüft werden müssen. 4. Wie häufig kam es zu Ausfällen von Ampelanlagen mit LED-Technik? Was waren die Ursachen? Bitte nach Möglichkeit jährlich aufschlüsseln und tabellarisch darstellen. Die Ausfälle der LSA sind auf das Auslösen der Signalsicherungen zurückzuführen. Folgend sind die Ausfälle der vergangenen Jahre seit 2007 gelistet: Jahr LED-LSA-Ausfälle 2007 72 2008 164 2009 224 2010 274 2011 313 2012 476 2013 462 2014 466 2015 446 2016 465 2017 194 Durch die kontinuierliche Umrüstung auf LED, hat sich der Bestand im oben aufgelisteten Zeitraum mehr als verdreifacht. Infolgedessen steigt die absolute Anzahl der Störungen für LED-LSA-Anlagen. 5. Wie hoch sind die CO2-Werte einerseits für Ampelanlagen ohne LED- Technik und andererseits für Ampelanlagen mit LED-Technik? Bei den folgenden Angaben handelt es sich um Durchschnittswerte. Die tatsächlichen Werte sind abhängig von der Anzahl der verbauten Signalleuchten, Detektoren und sonstigen technischen Geräten. Energieverbrauch pro Jahr und LSA LSA mit Glühlampentechnik 8.500 kWh LSA mit LED 1.800 kWh Einsparungen bei Umstellung auf LED 6.700 kWh prozentuale Einsparungen 78,8 % CO2-Ausstoß pro Jahr und LSA LSA mit Glühlampentechnik 4.530 kg LSA mit LED 959 kg Einsparung bei Umstellung auf LED 3.571 kg Hinweis: Bei der Berechnung des CO2-Ausstoßes wurde der bundesdeutsche Mittelwert des Jahres 2015 für elektrische Energie angewandt, Er beträgt 0,533 kg/kWh und wird nach Maßgabe der Leitstelle Klimaschutz bei der Berechnung der CO2-Bilanz der Freien und Hansestadt Hamburg angesetzt. Dieser Faktor wird unabhängig vom tatsächlichen Energiemix der eingekauften elektrischen Energie angewandt. 6. Wie hoch ist die aktuelle Reduzierung an CO2 aller bisher umgestellten Ampelanlagen? Wie hoch wird die rechnerische Einsparung an CO2 sein, wenn alle Ampelanlagen umgerüstet wurden? Beim Ansatz des theoretischen Durchschnittswertes (siehe Antwort zur 5.) ergibt sich eine CO2-Einsparung von 1.000 x 3.571 kg/a. Das entspricht 3.571.000 kg/a (=3.571 t/a). Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9856 3 Bei einer vollständigen Umrüstung auf LED-Technik werden zusätzlich rund 2.600 t/a eingespart (728 LSA x 3,571 t/LSA). Wenn alle LSA umgerüstet sind, werden circa 6.171 t/a eingespart (3.571 t/a + 2.600 t/a). 7. Aus welchen regenerativen Energieanbietern erfolgt die Einspeisung der Ampelanlagen? Bitte nach dem Energiemix für die letzten zehn Jahre aufschlüsseln. HHVA war als ehemalige Vattenfall-Konzerntochter bis zum 31. Dezember 2015 bei der Energielieferung vertraglich an die Vattenfall Europe Sales GmbH gebunden. Die Energieeinspeisung erfolgte aus konventionellen Energieträgern im standardisierten Energiemix des Energielieferanten. Konventionelle Energieträger sind: - Erneuerbare Energie gefördert nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz - Fossile Energieträger (Kohle, Erdgas, sonstige fossile Energieträger) - Kernenergie Angaben zu prozentualen Aufteilungen auf die einzelnen Energieträger liegen der HHVA derzeit nicht vor und können in der für die Bearbeitung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht gemacht werden. Seit dem 1. Januar 2016 erfolgt die Energieeinspeisung der Ampelanlagen ausschließlich aus erneuerbaren Energien. Der gelieferte Strom besteht grundsätzlich zu 100 Prozent aus regenerativen Energiequellen (Wind, Wasser, Solar); in 2016 bestand das gelieferte Energievolumen zu 100 Prozent aus Wasserkraft. 8. Wer ist der Stromanbieter und welcher Tarif wurde abgeschlossen? Bitte für die letzten zehn Jahre benennen. Bis zum 31. Dezember 2015 war der Stromanbieter die Vattenfall Europe Sales GmbH, mit der ein Rahmenvertrag zur Vollstromlieferung aus konventioneller Erzeugung bestand. Seit dem 1. Januar 2016 gibt es einen Vertrag zwischen HHVA und der envia Mitteldeutsche Energie AG; mit dieser wurde ein Rahmenvertrag zur Vollstromlieferung aus erneuerbaren Energien geschlossen. Ein „Tarif“ im abgefragten Sinn kann nicht benannt werden, da es sich um individuell ausgehandelte Energielieferverträge handelt. 9. Wie gewährleistet der Anbieter, dass er regenerative Energien in vollem Umfang anbietet? Der Lieferant ist vertraglich dazu verpflichtet, entsprechende Herkunftsnachweise für die gesamte Energielieferung abzugeben. HHVA hat entsprechende Entwertungsnachweise nach § 42 Energiewirtschaftsgesetz für die Zertifikate vom Energielieferanten erhalten, aus denen beispielsweise explizit hervorgeht, dass der verbrauchte Strom im Jahr 2016 zu 100 Prozent aus Wasserkraft bestand.