Kleine Anfrage der Abg. Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz, Yüksel (SPD) vom 24.02.2015 betreffend Erhalt und Zukunft kleiner Grundschulen in Hessen und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung der Fragesteller: In der Antwort auf die Kleine Anfrage 18/7735 nennt die Landesregierung Grundschulen, in denen vermehrt Klassen mit Schülerzahlen in der Nähe der Mindestklassengröße von 13 Schülerinnen und Schülern und darunter gebildet werden. Werde die Mindestklassengröße nicht erreicht, so die Landesregierung, sind durch den Schulträger Maßnahmen zu ergreifen, die eine ordnungsgemäße Gestaltung des Unterrichts sicherstellen . Eine Möglichkeit zum Erhalt von Grundschulstandorten besteht in der Errichtung von Verbundschulen , eine weitere in der Erteilung von jahrgangsübergreifendem Unterricht. Vorbemerkung des Kultusministers: Insbesondere ländliche Regionen Hessens stehen angesichts anhaltender Schülerrückgänge vor der Herausforderung, ihr Bildungsangebot in der Fläche weiterhin angemessen zu sichern. Ein Schulangebot vorzuhalten, das den Anforderungen des Hessischen Schulgesetzes genügt, ist die originäre Aufgabe der kommunalen Schulträger. Sie haben die planerische Grundlage für ein bedarfsgerechtes und zukunftsfähiges Schulangebot zu schaffen. Ist festzustellen, dass in einer Schule auf Dauer die gemäß der "Verordnung über die Festlegung der Anzahl und der Größe der Klassen, Gruppen und Kurse in allen Schulformen vom 21. Juni 2011 (ABl. S. 232), geändert durch Verordnung vom 19. November 2012 (ABl. S. 710)", vorgeschriebene Mindestgröße der Klassen nicht erreicht werden kann, sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die eine ordnungsgemäße Gestaltung des Unterrichts sicherstellen. Dies hat der Schulträger mit der Schulentwicklungsplanung zu leisten. Im Rahmen des Zustimmungsverfahrens zu dieser Planung überprüft die Landesregierung die vorgelegten Daten und Prognosen. Bei abweichenden Erkenntnissen darüber, welche Schulstandorte mittelfristig gefährdet sein könnten, wird dem Schulträger ggf. zur Auflage gemacht, in der nächsten Fortschreibung des Schulentwicklungsplans einzelne Schulstandorte zu überprüfen . Frage 1. Wie viele kleine Grundschulen gibt es in Hessen in folgenden Größenkategorien: a) bis 49 Schülerinnen und Schüler, b) 50 bis 99 Schülerinnen und Schüler, c) 100 bis 149 Schülerinnen und Schüler, d) 150 bis 199 Schülerinnen und Schüler, e) ab 200 Schülerinnen und Schüler? Die Zahlen stellen sich wie folgt dar: a) .... 61 b) ... 218 c) ... 208 d) ... 167 e) ... 464 Gezählt wurden ausschließlich Grundschulen und Grundschulzweige an weiterführenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft. Es handelt sich um vorläufige statistische Auswertungen aus dem Schuljahr 2014/2015. Eingegangen am 17. April 2015 · Ausgegeben am 22. April 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/1644 17. 04. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/1644 Frage 2. Wie ist die regionale Verteilung dieser kleinen Grundschulen? (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten auflisten) Die Antwort ist der Anlage 1 zu entnehmen. Frage 3. Wie viele einklassige und wie viele zweiklassige Grundschulen gibt es derzeit in Hessen an welchen Standorten? Folgende zehn Grundschulen in Hessen haben im laufenden Schuljahr nur eine Klasse:  Reinhardt-van-Gülpen-Schule, Beerfelden,  Alte Dorfschule Gondsroth, Hasselroth,  Grundschule Hintersteinau, Steinau,  Grundschule Kerbersdorf, Bad Soden-Salmünster,  Grundschule Marjoß, Steinau,  Grundschule Sannerz, Sinntal,  Grundschule Züntersbach, Sinntal,  Selma-Lagerloef-Schule, Lich,  Grundschule Schwarzbach, Hofbieber,  Brüder-Grimm-Schule, Schwalmstadt. Folgende 23 Grundschulen in Hessen haben im laufenden Schuljahr nur zwei Klassen:  Grundschule Gönnern, Angelburg,  Schule am Niedertor, Gedern,  Grundschule Ulfa, Nidda,  Grundschule Mandeln, Dietzhölztal,  Grundschule Nanzenbach, Dillenburg,  Lilienstern-Schule Donsbach, Dillenburg,  Grundschule Medenbach, Breitscheid,  Grundschule Stammheim, Florstadt,  Grundschule an der Sinn, Sinntal,  Alfred-Kühnert-Schule, Sinntal,  Landrückenschule, Schlüchtern,  Grundschule Weichersbach, Sinntal,  Astrid-Lindgren-Schule Hettenhausen, Gersfeld,  Finkenbergschule Kleinlüder, Großenlüder,  Grundschule am Langenberg, Großenlüder,  Monte Kali Schule Rommerz, Neuhof,  Regenbogenschule Schlitzenhausen, Tann (Rhön),  Grundschule Großentaft, Eiterfeld,  Grundschule Niederklein, Stadtallendorf,  Grundschule Rauischholzhausen, Ebsdorfergrund,  Wiesenschule Ulfen, Sontra,  Grundschule Hönebach, Wildeck,  Grundschule Ippinghausen, Wolfhagen Frage 4. Wie hat sich die Zahl der Grundschulen mit weniger als 100 Schülerinnen und Schülern in den letzten 10 Jahren entwickelt und wie sehen die Prognosen für die nächsten zehn Jahre aus? Die Entwicklung der Grundschulen mit weniger als 100 Schülerinnen und Schülern ist der Anlage 2 zu entnehmen. Eine Aussage über die Prognosen für die nächsten zehn Jahre ist nicht möglich, weil die Klassenbildung an Schulen von mehreren Faktoren abhängt, die nicht vorhersehbar sind. So genügen auf Schulebene der Zu- oder Wegzug weniger Familien oder einige Gestattungen, um Prognosen der geforderten Art obsolet zu machen. Frage 5. Ist eine der in der Antwort auf die o.g Anfrage genannten Grundschulen förmlich aufgelöst bzw. geschlossen oder in eine Verbundschule überführt worden und wenn ja, welche? Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/1644 3 Alle in der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs. 18/7735) genannten Grundschulen existieren noch als eigenständige Dienststellen. Frage 6. Welche Grundschulstandorte sind darüber hinaus in den vergangenen zehn Jahren aufgelöst bzw. geschlossen worden und aus welchen Gründen? (Bitte mit Angabe des Standortes) Der Anlage 3 ist zu entnehmen, an welchen Standorten Grundschulen in den vergangenen zehn Jahren aufgrund zu geringer Schülerzahlen aufgehoben wurden. Frage 7. Wie viele und welche Grundschulstandorte sind nach derzeitigen Erkenntnissen der Landes- regierung kurz- und mittelfristig gefährdet? Da sich immer wieder Änderungen gegenüber den ursprünglichen Prognosen ergeben können, ist keine zuverlässige Aussage des Hessischen Kultusministeriums zu einzelnen Standorten möglich . Wie in der Vorbemerkung ausgeführt, ist die Schulentwicklungsplanung originäre Aufgabe des Schulträgers. Frage 8. Welche Maßnahmen können aus Sicht der Landesregierung zum Erhalt von Schulstandorten insbesondere in ländlichen Regionen beitragen? Zur Unterstützung ihrer Aufgabe und im Wissen darum, dass guter Unterricht nur unter zumutbaren Rahmenbedingungen gelingen kann, geht das Land bei der Schulentwicklungsplanung beratend auf die Schulträger zu. Ihnen wird u.a. vermittelt, wo es in Grundschulen mit geringer Schülerzahl selbst bei jahrgangsübergreifendem Unterricht perspektivisch zu einer Gefährdung der Klassenbildung kommen kann. Die Landesregierung setzt hier auf Verbundschulen als organisatorisch-strukturelle Zusammenlegung benachbarter Schulen und unter Beibehaltung der Standorte. Die Verbundschule hat eine gemeinsame Leitung, ein Kollegium und einen Schulbezirk. Das Konstrukt trägt dazu bei, Standorte zu sichern, die von Schließung bedroht sind. Die Errichtung einer Verbundschule ist eine Organisationsmaßnahme und muss daher ihre Grundlage in einem Schulentwicklungsplan des Schulträgers haben. Frage 9. Unter welchen Voraussetzungen können Kindertagesstätten und Grundschulen zusammenge- führt werden, um deren gemeinsamen Standort zu sichern? Das Hessische Schulgesetz sieht nicht vor, Schulen in öffentlicher Trägerschaft mit Kindertagesstätten zusammenzuführen. Um Schulstandorte zu sichern, gibt es z.B. das Mittel der Einrichtung von Verbundschulen. Frage 10. Plant die Landesregierung derzeit Ziel- oder Mindestgrößen für Grundschulen festzulegen und wenn ja, in welcher Größenordnung und auf welcher rechtlichen Grundlage? Die Landesregierung plant derzeit keine Festlegung von Ziel- oder Mindestgrößen für Grundschulen . Wiesbaden, 10. April 2015 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz Anlagen Anlage 1 Schülerzahlen Landkreis/ kreisfreie Stadt bis 49 50-99 100-149 150-199 ab 200 Bergstraße 1 12 10 6 19 Darmstadt 0 0 1 3 14 Darmstadt-Dieburg 1 13 9 7 24 Frankfurt am Main 0 0 3 9 66 Fulda (LK) 12 21 15 5 11 Gießen (LK) 5 15 9 7 17 Groß-Gerau 0 1 5 8 24 Hersfeld-Rotenburg 2 8 8 5 6 Hochtaunuskreis 0 1 7 10 20 Kassel (LK) 1 13 18 6 12 Kassel 0 0 4 5 18 Lahn-Dill-Kreis 8 21 13 13 12 Limburg-Weilburg 0 8 11 5 13 Main-Kinzig-Kreis 11 19 10 15 33 Main-Taunus-Kreis 0 2 5 7 23 Marburg-Biedenkopf 5 25 15 5 12 Odenwaldkreis 3 6 7 3 5 Offenbach (LK) 0 2 2 6 39 Offenbach (Main) 0 0 0 1 13 Rheingau-Taunus-Kreis 0 5 7 3 7 Schwalm-Eder-Kreis 6 15 10 7 8 Vogelsberg 1 7 6 1 7 Waldeck-Frankenberg 0 11 10 10 7 KA 19/1644 Werra-Meißner-Kreis 1 5 7 3 5 Wetteraukreis 4 8 12 11 23 Wiesbaden 0 0 4 6 26 KA 19/1644 Anlage 2 Schuljahr Anzahl der Schulen mit weniger als 100 Schülerinnen und Schülern 2003/2004 215 2004/2005 225 2005/2006 227 2006/2007 238 2007/2008 252 2008/2009 262 2009/2010 270 2010/2011 279 2011/2012 277 2012/2013 284 2013/2014 279 2014/2015 279 KA 19/1644 Anlage 3 Name der Grundschule Landkreis Schuljahr Rudolf-Stein-Schule, Kelsterbach Groß-Gerau 2007/2008 Bärenbergschule, Zierenberg-Oberelsungen Kassel 2012/2013 Grundschule Kraftsolms-Kröffelbach Lahn-Dill-Kreis 2006/2007 Grundschule Steinau-Uerzell Main-Kinzig-Kreis 2011/2012 Grundschule Sinntal-Jossa Main-Kinzig-Kreis 2012/2013 Grundschule Wiera Schwalm-Eder-Kreis 2014/2015 Löwenzahnschule, Herleshausen Werra-Meißner-Kreis 2009/2010 Grundschule Wölfersheim-Wohnbach Wetteraukreis 2004/2005 KA 19/1644