Kleine Anfrage des Abg. Rock (FDP) vom 03.03.2015 betreffend Alice Projekt und Antwort des Ministers für Soziales und Integration Vorbemerkung des Fragestellers: Alice ist ein Projekt von Basis e.V. - Beratung, Arbeit, Jugend & Kultur e.V. "Der gemeinnützige Verein BAS!S vertritt ausschließlich humane und zivile Zwecke. Er vereint Beratungs-, Arbeits-, Jugend- und Kulturprojekte . Das gemeinsame Ziel liegt in der Hilfe und Unterstützung von Drogen gebrauchenden Personen und deren Angehörigen. Wir wollen diese Menschen stärken, indem wir ihre individuellen, sozialen und kulturellen Faktoren verbessern, die ein selbstbestimmtes und verantwortungsvolles Leben ermöglichen. Wir leisten Hilfe zur Selbsthilfe. Hinzu kommt, dass wir auch mit Jugendlichen arbeiten, die noch keinen Kontakt zu Drogen gehabt haben." (http://www.basis-ev.eu/verein). "Alice ist ein Projekt in Basis e.V. und wird von der Stadt Frankfurt, sowie vom Land Hessen unterstützt. Das Projekt ist Mitglied in den Netzwerken Sonics, Kulturoffensive, Akzept und Encod. Zu den Kooperationspartnern gehören Kulturprojekte, Schulen, die BZgA und das Schirn-Museum." (http://www.basisev .eu/projekte/Alice-Projekt) Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Hessischen Minister des Innern und für Sport wie folgt: Frage 1. Seit wann wird das Alice-Projekt vom Land Hessen und der Stadt Frankfurt unterstützt? Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat im Jahr 2013 einmalig dem Verein Basis e.V. für die Beschaffung eines Wohnmobils zur Durchführung der Aufklärungs- und Beratungsarbeit im Alice-Projekt eine investive Förderung in Höhe von 20.000 € bewilligt. Nach Auskunft des Drogenreferats der Stadt Frankfurt werden von der Stadt Frankfurt drei verschiedene Angebote des Trägers Basis e.V. im Rahmen des Alice-Projekts gefördert: 1. Die Beratungs- und Aufklärungsarbeit durch den "Alice Bus" - gefördert seit dem Jahr 2000, 2. das Alice-Schulprojekt "It’s my party" - gefördert seit dem Jahr 2005, 3. das Peer-Projekt "Alice - HaLT" - gefördert seit dem Jahr 2012. Frage 2. Wie bewertet die Landesregierung den Ansatz des Alice Projekts und die Angebote, die sich ins- besondere an Kinder und Jugendliche richten? Anzumerken ist, dass das Alice-Projekt keine Angebote für Kinder vorhält, sondern sich mit seiner Präventionsarbeit an Jugendliche und junge Erwachsene wendet. Nachfolgend werden die verschiedenen Angebote des Träger Basis e.V. in Frankfurt im Rahmen des Alice-Projekts kurz skizziert: Bei der aufsuchenden Arbeit mit dem "Alice Bus" werden in Clubs und in der Partyszene Personen erreicht, die bisher keinen Kontakt zu Einrichtungen der Drogenhilfe haben. Durch die direkten und präventiven Ansprachen können schon im Vorfeld Notfallsituationen vermieden werden. Zudem werden bei den Gesprächen alle psychoaktiven Substanzen die im Umlauf sind, legal oder illegal, angesprochen. Eingegangen am 7. April 2015 · Ausgegeben am 10. April 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags · Postfach 3240 · 65022 Wiesbaden · www.Hessischer-Landtag.de Drucksache 19/1696 07. 04. 2015 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 Hessischer Landtag · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/1696 Bei Schulen und Lehrkräften ist das Alice-Schulprojekt "It's my Party" ein sehr beliebtes Präventionsprojekt . Es werden Aufklärungs- und Musikprojekte angeboten, die Kreativität, Reflexion und Engagement fördern. "It's my Party" ist jedes Jahr mit Wartelisten ausgebucht. Das Projekt wurde von der Goethe Universität Frankfurt evaluiert und gehörte 2007 zu den Gewinnern des Suchtpräventionswettbewerbes "Der Impuls". Die Stadt Frankfurt beteiligt sich an dem Landesprojekt "HaLT in Hessen". In dem PeerProjekt "Alice - HaLT" sprechen geschulte Jugendliche, sogenannte Peers, Jugendliche mit Trinkabsicht in Parks und bei öffentlichen Festen an, um auf einen risikoarmen Konsum von Alkohol hinzuwirken. Auf diesem Weg können Jugendliche mit riskantem Alkoholkonsum von den Peers erreicht werden. Frage 3. Nach welchen Kriterien wird die Unterstützung für dieses Projekt gewährt? Alice ist ein Projekt des Trägers der Drogenhilfe Basis e.V. in Frankfurt. Dieser Träger wird, wie alle anderen Träger, nach den gleichen Kriterien und fachlichen Standards bewertet, d.h. es werden der Inhalt, der Bedarf sowie die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens geprüft. Die Stadt Frankfurt verhandelt zudem mit den Trägern für jedes Projekt eine Leistungsvereinbarung aus, die Methode und Umfang der Arbeit umfasst. Frage 4. Auf welche Weise wird sichergestellt, dass die Förderkriterien in der Projektarbeit auch umge- setzt werden? Durch die Prüfung von Verwendungsnachweisen und Leistungsvereinbarungen (Stadt Frankfurt) wird die Umsetzung der Förderkriterien geprüft. Frage 5. Ist der Landesregierung der Flyer "Polizeikontrolle - was tun? bekannt und wie beurteilt sie die darin enthaltenen Ratschläge zum Umgang mit Polizeibeamten? Der Hessischen Landesregierung ist der Flyer "Polizeikontrolle - was tun?" erst durch diese parlamentarische Anfrage bekannt geworden. Die darin enthaltenen Ratschläge werden im Rahmen des Rechts der Meinungsfreiheit sowie der Pressefreiheit erteilt und unterliegen nicht der Beurteilung durch die Landesregierung. Frage 6. Sind der Landesregierung Äußerungen dahin gehend bekannt, dass im Rahmen der Schulprojekte empfohlen wird, alle Drogenarten zu probieren, um sich ein eigenes Urteil bilden zu können? Nein, der Landesregierung sind solche Äußerungen nicht bekannt. Wiesbaden, 2. April 2015 Stefan Grüttner